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Leben und Stil

Was bedeutet die Impfpflicht für mein Kind?

Ab 1. März gilt die Impfpflicht in Sachsen. Das müssen Eltern von Kita- und Schulkindern jetzt beachten.

Kinder, die ab 1. März neu in eine Kita oder Schule aufgenommen werden sowie Personal, das seine Tätigkeit dort neu aufnimmt, müssen den Impfschutz nachweisen.
Kinder, die ab 1. März neu in eine Kita oder Schule aufgenommen werden sowie Personal, das seine Tätigkeit dort neu aufnimmt, müssen den Impfschutz nachweisen. © dpa

Der Impfausweis ist ab kommender Woche ein gefragtes Dokument – vor allem für Kinder, die eine Kita oder Schule besuchen. Denn nur, wer einen vollständigen Masernschutz nachweisen kann, darf neu in eine solche Einrichtung aufgenommen werden. Aber auch das Personal sollte vorbereitet sein.

Wann gilt der Masernschutz als vollständig?

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Kinder ab einem Jahr müssen eine Masernimpfung nachweisen. Ab 46. Lebensmonat ist in Sachsen eine zweite Masernimpfung empfohlen – in anderen Bundesländern bereits im dritten Lebensjahr. Erwachsene, die nach 1970 geboren sind, müssen zwei Masernimpfungen nachweisen. Wer vor 1970 geboren ist, hat zu 98 Prozent Masern durchgemacht und gilt als immun.

Warum braucht man zwei Masernimpfungen?

Etwa acht Prozent der Geimpften entwickeln nach der ersten Masernschutzimpfung keinen ausreichenden Schutz. Sie gelten nicht als immun. Nach der zweiten ist die Sicherheit höher, dort sind 98 Prozent ausreichend geschützt.

Wie kann der Schutz nachgewiesen werden, wenn der Impfpass weg ist?

Als Nachweis gilt neben dem Impfausweis auch eine Eintragung im gelben U-Untersuchungsheft. Ist auch das nicht vorhanden, kann der Arzt einen neuen Impfausweis ausstellen, wenn sich aus seinen ärztlichen Unterlagen ermitteln lässt, wann die Impfungen erfolgten. Auch ein ärztliches Zeugnis kann bestätigen, dass die Schutzimpfungen stattgefunden haben oder dass eine Immunität gegen Masern besteht, weil die Krankheit bereits durchgemacht wurde. Bleibt der Impfstatus unklar, empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko), den Schutz nachzuholen. Zu einer Blutuntersuchung wird nicht geraten.

Schadet es, wenn zu viel geimpft wird, weil der Nachweis fehlt?

Von zusätzlichen Impfungen geht laut Stiko kein besonderes Risiko aus. Dies gilt auch für Mehrfachimpfungen mit Lebendvirusimpfstoffen.

Wer muss ab 1. März den Impfschutz nachweisen, wer erst später?

Kinder, die ab 1. März neu in eine Gemeinschaftseinrichtung aufgenommen werden sowie Personal, das seine Tätigkeit dort neu aufnimmt. Zu Gemeinschaftseinrichtungen gehören Kitas, Tageseltern, Kinderheime, Horte, Schulen und Ausbildungsstätten, in denen hauptsächlich Minderjährige betreut werden, aber auch Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäuser und Arztpraxen. Kinder und Personal, die bereits in den Einrichtungen betreut werden oder arbeiten, müssen den Impfstatus bis zum 31. Juli 2021 nachweisen.

Wie wird die Einhaltung der Impfpflicht kontrolliert?

Die Leiter der Kitas oder Schulen sind dafür verantwortlich, informiert das Sächsische Sozialministerium. In den Schulaufnahmeuntersuchungen kontrolliert der Kinder- und Jugendärztliche Dienst und meldet die Ergebnisse an die Schulleitung. Vor Aufnahme eines Kindes in die 1. Klasse muss der Impfschutz durch die Schulleitung erneut überprüft werden.

