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Döbeln

Verleumdungen und Neiddebatte

Das Kulturbüro Sachsen greift die Angriffe der AfD gegen den Döbelner Verein Treibhaus auf. Fazit: Sie werden sich wiederholen.

Der Treibhaus-Verein hat seinen Sitz im Haus der Demokratie.
Der Treibhaus-Verein hat seinen Sitz im Haus der Demokratie. © Dietmar Thomas

Döbeln. „Sachsen rechts unten“ heißt eine Schrift, mit dem der Verein „Kulturbüro Sachsen“ jedes Jahr einen Blick auf die rechtsextreme Szene in Sachsen wirft. Nachdem die rechtsradikale NPD in der Bedeutungslosigkeit versunken ist, arbeitet sich der Verein in der neusten Ausgabe der Schrift vor allem an der Alternative für Deutschland (AfD) ab, die nach der Kommunalwahl in vielen Gremien stark vertreten ist. Der rechtsextreme Flügel um Björn Höcke sei in Sachsens AfD besonders stark, argumentiert das „Kulturbüro Sachsen.“

Für Döbeln ist die Schrift vor allem aus einem Grund interessant: „Sachsen rechts unten“ widmet sich dem Kleinkrieg der AfD Mittelsachsen gegen den soziokulturellen Verein Treibhaus. Die AfD unterstellte dem Verein linksextreme Tendenzen. Als Belege dafür dienten unter anderem Aufkleber im Café Courage, denen ein Bezug auf die Antifa unterstellt wurde. Die AfD forderte, die Förderung der Arbeit des Vereins einzustellen. Das hatte für Treibhaus Konsequenzen. Das Kulturkonvent stellte Ende vergangenen Jahres einen Antrag des Vereins auf Förderung zurück. Bedingung, das Geld zu bekommen, sollte eine Erklärung des Vereins zur politischen Neutralität ein. Die AfD strengte außerdem im Internet eine Petition an, Treibhaus die Förderung zu streichen. Letztendlich hat der Verein das Geld bekommen.

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„So, wie die AfD sich äußert, wird das nicht der letzte Fall gewesen sein“, sagte Solveig Höppner vom Kulturbüro Sachsen. Die AfD habe den Verein in „verleumderischer Absicht“ als linksextrem bezeichnet. „Diese Argumente und Strategien dürften sich wiederholen“, so Höppner. Die AfD versuche auch, eine Neiddebatte anzustoßen und die verschiedenen ehrenamtlichen Engagements in den Vereinen gegeneinander auszuspielen. 

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