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Warum es in Zittau so viele Falschparker gibt

Parkplatznot und ein System, das höllische Aufmerksamkeit erfordert: In Zittau müssen die Ordnungshüter nicht lange nach Parksündern suchen.

Von Jana Ulbrich
 3 Min.
9.000 Verwarnzettel haben die Vollzugsbediensteten in Zittau 2018 verteilt. Es könnten noch viel mehr sein.
9.000 Verwarnzettel haben die Vollzugsbediensteten in Zittau 2018 verteilt. Es könnten noch viel mehr sein. © Foto: Matthias Weber

Ein Knöllchen! Schon wieder eins! Diesmal steckt der Verwarnzettel wegen der um eine halbe Stunde überzogenen Parkzeit hinter dem Scheibenwischer. Beim letzten Mal stand das Auto in einer Nebenstraße auf der falschen Seite, auf der nämlich, wo das Parken auf maximal zwei Stunden begrenzt ist, während es auf der anderen Straßenseite keinerlei zeitliche Einschränkungen gibt. Wo ist denn da die Logik?

Dass das Zittauer Parksystem durchaus seine Tücken hat, das muss auch Uwe Pietschmann, der Leiter des städtischen Bürgeramts, zugeben. Neun verschiedene Tarifzonen gibt es in der Stadt, da müssen Autofahrer schon höllisch aufpassen. "Die Parkordnung hat aber der Stadtrat beschlossen", rechtfertigt Pietschmann. Und seine Mitarbeiter vom Ordnungsamt müssen nun mal dafür sorgen, dass sie eingehalten wird. Vor allem auf der Neustadt und in den Straßen der Innenstadt werden die Gemeindevollzugsbediensteten - so ihre offizielle Bezeichnung - immer wieder fündig, hundertfach jeden Tag: 9.000 Verwarnungen haben die Zittauer Ordnungshüter im vergangenen Jahr verteilt. Ihre Kollegen in Löbau waren da mit knapp 4.000 Verwarnungen nicht mal halb so erfolgreich. 

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Mehr als 100.000 Euro hat die Stadt Zittau 2018 von den Falschparkern eingenommen. Aber um Einnahmen gehe es hier gar nicht, versichert Pietschmann. Das Geld geht ohnehin größtenteils in den Kosten wieder auf. "Es geht einzig und allein darum, die Falschparker vom Falschparken abzuhalten", sagt der Bürgeramtsleiter. Denn Parkraum in Zittaus Innenstadt ist knapp. Deswegen gibt es hier auch so viele unterschiedlich lang begrenzte Kurzzeitparkplätze und Parkflächen, die für Anwohner reserviert sind. Uwe Pietschmann will von Willkür und Abzocke nichts hören: "Wir verteilen keine Knöllchen", sagt er, "wir stellen Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung fest und erteilen Verwarnungen." Eine Verwarnung sei die Folge, die Ursache sei das falsche Verhalten der Autofahrer.

Mancher Autofahrer sieht das anders. Gerade im undurchsichtigen Tarifwirrwar in der Innenstadt würden die Vollzugsbediensteten immer wieder ihre "Lieblingsplätze" ansteuern: am Salzhaus, hinter der Johanniskirche, an der Oberen, Mittleren und Unteren Neustadt. Denise Gührig, die Leiterin des Zittauer Ordnungsamtes, winkt ab. "Wenn es darum ginge, könnten die Kollegen noch viel mehr Verwarnungen erteilen", sagt sie. Sie nimmt ihre Mitarbeiter in Schutz. Im Außendienst müssten sie sich viele Beschimpfungen und Beleidigungen anhören, würden sogar bedroht. Die Vollzugs-Mitarbeiter wollen sich deshalb nicht mal anonymisiert für die Sächsische fotografieren lassen.

Das Knöllchen zu ignorieren, bringt übrigens so gut wie nichts. Die Angaben der Vollzugsbediensteten werden so penibel protokolliert und fotografiert, dass sich Einsprüche kaum lohnen. Von den 9.076 Verwarngeldbescheiden landeten im vergangenen Jahr nach Ein- und Widersprüchen gerade mal fünf Fälle bis vor dem Amtsgericht. Und auch hier sind die Erfolgsaussichten für die Stadt meistens größer als für den Verkehrssünder. "Am Ende sind die Bearbeitungsgebühren, die der Falschparker zahlen muss, höher als die Verwarnung selbst."

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Mit heiler Haut kommen allerdings meistens Autofahrer aus dem Ausland davon. Von den 682 Verwarnungen an ausländischen Fahrzeugen wurden 271 bezahlt, die anderen 335 Verfahren wurden eingestellt, weil der Aufwand, das Verwarngeld im Ausland einzutreiben, unverhältnismäßig höher wäre als die zu bezahlende Summe.

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