Von Thomas Zenker
Zittau. Zur Rückkehr aus den Ostertagen gibt es ein dickes und übles Osterei: Offensichtlich läuft sich der sächsische Finanzminister warm, um für den kommenden Doppelhaushalt des Freistaats die Ansprüche der Kommunen abwehren zu können. „Wir befinden uns in einem funktionierenden System“, lässt er sich in den Medien zitieren und will beim kommunalen Finanzausgleich keinen Änderungsbedarf erkennen. „In der Gesamtheit läuft es.“ Das ist ja richtig Klasse, dass das SMF nur die Gesamtheit betrachtet und vergisst, dass es der Gesamtheit lieber schon mal und noch mal in der Darstellungsweise des Haushalts und vor allem der Abschreibungen unter die Arme gegriffen hat, damit die Eröffnungsbilanzen nicht völlig ruinierte Kommunalhaushalte aufzeigen. Sonst wäre die Gesamtheit nicht mit einigen Leuchttürmen auszugleichen. Das wäre ja aber gar nicht das erwünschte Ergebnis gewesen.
„Wir haben verstanden!“ – Ja, was denn eigentlich?! Inzwischen sagt die Mehrzahl der Kommunen längst, „Wir haben verstanden!!!“ – Nämlich, dass uns in den Ministerien nicht gern zugehört wird. Bin gespannt, wie MP Kretschmer, auf den wirklich viele Amtskolleg/-innen – so wie ich selbst auch – bauen, hier eine Änderung erreichen will. Im Moment gefährdet mancher Kollege in der Landeshauptstadt das Vertrauen, was Ministerpräsident Michael Kretschmer in seinen vielen Gesprächen mühsam aufbaut.
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Die Ansichten des Finanzministers wurden von SZ und MDR veröffentlicht. Oberbürgermeister Thomas Zenker äußerte sich spontan dazu auf seiner öffentlichen Facebookseite in der dort üblichen Knappheit. Er hat der SZ den Abdruck auf Anfrage gestattet.