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Verlässt die Bundespolizei Zinnwald?

Die Altenberger sind beunruhigt. Es spricht einiges dafür, dass die Beamten ihren Standort wechseln.

© Archivfoto: Norbert Millauer

Von Maik Brückner

Altenberg. Gerüchte gab es immer wieder. Bereits nach dem Wegfall der Grenzkontrollen zu Tschechien Ende 2007 befürchteten die Osterzgebirgler den Rückzug der Bundespolizei. Doch die Beamten blieben – auch nach der Eröffnung der A 17. Obwohl diese die B 170 als Hauptverkehrsstraße Richtung Tschechien ablöste, behielt die Bundespolizei ihren Standort an der Altenberger Grenze. Nun aber gibt es ernsthafte Überlegungen, dieses Revier aufzugeben. Das bestätigen SZ-Recherchen.

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Noch sind die Beamten des Bundespolizeireviers Altenberg an der früheren Grenzzollanlage Altenberg/Cinovec (Böhmisch-Zinnwald) stationiert.
Noch sind die Beamten des Bundespolizeireviers Altenberg an der früheren Grenzzollanlage Altenberg/Cinovec (Böhmisch-Zinnwald) stationiert. © Egbert Kamprath
Nun ist das Dippser Polizeirevier der Landespolizei als neuer Standort im Gespräch.
Nun ist das Dippser Polizeirevier der Landespolizei als neuer Standort im Gespräch. © Egbert Kamprath

Warum denkt die Bundespolizei über einen anderen Standort nach?

Das Bundespolizeirevier Altenberg befindet sich in einem Gebäude, das 2001 zusammen mit dem neu geschaffenen Grenzübergang eingeweiht wurde. Inzwischen befindet sich dieses Haus „in einem nicht optimalen Zustand“, sagt Annegret Korff von der Pressestelle des Bundesinnenministeriums. Zu diesem Eindruck kam auch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima), die die Standorte der Bundespolizei anhand verschiedener Kriterien immer wieder prüft. Die wichtigsten sind der polizeifachliche Bedarf, die Eignung und die Wirtschaftlichkeit. Die Bundesanstalt kam nun zum Schluss, dass diese nicht mehr erfüllt werden. „Vor diesem Hintergrund wird derzeit geprüft, ob es alternative, bessere Unterbringungsmöglichkeiten des Reviers Altenberg gibt“, sagt Frau Korff.

Wo könnte das Polizeirevier künftig untergebracht werden?

Die Bundespolizei äußert sich nicht dazu. Der Altenberger Bürgermeister Thomas Kirsten (Freie Wähler) schon: Demnach sei eine Verlegung nach Dippoldiswalde im Gespräch. Konkret geht es um das Polizeigebäude am Markt, in dem das Polizeirevier Dippoldiswalde der sächsischen Landespolizei untergebracht ist. Polizeisprecher Thomas Geithner bestätigt gegenüber der SZ, dass die Kollegen der Bundespolizei grundsätzlich Interesse an einer Mitnutzung der Liegenschaft in Dipps haben.

Ist das Dippoldiswalder Gebäude groß genug für zwei Reviere?

Offenbar ja. Denn in den letzten Jahren gab es eine Umstrukturierung. Der Leiter des Dippser Polizeireviers habe bereits 2015 mit den Mitarbeitern seiner Führungsgruppe die Arbeitsplätze nach Freital verlegt. „Alles andere, insbesondere auch die Verteilung der Kollegen des Streifen- und Kriminaldienstes, ist unverändert“, beteuert Geithner. Dieser Wechsel habe „ausschließlich arbeitsorganisatorische Gründe“ gehabt. Die Landespolizei habe in Freital mehr zu tun als in Dippoldiswalde. Freital sei ein „sozialer Brennpunkt“, sagt auch die hiesige Landtagsabgeordnete Andrea Dombois (CDU), die an den Gesprächen zur Neustrukturierung beteiligt ist.

Wie viele Bundespolizisten würden vom Umzug betroffen sein?

Gegenwärtig sind im Dippoldiswalder Gebäude der Landespolizei laut Geithner 33 Beamte tätig. Sollte hier auch die Bundespolizei einziehen, würde sich die Zahl der Beschäftigten mehr als verdoppeln. Denn laut Bundesinnenministerium arbeiten im Altenberger Revier gegenwärtig 42 Beschäftigte der Bundespolizei.

Wie reagiert Altenberg auf die Überlegungen der Bundespolizei?

Altenbergs Bürgermeister Kirsten war wenig erfreut, als er hörte, dass die Bundespolizei den Standort an der Grenze aufgeben möchte. Er will das auf jeden Fall verhindern. Darin ist er sich mit dem Zinnwalder Ortsvorsteher Hans-André Tooren einig. Denn die Bundespolizei sei ein Garant für Sicherheit, da ihr Revier anders als der Altenberger Standort der Landespolizei rund um die Uhr besetzt ist. Er erinnerte an den schnellen Zugriff, als eine Bande Mitte Juni nachts in Altenberg und Oberbärenburg Wohn- und Geschäftsräume heimsuchte. Denn es war die Bundespolizei, die zwei der Einbrecher fasste.

Was sagt die Polizei zu diesen Befürchtungen?

Die Kriminalitätslage ist seit längerer Zeit unverändert, sagt Polizeisprecher Geithner und meint, dass die Zahl der Straftaten in Altenberg im durchschnittlichen Rahmen sei. Subjektiv empfinden das die Menschen anders. „Aber dieses Phänomen gibt es leider sachsenweit“, sagt Geithner.

Wird die Landespolizei ihre Besatzung in Altenberg aufstocken?

Gegenwärtig sind laut Landespolizei fünf Beamte am Standort Altenberg stationiert. Sollte die Bundespolizei nach Dipps ziehen, möchte sich die Landtagsabgeordnete Andrea Dombois dafür einsetzen, „dass eine ordentliche personelle Absicherung durch die Landespolizei in Altenberg erfolgt“, sagt sie auf SZ-Nachfrage. Polizeisprecher Geithner indes erklärt, dass es derzeit keine Pläne dafür gibt, das Personal in Altenberg aufzustocken.

Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?

Dazu möchte sich die Bundespolizei nicht äußern. Laut Bürgermeister Kirsten sei noch keine Entscheidung gefallen. Das bestätigt auch Polizeisprecher Thomas Geithner: Ob die Bundespolizei ins Dippser Revier zieht, „kann im Moment niemand sagen, da wir uns derzeit bestenfalls in einer Sondierungsphase befinden“, sagt er.