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Was hat die Landesregierung verstanden?

Nach der Veröffentlichung der Ansichten des sächsischen Finanzministers zum Geld der Kommunen macht Zittaus OB Zenker via Facebook seinem Ärger Luft.

© Rafael Sampedro

Von Thomas Zenker

Zittau. Zur Rückkehr aus den Ostertagen gibt es ein dickes und übles Osterei: Offensichtlich läuft sich der sächsische Finanzminister warm, um für den kommenden Doppelhaushalt des Freistaats die Ansprüche der Kommunen abwehren zu können. „Wir befinden uns in einem funktionierenden System“, lässt er sich in den Medien zitieren und will beim kommunalen Finanzausgleich keinen Änderungsbedarf erkennen. „In der Gesamtheit läuft es.“ Das ist ja richtig Klasse, dass das SMF nur die Gesamtheit betrachtet und vergisst, dass es der Gesamtheit lieber schon mal und noch mal in der Darstellungsweise des Haushalts und vor allem der Abschreibungen unter die Arme gegriffen hat, damit die Eröffnungsbilanzen nicht völlig ruinierte Kommunalhaushalte aufzeigen. Sonst wäre die Gesamtheit nicht mit einigen Leuchttürmen auszugleichen. Das wäre ja aber gar nicht das erwünschte Ergebnis gewesen.

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So berichtete die SZ am 4. April auf Seite 6 über die Ansicht des sächsischen Finanzministers, dass die Städte und Gemeinden im Freistaat genug Geld hätten. Er hat sich spontan dazu geäußert.
So berichtete die SZ am 4. April auf Seite 6 über die Ansicht des sächsischen Finanzministers, dass die Städte und Gemeinden im Freistaat genug Geld hätten. Er hat sich spontan dazu geäußert. © Faksimile: SZ-Bildstelle

„Wir haben verstanden!“ – Ja, was denn eigentlich?! Inzwischen sagt die Mehrzahl der Kommunen längst, „Wir haben verstanden!!!“ – Nämlich, dass uns in den Ministerien nicht gern zugehört wird. Bin gespannt, wie MP Kretschmer, auf den wirklich viele Amtskolleg/-innen – so wie ich selbst auch – bauen, hier eine Änderung erreichen will. Im Moment gefährdet mancher Kollege in der Landeshauptstadt das Vertrauen, was Ministerpräsident Michael Kretschmer in seinen vielen Gesprächen mühsam aufbaut.

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