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"Wann wird die B178 gebaut, Herr Minister?"

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig zum Start der Abschnitte Zittau-Oderwitz und Nostitz-A4, die Nordverlängerung und drei oder vier Spuren.

2019 ist die B178 wieder nicht weitergebaut worden. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig sagt, wie es nun weitergeht.
2019 ist die B178 wieder nicht weitergebaut worden. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig sagt, wie es nun weitergeht. © - keine Angabe im huGO-Archivsys

Im Jahr 2019 ist es wieder mal nicht so richtig bei der B178 vorangegangen. Das erhoffte Baurecht für den Abschnitt Zittau-Oderwitz ist nicht erteilt worden, geschweige denn, dass die Bauarbeiten begonnen hätten. Wie es nun weitergeht, sagt Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) der SZ.

Herr Minister, wann wird der nächste Abschnitt der neuen B178, der von Oderwitz nach Zittau, gebaut?

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Der Bau des Abschnittes kann erst dann erfolgen, wenn ein rechtskräftiger Planfeststellungbeschluss und damit Baurecht vorliegt. Die erforderlichen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren wurden im November 2018 bei der Landesdirektion Sachsen eingereicht. Aktuell werden die vorgebrachten Einwände aus der öffentlichen Auslegung von der Landesdirektion Sachsen geprüft. Mit der Erlangung des Baurechts können dann die Bauarbeiten ausgeschrieben und eingetaktet werden.

Wann ist mit der Planfeststellung zu rechnen?

Nach gegenwärtigem Stand gehen wir für diesen Planungsabschnitt davon aus, dass das Baurecht im Rahmen des aktuell laufenden Planfeststellungsverfahren im Jahr 2020 hergestellt werden kann.

Kommen Sie 2020 oder 2021 zum ersten Spatenstich?

Wenn es mein Kalender zulässt, würde ich mich freuen, 2021 beim Spatenstich dabei sein zu können.

Woran kann der Baubeginn jetzt noch scheitern?

Im Planfeststellungsverfahren werden alle vom Bauvorhaben betroffenen öffentlichen und privaten Belange miteinander abgewogen. Gegen den Planfeststellungsbeschluss kann im Weiteren jedoch Klage erhoben werden, wodurch sich der geplante Baubeginn erneut verzögern könnte.

Die Grünen sind jetzt an der Regierung beteiligt. Ist dadurch mit Verzögerungen bei der weiteren Planung und dem weiteren Ausbau der B178 zu rechnen?

Nein. Der Bedarf für den Ausbau der B178 in der geplanten Form ist unstrittig, weshalb diese Verbindung nach eingehender fachlicher Bewertung in den Bundesverkehrswegeplan ja auch aufgenommen wurde. Im geltenden Planungsrecht werden verschiedene Varianten erarbeitet, fachlich bewertet und unterschiedliche Belange miteinander abgewogen, um eine für alle Betroffenen verträgliche Lösung zu erzielen. Welche Parteien die Regierung tragen, ist dabei kein Bewertungskriterium.

Wann wird die wieder aufgerollte Planung für den Abschnitt Nostitz-A4 abgeschlossen sein?

Der Vorentwurf wird voraussichtlich im 1. Halbjahr 2020 vorliegen. Dieser beinhaltet eine aus der ergebnisoffenen Variantenuntersuchung herausgearbeitete Vorzugsvariante, die den bestmöglichen Kompromiss aller zu berücksichtigenden Randbedingungen, insbesondere die des Naturschutzes, darstellt. Der Entwurf trägt darüber hinaus auch der Anbindung des untergeordneten Verkehrs und den Anregungen der Stadt Weißenberg Rechnung.

Besteht noch eine Chance, dass der Abschnitt doch vierspurig ausgebaut wird?

Nein, denn die aktuellen Verkehrszahlen der Landesverkehrsprognose geben keinen Anlass zu einer erneuten Änderung des Querschnitts. Insbesondere die abnehmende Verkehrsentwicklung hatte die Planung des Projekts überholt. Ausgehend von dem prognostizierten Verkehrsaufkommen wurde der Bedarf daher seinerzeit neu bewertet und der Straßenquerschnitt auf drei Fahrstreifen reduziert. Andere Versprechungen aus dem Wahlkampf 2014 von meinem Amtsvorgänger waren schon damals absehbar haltlos.

Was sagt die Machbarkeitsstudie zum Weiterbau in Richtung Norden: Ist er sinnvoll und machbar?

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Der B-178n-Abschnitt Niederoderwitz-Zittau befindet sich in der dritten Planungsschleife. Ob es eine vierte geben muss, entscheidet sich 2019.

Dazu kann ich derzeit keine Aussage treffen, da sich der Entwurf der Untersuchung noch in der Abstimmung befindet. Wir werden aber zu gegebener Zeit über die Ergebnisse informieren. Letztlich bedarf es zunächst besagter Machbarkeitsstudie, um eine sinnvolle Entscheidung zum weiteren Verfahren treffen zu können.

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