Von Andreas Rentsch

Ein Verein sammelt ab sofort Unterschriften, die einen Bürgerentscheid für den Bau eines Tunnels am Waldschlößchen ermöglichen sollen.

Wer steht hinter dem Neuen Bürgerbegehren?

Vertreter mehrerer Initiativen wie „Welterbe erhalten“, „Welterbe Dresdner Elbtal“ und „Elbtunnel Dresden“ haben einen Verein gegründet. Der nennt sich „Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e.V.“ Ebenfalls dabei ist die Grüne Liga. Zentrale Anlaufstelle ist ein Bürgerbüro in der Waldschlößchenstraße 16, das morgen von 15 bis 19 Uhr erstmals öffnet.

Wie lautet die Frage für das neue Bürgerbegehren?

„Sind Sie dafür, dass die Elbquerung am Waldschlößchen in Form eines durchgängigen Tunnels anstelle der begonnenen Kombination aus Brücke und Tunnel gebaut wird?“

Wie viele Unterschriften werden benötigt?

Laut Gemeindeordnung sind 20000 Unterschriften notwendig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Diese Zahl will der Verein bis Ende Februar erreicht haben, danach aber noch weiter sammeln.

Warum will der Verein eine Tunnellösung?

Die Elbquerung, die jetzt gebaut wird, besteht aus rund 700 Metern Brücke und 1,1 Kilometern Tunnel und Tunnelrampen. Ein Volltunnel ermögliche dagegen den Erhalt des Welterbes und sei ein Kompromiss zwischen Brückengegnern und -befürwortern, sagen Vereinsvertreter.

Was kostet ein Tunnel unter der Elbe?

Der Verein geht von einer Summe zwischen 156 und 183 Millionen Euro aus – inklusive Entschädigungen und Umbauten. Das wären Mehrkosten von zwei bis 29 Millionen Euro im Vergleich zur Brücke. Falls nicht der Bund dieses Geld zuschießt – Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hatte dies in Aussicht gestellt –, müsste die Kommune die Mittel berappen.

Was gibt es für Hürden

für das Bürgerbegehren?

Der Verein rechnet mit Widerstand von CDU und FDP. Stadtsprecher Kai Schulz erklärt, erst wenn alle Unterschriften vorliegen, werde die Rechtmäßigkeit eines Bürgerentscheids geprüft. Den muss dann noch der Stadtrat beschließen.

Was ist mit dem Bürger- entscheid von 2005?

Die Bindefrist des alten Bürgerentscheids zur Waldschlößchenbrücke endet am 28. Februar. Danach ist der Stadtrat nicht mehr an das Votum der Dresdner Bevölkerung gebunden und kann neue Beschlüsse fassen. Er könnte sich also auch die Fragestellung des Bürgerbegehrens zu eigen machen und den Tunnelbau beschließen.

Was passiert mit dem begonnenen Brückenbau?

„Es gibt einen Bauablaufplan“, sagt Kai Schulz. „Der wird abgearbeitet.“ Falls aber ein Bürgerentscheid pro Tunnel Erfolg hätte, müssten die bis dahin gebauten Teile der Brücke wieder abgerissen werden.

www.elbtunnel-dresden.de