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Zittau

Was die Polizei zum Salzhaus-Ärger sagt

Pöbelnde Teenager, verängstigen Mieter und Kunden im Zittauer Salzhaus. Viele fragen sich, warum Polizei und Ordnungsamt nicht eingreifen.

Im Zittauer Salzhaus gibt es Ärger mit Jugendlichen.
Im Zittauer Salzhaus gibt es Ärger mit Jugendlichen. ©  Archivfoto: Matthias Weber

Der Ärger im Zittauer Salzhaus mit krawallmachenden Jugendlichen beschäftigt weiterhin die Leser. Immer wieder ist dabei zu hören, dass die Polizei härter durchgreifen sollte. Die SZ hat deshalb bei der Polizeidirektion Görlitz nachgefragt. Dem Polizeirevier Zittau-Oberland sind, wie Pressesprecherin Anja Leuschner mitteilt, derzeit keine Anzeigen wegen Sachbeschädigungen oder Ruhestörung durch Kinder oder Jugendliche bekannt. Die Polizei wisse aber, dass sich Jugendliche aufgrund des freien WLAN-Zugangs gern im Salzhaus aufhalten.

Auf ihren Streifen werden die Polizisten auch den Bereich des Salzhauses gezielt ansteuern und präventiv tätig werden, erklärt die Polizeisprecherin. Beschwerden der Gewerbetreibenden haben die Polizei dazu veranlasst, wie Frau Leuschner weiter informiert. Der Bürgerpolizist war ebenfalls bereits vor Ort. 

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Täter oder Verursacher von Beschädigungen und Verschmutzungen konnten bislang aber keine festgestellt werden. Die Händler und Gewerbetreibenden des Salzhauses haben berichtet, dass die krawallmachenden Jugendlichen das Gebäude verlassen, sobald die Polizei auftaucht, und wenig später wieder zurückkehren.

Einige der Krawallmacher sollen laut Aussage von Händlern jünger als 14 Jahre sein. Kinder sind zwar laut Strafgesetzbuch schuldunfähig, wie die Polizeisprecherin erklärt, aber Feststellungen von Sachverhalten oder Personalien, Platzverweise und Mitteilungen an Jugendämter sind dennoch möglich.

Mit Stadt zusammensetzen

"Wir empfehlen, dass sich Betroffene mit den Verantwortlichen der Stadt Zittau zusammensetzen, um einen gemeinsamen Wert- und Regelraum zu schaffen, der das Problem eindämmt", so Frau Leuschner.

Der Zittauer Stadtverwaltung sind die Zustände am und im Salzhaus bekannt. Für einen Eingriff fehlt dem städtischen Ordnungsamt allerdings die Befugnis, weist Stadtsprecher Michael Scholze hin. Die Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft (Kuweit) ist Erbbaupächter des Salzhauses. Damit gilt das historische Gebäude als Privathaus, in dem der städtische Vollzugsdienst nicht so einfach eingreifen kann. Die Durchsetzung der Benutzungs- und Hausordnung ist vielmehr Sache des Betreibers beziehungsweise des Grundstückseigentümers. "Folgen die Störer nicht deren Aufforderungen, kann die Polizei einschreiten", erklärt Scholze. Es könnte im Fall der krawallmachenden Jugendlichen der Tatbestand des Hausfriedensbruches erfüllt sein.

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Das Zerschlagen von Glas im öffentlichen Verkehrsraum sei im Gegensatz dazu eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und wird bei Feststellung der dafür Verantwortlichen als Ordnungswidrigkeit verfolgt und geahndet, so Scholze weiter. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes werden demnach in dem Bereich rund um das Salzhaus verstärkt kontrollieren.

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