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Sebnitz

Wählt Dürrröhrsdorf jetzt doch neu?

Nach mehrfachem Hin und Her geht das Wahl-Theater in der Gemeinde am Dienstag in eine neue Runde. Ein Ende ist wenigstens in Sicht.

Im Rathaus wird am Dienstag beraten, ob es eine Neuwahl geben soll oder nicht.
Im Rathaus wird am Dienstag beraten, ob es eine Neuwahl geben soll oder nicht. © Archiv/Dirk Zschiedrich

Nach dem verkorksten Wahldebakel in Dürrröhrsdorf-Dittersbach hat sich in den letzten Wochen nicht viel gedreht. Konnte sich auch nicht, denn der Gemeinderat hatte sich für Stillstand entschieden, in Form einer Klage.

Die hat die Gemeinde beim Verwaltungsgericht eingereicht. Sie richtete sich gegen die Entscheidung des Landratsamtes, die Kommunalwahl in Dürrröhrsdorf-Dittersbach für ungültig erklären zu lassen. 

Wer den Pfennig nicht ehrt

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Grund war, dass Wahlvorschläge der Wählervereinigungen zugelassen worden waren, obwohl sie nicht von der Mehrheit der bisher in den betreffenden Räten vertretenen Angehörigen der jeweiligen Vereinigung unterzeichnet waren. Das betrifft für die Gemeinderatswahl die Unabhängigen Bürger. Nach Auffassung des Landratsamtes sei deshalb neu zu wählen.

Das wollte jedoch der ehemalige, noch amtierende Gemeinderat vermeiden und forderte die Verwaltung auf, in Widerspruch zu gehen, was sie tat. Doch das hatte Folgen. Denn der nunmehr interimsmäßig agierende Gemeinderat hat nicht mehr die vollen Befugnisse. Zumindest in den Sachen, in denen Beschlüsse, die in die Zukunft weisen, gefasst werden müssen. 

So darf in nächster Zeit zum Beispiel nicht an der Hauptsatzung geändert werden. Bebauungspläne können zwar in Auftrag gegeben, aber nicht beschlossen werden. Und auch bei Bausachen müsste man vorsichtig sein. Die bereits vergebenen Bauleistungen in Sachen Hochwasserschutz könnten zwar umgesetzt werden, aber neue Aufträge dürfen nicht vergeben werden. Um sicherzugehen, sollten strittige Beschlüsse vorher geprüft werden.

Zur nächsten öffentlichen Ratssitzung am 29. Oktober kommt das Thema nun wiederholt auf den Tisch. Die Gemeindeverwaltung schlägt demnach vor, die Klage zurückzunehmen und einen Termin für Neuwahlen festzulegen. Folgt der Gemeinderat dem Beschluss, könnte bald der Weg für Neuwahlen des Gemeinderates und der Ortschaftsräte frei sein. 

Möglicherweise würden diese dann unter Einhaltung möglicher Fristen Anfang des kommenden Jahres möglich. In diesem Jahr dürfte es vielleicht nicht mehr zu schaffen sein. Entscheidet sich der Gemeinderat für die Rücknahme der Klage und für Neuwahlen, könnten dann auch die neu angetretenen Kandidaten ihre Chance wieder nutzen.

Ratssitzung: 29. Oktober, 19.30 Uhr im Rathaus von Dürrröhrsdorf-Dittersbach.

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