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Was jeder gegen Hass im Internet tun kann

Sebastian Beutler über die Ermittlungen nach Hassbotschaften.

Symbolbild
Symbolbild © Montage: SZ-Bildstelle

Was sich nach der Wahl von Octavian Ursu in den sozialen Medien abgespielt hat, ist mit dem Wort enthemmte Schlammschlacht nur unzureichend zu beschreiben. Aus aufgepeitschter Wut und Enttäuschung kam ans Tageslicht, was niedrigste Instinkte gebar. Da wurde beleidigt, verhöhnt, ja auch bedroht. Es ging dabei nicht um politische Themen. Da musste sich auch der AfD-Bewerber Sebastian Wippel, wie er selbst im Internet auflistete, manches sagen lassen, was ebenso gegen die guten Sitten der politischen Auseinandersetzung verstieß.

Aber bei Ursu zielten die Angriffe auf seine Würde und Unverletzlichkeit als Person. Der digitale Stammtisch machte sich alle Ehre. Es ist daher richtig, dass sich die Sicherheitsbehörden diese Vorgänge genau anschauen, ermitteln und nach rechtlicher Würdigung auch zu Urteilen kommen. Und es wäre genauso wünschenswert, dass sie dieses Vorgehen offensiv öffentlich bekannt machen – um dem Eindruck zu wehren, das Internet sei ein rechtsfreier Raum.

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Zugleich aber kann jeder auch dazu beitragen, dass das Internet sich selbst „reinigt“: durch die bewusste Auswahl von digitalen Freunden, durch das Aufdecken von falschen Nachrichten und auch durch das konsequente Blockieren von Facebook-Profilen, die nur provozieren wollen. Die Görlitzer SZ hat das vor dem zweiten OB-Wahlgang bereits getan, indem sie über 50 Profile für ihre Facebook-Seite gesperrt hat. Sie wird das auch – entsprechend der Möglichkeiten – künftig in aufgeheizten Zeiten tun. Dabei geht es nicht um Zensur. Der Vorwurf ist abwegig, weil Zensur immer nur von Staats wegen vorgenommen werden kann. Es geht auch nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, weil diejenigen, die hinter den Profilen stehen, ihre Meinung weiter frei äußern können – nur eben nicht auf der SZ-Facebook-Seite. Wir wollen auch künftig die Diskussion auf der SZ-Facebook-Seite, und es geht auch nicht darum, dass politische Spektrum einzugrenzen oder missliebige Äußerungen zu verhindern. Aber wenn nicht mehr Streitkultur im Internet Raum greift, dann wird es bald nicht mehr der Stammtisch vieler sein, sondern nur noch von grantelnden, missmutigen Zeitgenossen. Und das, so kennen wir aus der uns noch vertrauteren, analogen Welt, schreckt eher ab und ist nicht sehr attraktiv.

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