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Warum es trotz Krise Knöllchen gab

Zeitweise hatte die Stadt Görlitz die Kontrollen der parkenden Autos runtergefahren. Doch dann gab es zu viele Beschwerden von Bürgern.

Das Ordnungsamt hatte in den vergangenen Wochen auch ein Auge darauf, ob sich die Görlitzer an die Corona-Schutzmaßnahmen hielten.
Das Ordnungsamt hatte in den vergangenen Wochen auch ein Auge darauf, ob sich die Görlitzer an die Corona-Schutzmaßnahmen hielten. © Nikolai Schmidt

Ein weißes Zettelchen in einer durchsichtigen Hülle, bedruckt mit dem rot-blauen Parkverbotsschild. Ein Knöllchen an der Windschutzscheibe. Mancher dachte, dass es die in Görlitz derzeit nicht gibt.

Offenbar doch, stellte ein Görlitzer jetzt fest und fragte auf Facebook, wie es sich denn nun mit den Bußgeldbescheiden fürs Falschparken in Görlitz verhält. "Dachte mal gelesen zu haben, dass die gerade ausgesetzt werden." Eine Frage, die eine kleine Debatte über finanzielle Lücken in der Stadtkasse bis zu Parkplatznot nach sich zog. Mit Beginn der Ausgangsbeschränkungen sei die Überwachung des ruhenden Verkehrs, also der parkenden Fahrzeuge, verringert worden, teilt Holger Kloß, Sachgebietsleiter der Görlitzer Bußgeldstelle mit. 

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Falschparker in Südstadt und Königshufen

Komplett eingestellt aber wurden die Kontrollen nicht. Schon deshalb, weil es stets Beschwerden von Anwohnern gegeben habe: über zugeparkte Kurvenbereiche und Bordsteinabsenkungen, Autos im Halteverbot und an anderen Stellen, an denen ein Fahrzeugführer sein Fahrzeug besser nicht abstellen sollte, so Holger Kloß. 

Durch die Ausgangsbeschränkungen blieben viele Menschen zu Hause. Ihre Autos auch. "Zumindest gefühlt schienen Königshufen und die Südstadt bei der Zahl der Beschwerden über Parkverstöße vorn zu liegen." Bereits Anfang April hatte die Stadt deshalb bekannt gegeben, dass Kontrollen wieder verstärkt stattfinden. 

Corona und Knöllchen: Überstunden fürs Ordnungsamt

In einer Zeit, in der das Ordnungsamt der Stadt allerdings auch andere Aufgaben hatte. Auf ihren Touren achten die Mitarbeiter an öffentlichen Plätzen, Spielplätzen und anderen markanten Orten auf Jugendschutz, Lärm, Müll - und seit einigen Wochen auf die Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen. So war das Ordnungsamt beispielsweise auch am Berzdorfer See eingesetzt, als dort über Ostern die Parkplätze für Autos gesperrt waren.

Zusätzliches Personal wurde aber nicht beim Ordnungsamt eingesetzt, teilt die Stadt mit. Für Überstunden scheinen die vergangenen Wochen aber durchaus gesorgt zu haben: "Tatsächlich führen die mit der Umsetzung der pandemiespezifischen Regelungen verbundenen Aufgaben zu merklichen Mehrarbeitszeiten", so Holger Kloß. Im Moment sind drei Stellen beim "gemeindlichen Vollzugsdienst" des Ordnungsamtes ausgeschrieben. Mit der Corona-Pandemie und der zusätzlichen Arbeit haben die aber nichts zu tun. Es handelt sich um die Stellen, die bereits voriges Jahr geschaffen wurden, "um den zunehmenden Anforderungen gerecht werden zu können". 

Ein Punkt war dabei: der Berzdorfer See. Wo in Zukunft  statt eines Sicherheitsdienstes Parkautomaten die Parkgebühren am Nordost-Ufer einnehmen sollen. Und das Ordnungsamt den ruhenden Verkehr stärker in den Blick nehmen soll. In den vergangenen Jahren hatte sich darum der Sicherheitsdienst K9 gekümmert, so wie auch um die Müllbeseitigung, die Sauberkeit und Streifendienste. Den Konzessionsvertrag mit K9 hatte die Stadt Ende vorigen Jahres gekündigt. Hintergrund ist die öffentliche Widmung der Uferpromenade, die Grundlage ist für die weitere Entwicklung und das Baurecht am Nordost-Ufer - derzeit aber auf Eis liegt: Der Stadtrat hat Ende April mit Stimmen der AfD und der CDU und gegen die Auffassung der Rathausspitze entschieden, die Straße vorerst nicht öffentlich zu widmen.

Auch auf der Schönau-Berzdorfer See-Seite, also an der Blauen Lagune habe das Görlitzer Ordnungsamt schon mehrfach Kontrollen wahrgenommen, erzählt Christian Hänel, Bürgermeister von Schönau-Berzdorf. "Nicht auf unseren See-Parkplätzen, das ist Privatsache", aber auf der Zufahrtsstraße zum See. Wer dort kontrollieren soll, war in den vergangenen Jahren immer wieder die Frage. Denn erstens hat die Stadt Bernstadt, zu der Schönau-Berzdorf in Verwaltungsgemeinschaft gehört, nicht viele Kapazitäten im Ordnungsamt. Zweitens gehört die Zuwegung zur Blauen Lagune größtenteils zur Gemarkung Görlitz, erklärt Hänel. 

Auch Blitzer wieder scharf

Auch die Blitzer im Landkreis Görlitz sind jetzt wieder scharf. Seit 24. März hatte der Kreis seine Geschwindigkeitskontrollen zeitweise eingestellt, auf Grund der damals aktuellen Lage mit Ausgangsbeschränkungen, geschlossenen Einrichtungen und Behörden, erklärt Landkreissprecherin Franziska Glaubitz. Die mobilen Geschwindigkeitsmessungen schienen in der durch die Coronakrise geprägten Zeit erstens nicht angemessen, so Franziska Glaubitz. Zum anderen wurden in der Kreisverwaltung die frei gewordenen Mitarbeiter für andere Aufgaben zur Krisenbewältigung eingesetzt, erklärt sie. Ende April hat der Kreis die Messungen aber wieder aufgenommen.  

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