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Was ist Bischofswerda die Feuerwehr wert?

Die Stadtverwaltung will die Entschädigung für Einsätze erhöhen. Doch das findet nicht bei allen Stadträten Zustimmung.

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Von Ingolf Reinsch

Mitten in Bischofswerda in der Nacht zum 25. Mai: 25 Feuerwehrleute kämpfen gegen die Flammen, nachdem ein Unbekannter hinterm Blumenhaus Simke einen Anbau aus Holz in Brand gesetzt hatte. Zweieinhalb Stunden ist die Feuerwehr vor Ort, löscht den Brand und verhindert, dass die Flammen auf ein benachbartes Gebäude übergreifen. Als die Kameraden ins Gerätehaus zurückkehren, bleibt noch eine Brandwache bis zum Morgen zurück.

Zum Glück haben nicht alle Einsätze der Bischofswerdaer Feuerwehr dieses Ausmaß. Trotzdem, bis zu 100-mal im Jahr geht bei Feuerwehrleuten der Stadt der Pieper. Sie helfen, wenn in Großdrebnitz der Dorfbach über die Ufer tritt, wenn im Stadtgebiet ein Papiercontainer brennt oder ein Mensch nach einem Unfall aus seinem Fahrzeug gerettet werden muss. Für die Einsatzstunden zahlt die Stadt den Feuerwehrleuten seit dem Jahr 2004 eine Aufwandsentschädigung von 2,50 Euro pro Stunde. Keine Vergütung bekommen die Feuerwehrleute dagegen für Ausbildungsstunden und Dienste, bei denen sie die Technik warten.

Nun schlägt die Stadtverwaltung vor, die Aufwandsentschädigung ab nächstem Jahr auf fünf Euro pro Einsatzstunde zu erhöhen. „Die Art der Einsätze ändert sich“, nennt Ordnungsamtsleiter Tobias Semmer einen Grund dafür. So habe die Zahl der Brände – trotz der Serie vom Frühjahr – abgenommen. Dafür würden die Feuerwehrleute jetzt mehr zur technischen Hilfeleistung nach Unfällen gerufen. Außerdem sei eine höhere Aufwandsentschädigung auch ein Zeichen der Anerkennung für die Leistungen der Kameraden. Die Stadt erwartet dafür Mehrausgaben von 12000 Euro im Jahr, wenngleich sich die Zahl der Einsatzstunden nicht planen lässt. Im vergangenen Jahr waren es für alle sechs Ortswehren insgesamt 6000 Stunden.

Abgabe für die Feuerwehr

Stadträte hatten seit Frühjahr über die neue Entschädigungssatzung beraten. Als der Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung darüber abstimmen sollte, stellte die Fraktion Die Linke den Antrag, die Satzung nicht zu beschließen, sondern erneut im Verwaltungsausschuss zu diskutieren. Nach Recherchen der Fraktion zahlten Städte vergleichbarer Größe niedrigere oder gar keine Einsatzpauschalen oder verzichteten auf Zuschläge für Feuerwehrleute mit einer besonderen Funktion oder Förderbeiträge, wie sie die Stadt Bischofswerda pro Mitglied zahlt. Neben finanziellen Gründen nennt die Fraktion auch den Anspruch, den Aufwand für die Verwaltung zu reduzieren.

CDU und FDP tragen die Erhöhung, wie sie die Verwaltung vorschlägt, mit. Die Fraktion Bürger für Bischofswerda sei nicht gegen die fünf Euro, wenn auf die Stadt keine zusätzlichen Kosten zukommen. Fraktionsvertreter nannten die Möglichkeit, über eine Feuerwehrabgabe nachzudenken. Allerdings: 1995 hatte sie das Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt.

Rund 30 Feuerwehrleute verfolgten die Stadtratsdiskussion. Ortswehrleiter Sixten Mütterlein: „Unsere Kameraden setzen bei Einsätzen oft ihre Gesundheit aufs Spiel. Fünf Euro sind eine Anerkennung und auch eine Motivation für Jüngere.“ Gemeindewehrleiter Hans-Jörg Mehnert, zugleich stellvertretender Kreisbrandmeister, spricht von einer „moderaten Erhöhung“. Im Vergleich mit anderen liege Bischofswerda auch nach einer Erhöhung im unteren Mittelfeld, sagt er. Statt über die Feuerwehr sollten die Stadträte mit den Feuerwehrleuten reden, fordert Sixten Mütterlein. Bereits eine Woche zuvor war im Verwaltungsausschuss über die Entschädigungssatzung beraten worden – nichtöffentlich. Ein Fehler, wie Oberbürgermeister Andreas Erler (CDU) einräumte. Nun will man zu Beginn des neuen Jahres eine Lösung finden. Auf ein Wort