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Meißen

Wann wählt Stauchitz?

Die Bürgermeisterwahl könnte nun doch vor dem 20. September stattfinden.

Noch ist offen, wann ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin von Bürgermeister Frank Seifert gewählt wird.
Noch ist offen, wann ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin von Bürgermeister Frank Seifert gewählt wird. ©  Sebastian Schultz

Stauchitz/Dresden. Der Termin für die Bürgermeisterwahl in Stauchitz ist wieder völlig offen. Ursprünglich sollte die Wahl am 10. Mai stattfinden. Doch wegen der Corona-Krise hatte das Staatsministerium des Innern die Landesdirektion Sachsen und die Landratsämter als zuständige Rechtsaufsichtsbehörden am 24. März angewiesen, im Zeitraum zwischen dem 19. April und 14. Juni geplante Bürgermeisterwahlen abzusagen und zu verschieben. Diese Wahlen sollten nicht vor dem 20. September nachgeholt werden dürfen. 

In Stauchitz einigte sich der Gemeinderat nun darauf, die Bürgermeisterwahl am gleichen Tag wie die Landratswahl abzuhalten. Das nicht nur aus Kostengründen, sondern auch um Wahlmüdigkeit zu verhindern. Weil man in der Gemeinde bei sieben Kandidaten damit rechnet, dass keiner im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht, ist ein zweiter Wahlgang sehr wahrscheinlich. Mit der Landratswahl müssten dann die Bürger innerhalb weniger Wochen gleich dreimal an die Wahlurne treten.

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Doch inzwischen ist schon wieder alles anders. Sinkende Infektionszahlen erlauben es, die bisher geltenden Corona-Beschränkungen weiter zu lockern.  Wahlen können wieder terminiert, vorbereitet und durchgeführt werden, teilte Innenminister  Roland Wöller vergangene Woche in Dresden mit. Die Gemeinderäte müssten nun unter Berücksichtigung der regionalen Gegebenheiten und Infektionszahlen in eigener Verantwortung und in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt entscheiden, wann die Durchführung der Wahl insbesondere im Hinblick auf die Wahrung von Abstands- und Hygieneregelungen aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar seien. Im Zuge der in Kraft getretenen neuen Corona-Schutz-Verordnung und damit einhergehender weitreichender Lockerungen der Beschränkungen könnten 26 Kommunen im Freistaat Sachsen ihre Bürgermeisterwahlen nun auch vor dem 20. September  nachholen.

Unter diesen Voraussetzungen könnten auch wieder Nominierungsveranstaltungen von Parteien oder Wählervereinigungen durchgeführt werden. Notwendige Unterstützungsunterschriften können ebenfalls wieder abgegeben werden. Als wesentliches Element der politischen Meinungsbildung sind auch Wahlkampfveranstaltungen wieder erlaubt. Eine Urnenwahl kann unter Beachtung der Hygieneregelungen ebenso durchgeführt werden wie die damit einhergehende anschließende Auszählung der Stimmen. Es muss also nicht zwingend eine Briefwahl stattfinden.

Doch was bedeutet das nun für Stauchitz? "Der Gemeinderat wird in seiner Sitzung am 8. Juni über den Wahltermin diskutieren", sagt Bürgermeister Frank Seifert (parteilos), der nicht wieder zu Wahl antritt. Aus seiner Sicht sei es nicht zwingend, den Termin mit der Landratswahl zusammenzulegen, zumal für diese jetzt der Termin 1. November kursiert.  Wegen der bald beginnenden Sommerferien sei aber ein baldiger Wahltermin wenig wahrscheinlich. Seifert hält den September für ein günstiges Datum,  zumal die Kandidaten ja noch Möglichkeiten haben müssten,  um Wahlkampfveranstaltungen abzuhalten.  Dies müsse aber der Gemeinderat entscheiden.  Er werde jedenfalls das Amt so lange ausüben, bis ein Nachfolger gewählt und eingeführt ist.  Die Alternative wäre, einen Amtsverweser für die Übergangszeit einzusetzen. 

Nominierungsveranstaltungen und neue Kandidaten wird es aber in Stauchitz nicht geben. Sämtliche Kandidaten sind bereits nominiert und sieben  von ursprünglich acht vom Gemeindewahlausschuss bestätigt und zur Wahl zugelassen. Eine Kandidatin erreichte nicht die nötigen Unterstützungsunterschriften. Sie bekam 18, 40 wären nötig gewesen. Und so treten  die 39-jährige Diplom-Forstwirtin Britt Maria Kniesel aus Plotitz, die 47 Jahre alte Kauffrau im Einzelhandel Iris Osladil aus Treben, die 52-jährige Angestellte Michaela Steuer aus Riesa, Bauamtlseiter Dirk Zschoke (53) aus Seerhausen,  der 56 Jahre alte Bausachverständige  Andreas Seidlitz aus Hahnefeld als parteilose Kandidaten an.  

Für die Alternative für Deutschland tritt Enrico Barth aus der Nachbargemeinde Hirschstein an. Der 48-Jährige wohnt in Prausitz und arbeitet als Geschäftsführer. Komplettiert wird das Kandidatenfeld von Dirk Erler, der für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands auf der Liste steht, der SPD aber nicht angehört. Nominiert hat ihn der Ortsverein Riesa, da es in Stauchitz keinen Ortsverein gibt.  Der 49-jährige Jurist ist in Staucha zu Hause.

Sollte bei der Stauchitzer Bürgermeisterwahl keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, gibt es zwei Wochen später einen zweiten Wahlgang. Dort reicht dann für den Sieg die relative Mehrheit der Stimmen, es gewinnt also derjenige, der die meisten Stimmen erreicht, unabhängig davon ob dies mehr als 50 Prozent sind.

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