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Vermummt zur Demo gegangen

Ein Waldheimer sollte 600 Euro zahlen, weil er gegen das Versammlungsgesetz verstoßen hat.

Von Helene Krause

Die schwarze Wollmütze tief in die Stirn gezogen, über den Kopf eine Kapuze gestülpt, vor Mund und Nase einen schwarzen Schal gebunden: So kam der 21-Jährige am 5. Oktober vergangenen Jahres zu einer Gegendemonstration gegen den Aufmarsch junger Nationalsozialisten auf den Waldheimer Obermarkt. Nur noch die Augen waren zu sehen. Weil er mit seiner Vermummung gegen das sächsische Versammlungsgesetz und gegen das Vermummungsverbot verstieß, erhielt der Angeklagte einen Strafbefehl. Er sollte 600 Euro zahlen. Gegen den ging er in Einspruch. Der Fall landete vor Gericht.

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Richter halbiert die Strafe

Dass er bei der Demonstration auf dem Waldheimer Obermarkt vermummt an der Gegendemonstration teilgenommen hat, bestreitet der Beschuldigte vor Gericht nicht. An diesem Tag gab es in Döbeln einen großen Aufmarsch Rechtsextremer. In Leisnig und Waldheim organisierte die JN, die Jugendorganisation der NPD, Kundgebungen.

Der 21-jährige Waldheimer war mit dem Strafbefehl nicht einverstanden, weil ihm das Strafmaß zu hoch erschien. Er ist arbeitslos und hat aufgrund einer Erkrankung keine Ausbildung abgeschlossen. „Sie können die Geldstrafe auch abarbeiten“, sagte Richter Renè Stitterich in der Verhandlung gestern. Er setzte schließlich die Höhe der Tagessätze von 20 auf 10 Euro herab. Die 30 Tagessätze aus dem Strafbefehl bleiben bestehen. Das Urteil ist rechtskräftig.