Was passiert mit Kindern oder Personal ohne Masernschutz?

Laut Sozialministerium müssen die Leiter der Einrichtungen dem Gesundheitsamt säumige Personen melden. Die Behörde fordert sie auf, den Schutz innerhalb einer bestimmten Frist nachzuholen. Andernfalls kann ein Betretungsverbot für die Einrichtung ausgesprochen werden. Bleibt die Person den Nachweis weiterhin schuldig, droht ein Bußgeld in Höhe von 2.500 Euro. Auch Zwangsgelder können verhängt werden. Für die Schule darf aufgrund der Schulpflicht kein Betretungsverbot ausgesprochen werden, so das Ministerium. Hier sei Überzeugungsarbeit zu leisten oder es müssten Bußgelder erhoben werden.

Widerspricht die Impfpflicht dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz?

Nein. Wenn der Träger der Einrichtung einen bedarfsgerechten Betreuungsplatz nachweisen kann, ist der Anspruch der Eltern bereits erfüllt.

Unterliegen alle Modelle der Betreuung von Kindern dem Masernschutzgesetz?

Nein, es betrifft nur die erlaubnispflichtige Kindertagespflege, informiert der Elternverein „Initiative für freie Impfentscheidung“. Eine Erlaubnis brauche demnach eine Person, die ein Kind oder mehrere Kinder außerhalb des Haushalts des Erziehungsberechtigten, während eines Teils des Tages und mehr als 15 Stunden wöchentlich sowie gegen Entgelt länger als drei Monate betreut.

Gibt es Ausnahmen von der Impfpflicht aus religiösen Gründen?

Nein, eine Ausnahme oder Befreiungsmöglichkeit aus religiösen Gründen sieht das Gesetz nicht vor. Der Gesetzgeber habe nach den Erfahrungen aus anderen Ländern mit einer Impfpflicht bewusst nur eine Ausnahme für Personen vorgesehen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. So sollte während der Schwangerschaft, bei akutem Fieber über 38,5 Grad oder Überempfindlichkeit gegen bestimmte Bestandteile des Impfstoffs nicht geimpft werden. Ein ärztliches Attest sei dafür notwendig.

Ist das Masern-Schutzgesetz mit dem Grundgesetz vereinbar?

Ja, eine entsprechende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts liegt aber schon lange zurück. In einem Urteil vom 14. Juli 1959 hat es sich mit der Frage der Vereinbarkeit des damaligen Impfgesetzes mit dem Grundgesetz auseinandersetzen müssen. Damals ging es um eine verpflichtende Pockenschutzimpfung. Eine Impfpflicht wurde demnach bei besonders ansteckenden Krankheiten, die Leben und Gesundheit anderer Menschen schwer gefährden, als zulässig erachtet. Der Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit rechtfertigt den gesetzlichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Auch bei Masern handelt es sich um solch eine besonders gefährliche Infektionskrankheit, gegen die man sich sonst nicht anderweitig schützen kann.

Warum will dann ein Verein Verfassungsbeschwerde einlegen?

Sprecherin Annette Bopp zufolge lehnt der Verein „Ärzte für freie Impfentscheidung“ die Impfung gegen Masern nicht generell ab, sie wollen aber den Eltern die Entscheidung überlassen, welchen Zeitpunkt sie dafür als geeignet erachten. „Dieses Recht nimmt ihnen das Gesetz. Deshalb gehen wir dagegen vor.“

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Impfungen gegen Masern schützen gegen eine hochansteckende Viruserkrankung, die mit zum Teil schweren Komplikationen einhergehen kann. Die Infektion führt zu einer Schwächung des Immunsystems, die über Monate bis Jahre anfällig für weitere Infektionen macht. Hohe Impfquoten sorgen für eine Unterbrechung der Maserninfektionsketten und tragen damit zu einer deutlichen Eindämmung der Viruszirkulation bei. Bei einer Immunität in der Bevölkerung von etwa 95 Prozent werden auch Personen geschützt, die (noch) nicht geimpft werden können.

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