merken

Sachsen

Volkseinwand? So können Sachsen jetzt schon mitreden

Ein „Volkseinwand“ wäre in Deutschland einmalig. Welche Möglichkeiten der Partizipation gibt es bereits im Freistaat?

2009 hat der Thüringer Landtag den Gesetzentwurf des Volksbegehrens für "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen"beschlossen. Zuvor hatten 250.982 Menschen das Volksbegehren unterzeichnet. Sachsen will das auch. © dpa

Die Ankündigung des sächsischen Ministerpräsidenten, eine Art Gesetzesveto für die sächsische Bevölkerung einzuführen, war zwar auf dem CDU-Parteitag am Wochenende kein zentrales Thema mehr. Trotzdem steht dieses für die Bundesrepublik einmalige Instrument weiter heftig zur Debatte, geht es doch auch um die Frage, ob und wie sich der „Volkseinwand“ auf die künftigen politischen Gesetzgebungsprozesse und die konkreten gesellschaftlichen Verhältnisse auswirken könnte. In Deutschland sind Elemente der direkten Demokratie im Verhältnis zu anderen Ländern eher rar gesät – eine Erfahrung aus den Verhältnissen der Weimarer Republik. Trotzdem existieren in Sachsen und den anderen Bundesländern unterschiedliche Verfahren zur Bürgerbeteiligung. Hier ein Überblick:

Sie möchten wissen, wie es weitergeht?

Mit Sächsische.de im Abo lesen Sie die Geschichten aus Dresden und Ihrer Region, die Sie sonst verpassen!

Plus-Abo

Vorteilsangebot

  • Sofortige Freischaltung
  • Sofort Zugriff auf alle Inhalte
  • Monatlich kündbar

1. Monat gratis

danach 9,90€/mtl.

Abo auswählen

Sie sind bereits Digital-Abonnent? Hier anmelden