Wer steckt hinter den Görlitzer "Spaziergängen"
Erneut haben sich am Montag am Görlitzer Postplatz Menschen getroffen, die mit den Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern nicht einverstanden sind. Nach Angaben eines Teilnehmers protestieren sie für die Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung des Grundgesetzes. Dieser "Spaziergang" soll jeden Montag durchgeführt werden, bis endlich wieder vernünftige Verhältnisse im Land herrschen. Das jedenfalls schrieb AfD-Stadtrat Jens Jäschke nach dem vergangenen Montag auf seiner Facebook-Seite. Da hatten sich seinen Angaben zufolgte 160 Menschen zu der Runde Berliner Straße-Bahnhofstraße-Jakobstraße-Postplatz getroffen. Andere sprachen nur von der Hälfte, als 80 Teilnehmern.
Polizei war diesmal vor Ort
An diesem Montag fand der Spaziergang erneut statt. Nach Polizeiangaben diesmal mit etwa 100 Personen. Die Polizei war diesmal im Gegensatz zur Vorwoche vor Ort. Denn so friedlich der Spaziergang auch abläuft - es gibt einen Haken. Im Gegensatz zu den kleinen Corona-Protesten, die an den vergangenen Wochenenden in Görlitz stattfanden, ist die Montags-Geschichte nirgends angemeldet, wie Landkreis und Polizei bestätigen. Zwar sei der Spaziergang vom 11. Mai zunächst angezeigt gewesen, dann aber wurde das zurückgezogen. "Deshalb hatten wir auch keine Einsatzkräfte zum Postplatz geschickt", so Polizei-Pressesprecher Kai Siebenäuger.
Anders an diesem Montag: Hier war die Polizei vor Ort, gibt an, dass die Veranstaltung in den sozialen Netzwerken bekannt gemacht wurde und deshalb in die Polizeistreifen einbezogen wurde. "Wir sind auf die Menschen zugegangen, haben das Gespräch gesucht, um einen Versammlungsleiter auszumachen", so Siebenäuger. Das sei aber nicht gelungen, ein Großteil der Teilnehmer habe sich entfernt.
"Der Spaziergang hat eindeutig Versammlungscharakter, aber war als solche nicht angemeldet", so der Pressesprecher. "Wir prüfen daher aktuell, ob ein Verstoß gegen das Versammlungsrecht vorliegt." Natürlich sei das schwierig, solange es keinen Ansprechpartner gibt.