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Warum sich die Straßenbau-Pläne der Stadt noch mal ändern können

Das Rathaus hat eine Liste mit Prioritäten erstellt. Doch der Stadtrat war schneller. Deshalb gelten jetzt seine Beschlüsse.

Von Ingo Kramer

Görlitz. In der Wochenendausgabe veröffentlichte die SZ eine Übersicht über die Prioritäten des Tiefbau- und Grünflächenamtes beim Straßenbau – versehen mit der Anmerkung, dass das Rathaus am Freitag dazu keine Auskunft gegeben hat. Das ist zwar korrekt, aber trotzdem ärgerlich: Die gesamte Stadtverwaltung hatte am Freitag Probleme mit dem Internet und hat die Anfrage der SZ deshalb gar nicht erhalten, konnte also nicht antworten.

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Nun bestätigt Amtsleiter Torsten Tschage alle anderen Inhalte des Textes. Und er kann erklären, warum die elf Straßen, die in den nächsten Jahren gebaut werden sollen, nicht in allen Fällen die sind, die auf der Prioritätenliste ganz oben stehen. „Wir haben unsere Prioritätenliste im Jahr 2015 erstellt“, sagt er. Die elf Straßen hingegen habe der Stadtrat schon während der Haushaltsdiskussion im Jahr 2014 festgelegt. Zu dem Zeitpunkt gab es also noch keine Prioritätenliste. In Görlitz sei es stets so geregelt, dass sich der Stadtrat den Haushalt für die nächsten zwei Jahre anschaut – in diesem Fall also für 2015/16 – und als Vorausschau schon einmal den Finanzplan für fünf Jahre, hier also 2015 bis 2019. So sei damals besprochen worden, welche Straßen bis 2019 gemacht werden könnten. Allerdings sei nichts in Stein gemeißelt. Die Prioritätenliste sei aus Sicht der Verwaltung erstellt worden, der Stadtrat könne aber andere Schwerpunkte setzen. Und andersherum müsse auch das, was der Stadtrat in den Fünf-Jahres-Plan aufgenommen hat, nicht zwangsläufig umgesetzt werden: „Das ist also nach allen Seiten flexibel.“

Wenn die Räte dieses Jahr den Haushalt 2017/18 und den Finanzplan 2017-21 besprechen, kann manches schon anders aussehen. Verschiebungen können sich laut Tschage auch durch Dritte ergeben. Wenn beispielsweise die Stadtwerke irgendwo viele Rohre und Leitungen tauschen müssen, könne dort dann auch der Straßenbau vorgezogen werden. Andererseits kann auch die finanzielle Situation zu Verschiebungen führen. So kostet die Jochmannstraße, die im Finanzplan für 2018 enthalten ist, rund 430 000 Euro. Wenn nicht so viel Geld vorhanden ist, kann stattdessen zum Beispiel die Rosenstraße saniert werden, wo die Stadt mit Kosten von 185 000 Euro rechnet, oder die Straße Am Hirschwinkel, die etwa 205 000 Euro kosten soll.

So gut wie sicher sind freilich die Straßen, bei denen die Planung schon läuft, also beispielsweise der Demianiplatz (alter Busbahnhof), die Bahnhofstraße zwischen Salomonstraße und Brautwiesenplatz oder die Rothenburger Straße zwischen Schlesischer Straße und Klingewalde.