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Warum muss ein Gemeinderat gehen - trotz vieler Stimmen?

Die  Berechnung der Sitzverteilung in sächsischen Gemeinderäten gefällt nicht jedem.

Wahlbüroleiter Michael Thiel schüttet die Wahlurne aus. Das Auszählen kann beginnen.
Wahlbüroleiter Michael Thiel schüttet die Wahlurne aus. Das Auszählen kann beginnen. © Jörg Richter

Lampertswalde. Von den vier ehemaligen Gemeinderäten, die der Lampertswalder Bürgermeister am Dienstag offiziell verabschiedete, war einer der Traurigste. Jürgen Kummer nahm mit Wehmut das Abschiedsgeschenk, eine Flasche sächsischen Wein, entgegen. Immerhin war der Brockwitzer bis zum Dienstag der am längsten amtierende Gemeinderat. Seit 41 Jahren schenkten ihm die Leute Vertrauen und wählten ihn ins Dorfparlament. Erst in Quersa-Brockwitz, später in Lampertswalde. Auch diesmal konnte er 129 Stimmen für sich verbuchen. Trotzdem hat es nicht gereicht.

Was Jürgen Kummer ärgert: Im neu gewählten Lampertswalder Gemeinderat sitzen vier Leute, die zum Teil viel weniger Stimmen als er hatten. Drei von ihnen konnten jeweils nur 70 Stimmen und weniger auf sich vereinen.

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Unterstützung erhielt Jürgen Kummer auf der Gemeinderatssitzung von Bernd Richter. Der Berufsschullehrer war bei der Kommunalwahl Ende Mai als einziger Kandidat für den Männergesangverein Lampertswalde an den Start gegangen und hatte mit 633 Stimmen das beste Einzelergebnis aller 36 Kandidaten eingefahren. „Manche in diesem Gremium sollten sich die Frage stellen, inwieweit sie es moralisch vertreten können, dass sie mit wenig Stimmen im Gemeinderat sitzen“, so Richter. Er hatte bereits vor der Kommunalwahl das D’Hondt-Verfahren kritisiert, nach dem in sächsischen Parlamenten die Sitzverteilung errechnet wird.

Andere Gemeinderäte reagierten darauf empört und sagten, dass das nun mal das vorgegebene Wahlverfahren sei und man es den gewählten Vertretern nicht zum Vorwurf machen könne.

Richters Kritik an dem bestehenden Wahlverfahren ist nicht ganz unbegründet. Die Berechnung der Sitzverteilung nach dem belgischen Professor für Zivil- und Steuerrecht Victor d’Hondt (1841- 1901) wurde bis 1985 bei Bundestagswahlen angewandt. Und noch heute kommt es bei Landtags- und Kommunalwahlen in Niedersachsen, Sachsen und im Saarland zum Einsatz. In allen anderen Bundesländern und im Bundestag wurde es durch das Hare-Niemeyer-Verfahren abgelöst, das für kleinere Parteien und Gruppierungen günstiger ist.

Im konkreten Fall der diesjährigen Lampertswalder Kommunalwahl ist die Auswirkung aber eher gering. Nach der Hare-Niemeyer-Methode hätte die Liste des SV Lampertswalde fünf statt jetzt sechs Sitze (nach d’Hondt) erhalten. Dafür hätte sich die CDU auf zwei Sitze statt auf jetzt einen Sitz freuen können. Doch auch in diesem Fall wäre Jürgen Kummer nicht wieder in den Lampertswalder Gemeinderat eingezogen, sondern der zweitbeste CDU-Kandidat Dominik Richter, der 132 Stimmen erhielt. Würde das Hare-Niemeyer-Verfahren auch in Sachsen verwendet, wäre die Sitzverteilung in Lampertswalde ansonsten genauso wie nach dem Rechenprinzip von d’Hondt. Denn Grundlage ist jeweils die Anzahl aller gültigen Stimmen, die eine Partei oder Gruppierung erhalten.

Dieses Prinzip „Kleinvieh macht auch Mist“ scheint die neue Gemeinderatsliste Am Raschütz am besten verstanden zu haben. Nicht umsonst hat sie 20 Kandidaten ins Rennen geschickt. Jeder von ihnen sammelte Stimmen. Die Spanne reichte von neun Stimmen (Ines Grimm) bis 250 Stimmen (Sebastian Schumann). Insgesamt kam die neue Gruppierung auf 1012 Stimmen und knapp 22,2 Prozent und ist entsprechend mit vier Sitzen die zweitstärkste Kraft im Lampertswalder Gemeinderat.

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