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Wahlleiter fordert Änderung beim Stimmen-Auszählen

Die Gemeinde Olbersdorf will im Landkreis nicht als Buhmann für ein falsch gemeldetes vorläufiges Wahlergebnis dastehen.

Von Holger Gutte

Den Wahlsonntag am 25. Mai wird Olbersdorfs Wahlleiter Ralph Bürger so schnell nicht vergessen. In seiner Gemeinde hat das Auszählen der Stimmen besonders lang gedauert. Viel zu lang. Und dann sind die Stimmen für die Kreistagskandidaten auch noch falsch gemeldet worden – mit verheerenden Folgen. Olbersdorfs Bürgermeister Andreas Förster bekommt so als FDP-Kandidat 2 054 Stimmen. Das hätte für ihn wieder ein Kreistagsmandat bedeutet. In Wirklichkeit sind es jedoch 678 Stimmen weniger gewesen. Die FDP erhält somit nur drei, statt wie bereits gemeldet, vier Sitze. Und Andreas Förster verliert seinen Kreistagssitz. Auch für CDU-Kandidatin Tina Hentschel werden zu viele Stimmen gemeldet. Bei ihr sind es sogar 841. Auch bei anderen Kandidaten stimmen die Zahlen nicht. So dass nach der Korrektur die CDU einen Sitz im Kreistag mehr bekommt und 37 Mandate erhält.

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Nach Mitternacht ist der Akku leer

„Es war ein rein menschliches Versagen, dass wir sofort am nächsten Morgen gegen 8.15 Uhr – also sechs Stunden später – korrigiert haben“, sagt Ralph Bürger. Er ärgert sich weniger über den Kollegen, dem nachts um 2 Uhr der Fehler beim Zusammenzählen der Stimmen passierte, sondern vielmehr über die Praxis, wie Wahlsonntage ablaufen. „Die Stimmzettel von drei Wahlen noch am selben Abend auszuzählen, ist ein Unding. Da sind doch Fehler vorprogrammiert“, sagt er. Für den Haupt- und Bauamtsleiter der Gemeinde begann der Einsatz als Wahlleiter früh um 6.46 Uhr. Als in der Nacht zum Montag um 2 Uhr der Fehler passierte, war er immer noch da. Zwar sei der betreffende Kollege erst ab 18 Uhr eingesetzt gewesen. Aber das sei bis 2 Uhr trotzdem für so eine verantwortungsvolle Aufgabe zu lang.

In Olbersdorf gibt es vier Wahllokale. Die Stimmen sind auf zwei A-4-Blättern zusammengefasst gewesen. Beim Zusammenzählen ist dann ein Wahlhelfer in der Spalte verrutscht. Dass so etwas passiert, ist für Ralph Bürger eine logische Folge. „Dass nach Mitternacht der Akku leer ist, ist doch nachvollziehbar.“ An fehlenden Wahlhelfern hat es jedenfalls nicht gelegen. Die seien alle dagewesen.

Dass aber vom Landkreis noch am Dienstagmorgen eine Liste mit den falschen Namen der gewählten Kreistagsabgeordneten an die Medien weitergeleitet wurde, versteht er nicht. Wie gefordert sind die Wahlergebnisse online eingetragen worden. Der zuständige Kollege hat sie am Montag sofort online korrigiert und telefonisch darüber auch die Landkreisverwaltung und das Landesamt informiert, sagt er. Ralph Bürger fragt sich deshalb, wie mit den Informationen umgegangen wurde, da unter anderem in der SZ die falschen Zahlen veröffentlicht wurden.

Das Auszählen der Stimmen muss bei Wahlen künftig anders gehandhabt werden, fordert der Amtsleiter. Und er hält es durchaus für vertretbar, dass am Sonntag nach dem Schließen der Wahllokale um 18 Uhr auch nicht mehr ausgezählt wird. Warum kann man das nicht in Ruhe am Montag erledigen, und dafür eventuell sogar die Ämter an diesem Tag schließen, fragt er. Seiner Meinung nach könnte der Großteil der Wähler so lange warten. Die Wahlhelfer könnten so konzentrierter auszählen und müssten nicht, wie derzeit üblich, bis nachts im Wahllokal sein und am nächsten Tag wieder auf Arbeit erscheinen.

Und es ist nicht gerade förderlich, wenn in den Wahlabenden und -nächten die Gemeinden zum schnellen Abgeben der Ergebnisse gedrängt werden, erzählt er. Wie Bürger schildert, erhielt er gegen 20 Uhr einen Anruf vom Landkreis, warum aus Olbersdorf die Ergebnisse der EU-Wahl nicht freigeschalten sind. „Diese Panik hat sich durch den ganzen Wahlabend gezogen.“ Er will sich deshalb als Wahlleiter künftig nur noch zur Verfügung stellen, wenn sich daran etwas ändert oder eventuell andernfalls die festen Zeitvorgaben ignorieren. Schließlich geht es hier auch um den arbeitsrechtlichen Schutz der Verwaltungsmitarbeiter und freiwilligen Helfer.

Warum die korrigierten Wahlergebnisse nach der Wahl so zeitlich verzögert veröffentlich wurden, ist gestern nicht im Landratsamt zu erfahren gewesen. Dort werden immer noch die Stimmen geprüft, und das endgültige Wahlergebnis ermittelt. Heute kommen erst einmal die Mitglieder des Kreiswahlausschusses zusammen, berichtet Pressesprecherin Marina Michel. „Wenn die Wahl abgeschlossen ist, wird es vielleicht Überlegungen geben, ob in Zukunft etwas verändert werden kann“, sagt sie. Die erste Sitzung für den neuen Kreistag ist am 9. Juli in Görlitz angesetzt.