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Wem nützt Kurzarbeit in der Corona-Krise?

Der Staat übernimmt jetzt die Lohnkosten von Betrieben. Manche Firma in Sachsen zahlt freiwillig einen Anteil - wichtige Fragen und Antworten.

Kurzarbeit für rund 80.000 VW-Beschäftigte in Deutschland.
Kurzarbeit für rund 80.000 VW-Beschäftigte in Deutschland. © Christophe Gateau/dpa

Dresden. In Dresdens größter Fabrik war schon voriges Jahr Kurzarbeit. Die Mikrochipfabrik von Globalfoundries hatte weniger Aufträge und verringerte die Produktion. Doch insgesamt meldeten 2019 nur 899 sächsische Betriebe Kurzarbeit an. Allein in der vergangenen Woche dagegen waren es bereits 2.800, und die sächsischen Arbeitsagenturen mussten zusätzliche Telefon-Hotlines einrichten. Es geht um viel Geld.

Wer kann Kurzarbeit beantragen?

Nicht die Beschäftigten beantragen das Geld, sondern die Arbeitgeber. Denn sie zahlen weiterhin das Gehalt an ihre Mitarbeiter und bekommen es nachträglich vom Staat erstattet – jedenfalls den größten Teil. Da Sachsens Arbeitsagenturen derzeit ungern die Türen öffnen und keine Sprechzeiten anbieten, muss die Kurzarbeit über Internet oder per Post angezeigt werden.

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Wie lange dauert es, bis Kurzarbeitergeld gezahlt wird?

Bisher schafften es die Arbeitsagenturen in der Regel, nach spätestens zwei Wochen die Kurzarbeit zu genehmigen. Bis das Geld kommt, dauert es länger. Denn erst am Monatsende melden die Betriebe in Tabellen, wie viel sie beantragen. Innerhalb der Arbeitsagenturen sind Beschäftigte versetzt worden, um sich schnell zu kümmern.

Wem nützt Kurzarbeit?

Kurzarbeitergeld ist eine Vorbeugung gegen Entlassungen. Der Staat übernimmt den größten Teil des Lohns und die Sozialabgaben. Die Arbeitgeber haben allerdings trotzdem Kosten, zum Beispiel Mieten. Doch bei einer Verbesserung der Lage können sie ihre Mitarbeiter rasch wieder einsetzen und müssen nicht erst Stellen ausschreiben wie nach Kündigungen. Das erleichtert den Neustart nach der Krise.

Auch Dynamo hat Kurzarbeit angemeldet. Die Lage ist ernst, das weiß der kaufmännische Geschäftsführer Michael Born. 
Auch Dynamo hat Kurzarbeit angemeldet. Die Lage ist ernst, das weiß der kaufmännische Geschäftsführer Michael Born.  © Robert Michael

Wie viel Geld gibt es überhaupt?

Der Staat übernimmt rund 60 Prozent des Nettolohns, für Kurzarbeiter mit mindestens einem Kind gibt es 67 Prozent. Etwa so hoch wäre auch das Arbeitslosengeld nach einer Kündigung. Die Arbeitszeit muss nicht für alle Beschäftigten gleichermaßen reduziert werden, auch Teilzeit oder eine Beschränkung auf einzelne Abteilungen ist möglich.

Darf der Arbeitgeber auch mehr zahlen?

Ja, viele Betriebe werden ihren Beschäftigten mehr Geld zahlen als die 60 bis 67 Prozent, die der Staat erstattet. Als einer der ersten in Sachsen kündigte Herolé Reisen an, 80 Prozent der bisherigen Nettolöhne zu zahlen. In einigen Branchen stehen solche Aufstockungen auch im Tarifvertrag. Für Imbissketten wie McDonald’s und Nordsee hat ihr Bundesverband mit der Nahrungsgewerkschaft NGG erst vor wenigen Tagen erhöhtes Kurzarbeitergeld vereinbart, auch die IG Metall regelte im jüngsten Tarifvertrag mit den Arbeitgebern eine Aufstockung. Um Härten zu vermeiden, sind in den Metallbetrieben mit Tarifvertrag auch Solidartöpfe für die Beschäftigten mit geringen Löhnen vorgesehen.

Welche Bedingungen stellt die Arbeitsagentur?

Die Betriebe müssen die Einwilligung der betroffenen Beschäftigten vorlegen, am einfachsten geht das in Firmen mit Betriebsrat. Viele Betriebsräte verhandeln gerade mit ihren Chefs über Aufstockung des Kurzarbeitergeldes. Können sich Arbeitgeber und Betriebsrat nicht einigen, kann eine Einigungsstelle angerufen werden und entscheiden – aber in Zeiten von Corona-Ansteckungsgefahr sind solche Arbeitsrechtsregeln nur noch schwer zu befolgen.

Wie lange dauert die Kurzarbeit?

Der Staat zahlt höchstens zwölf Monate lang Kurzarbeitergeld. Wenn ein Betrieb nach drei Monaten ohne Kurzarbeit erneut Geld braucht, muss er einen neuen Antrag stellen.

Schon im Februar hat Neways (früher BuS) in Riesa Kurzarbeit angekündigt.
Schon im Februar hat Neways (früher BuS) in Riesa Kurzarbeit angekündigt. © Klaus-Dieter Brühl

Welche Firmen in Sachsen machen Kurzarbeit?

Schon im Februar hat ein großer Betrieb mit 900 Mitarbeitern Kurzarbeit angekündigt: die Elektronikfirma Neways (früher BuS) in Riesa. Der Grund war damals nachlassende Nachfrage aus der Autoindustrie. In dieser Woche hat Autozulieferer TDDK aus Straßgräbchen auf die Bremse getreten und 900 Mitarbeiter nach Hause geschickt. Kurzarbeit werde dort derzeit geprüft. Inzwischen mussten wegen des Coronavirus Hotels und Einzelhändler schließen, Kurzarbeit gilt von Volkswagen in Zwickau bis zur Parfümerie Ast auf der Radebeuler Bahnhofstraße. Auch die Büroangestellten von Dynamo Dresden und DSC-Volleyball sind in Kurzarbeit sowie Ergotherapeuten, die nicht mehr die Altenheime betreten dürfen. Rasoma Werkzeugmaschinen in Döbeln hat von 90 Mitarbeitern 60 in Kurzarbeit geschickt.

Wer bekommt kein Kurzarbeitergeld?

Wirte können für ihre Köche und Kellner Kurzarbeitergeld beantragen, aber nicht für sich selbst. Selbstständige und Chefs haben keinen Anspruch auf das Geld, auch nicht Minijobber, denn sie sind nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Wer schon eine Kündigung bekommen hat oder wessen befristeter Arbeitsvertrag ausläuft, hat danach auch keinen Anspruch mehr auf Kurzarbeitergeld.

Darf ein Kurzarbeiter anderswo Geld dazu verdienen?

Dazu gibt es gerade neue Regeln. Bisher war ein Nebenverdienst neben der Kurzarbeit nicht unbedingt lukrativ, weil die Einkünfte bei der Arbeitsagentur angegeben werden mussten und dann weniger Kurzarbeitergeld floss.

Doch in der Coronakrise werden Kurzarbeiter voraussichtlich gebraucht, um die Versorgung aufrecht zu erhalten. Daher plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), ab 1. April Zuverdienste bis zur Höhe des vorherigen Einkommens anrechnungsfrei zu lassen – zum Beispiel in Landwirtschaft, Handel, Sicherheit, Transport oder im Gesundheitswesen.

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