Von Harald Daßler
Statt derzeit fünf gehören dem neuen Stadtrat sieben Frauen an. Das fällt beim Betrachten der Wahlergebnisse vom Sonntag mit als erstes auf. Wobei die Zahlen, die Wahlleiter Markus Banowski am frühen Montagmorgen kurz nach Mitternacht vorlegte, nur vorläufige sind. Als gewählt gelten die 26 Mitglieder des neuen Stadtrats nämlich erst, wenn der Gemeindewahlausschuss am heutigen Dienstagnachmittag die Auszählergebnisse überprüft und danach abgesegnet hat.
Auffallend an den vorliegenden Zahlen sind die vierstelligen Ergebnisse, die Falk Werner Orgus für die CDU, Frank Lassotta und Oliver Morof für die Unabhängige Liste Meißen (U.L.M.) sowie Helga Frenzel für die Linkspartei einfahren konnten. Falk Werner Orgus sieht darin auch eine Bestätigung seines Wirkens als Stadtrat in den vergangenen fünf Jahren, wie er gegenüber der SZ erklärt. Andererseits bringt das vorläufige Wahlergebnis die größten personellen Veränderungen für die CDU-Fraktion. Vier der sieben CDU-Stadträte sind neu im Meißner Kommunalparlament und ersetzen Matthias Weise, der nur auf 219 Stimmen kam, sowie Birgit Thieme, Andrea Klingor und Christoph Trommer, die sich nicht mehr zur Wahl gestellt hatten.
Insgesamt sind zehn der 26 gewählten Stadträte neu dabei, wenn sich das Meißner Parlament am 9. Juli konstituiert. Bis dahin sollte auch klar sein, welche Stadträte in die Fachausschüsse für Soziales, Bildung und Kultur, in den Verwaltungsausschuss und in den Bauausschuss einziehen. Nach der Hauptsatzung können die Christdemokraten und die U.L.M.-Fraktion entsprechend ihrer Wahlergebnisse jeweils zwei ihrer Stadträte in die siebenköpfigen Gremien entsenden. Jeweils einen weiteren Sitz können die Fraktionen der Linken und der Freien Bürger beanspruchen. Über den siebten Sitz müssen sich die Fraktionen mit den Stadträten einigen, die keine Fraktion bilden können, weil sie ihre Partei oder Vereinigung allein repräsentieren.
Fraktionsgemeinschaften, wie sie vor fünf Jahren die jeweils zwei gewählten Stadträte der Freien Bürger und Sozialdemokraten gebildet hatten, sind nicht ausgeschlossen. Wie Dorothee Finzel von den Freien Bürgern erklärt, würde sie die Zusammenarbeit mit den neu gewählten SPD-Stadträten gern fortsetzen. Darüber und über die konkreten Bedingungen der Kooperation beraten die Parteigremien, die seit gestern zusammenkommen, um die Wahlergebnisse vom Sonntag zu analysieren. Vor dieser Frage stehen auch die drei Stadträte, deren Parteien oder Vereinigungen vom Meißner Wähler nur mit einem Sitz bedacht wurden.
Bis zur Konstituierung des neuen Stadtrates bleibt der am 7. Juni 2009 gewählte im Amt. Am morgigen Mittwoch tritt er zu einer regulären Sitzung zusammen, bei der ein so gewichtiges Thema wie die Finanzierung des Stadtmarketings auf der Tagesordnung steht. „Es ist so gewollt, dass der scheidende Stadtrat die letzten Weichen in dieser Frage noch stellt“, erklärt Falk Werner Orgus. Schließlich seien alle Debatten bis zum morgen anstehenden Beschluss in den vergangenen fünf Jahren vorbereitet worden.
Bis zur letzten Zusammenkunft des amtierenden Stadtrates am 25. Juni sollen auch alle drei Fachausschüsse tagen. So müsse der Bauausschuss noch vor der Sommerpause mehrere Entscheidungen zur Vergabe von Bauaufträgen an den Kita-Bauvorhaben der Stadt treffen, wie Bürgermeister Hartmut Gruner erklärt.
Schwache Beteiligung
Bei der Stadtratswahl haben am Sonntag 9 852 der insgesamt 22 971 Wahlberechtigten in der Stadt von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und 28 043 gültige Stimmen abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 42,9 Prozent. Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren hatten 9 608 von 23 795 Wahlberechtigten 27 198 gültige Stimmen abgegeben, was einer Wahlbeteiligung von 40,4 Prozent entsprach.