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Was lief schief beim Kulturhaus, Herr Harig?

Der Landrat bietet der Stadt Bischofswerda Hilfe bei der Rettung des Gebäudes an. Doch eine Sache schließt er aus.

© Steffen Unger

Bischofswerda. Nicht jede Privatisierung von Kultur ist erfolgreich, kommentierte dieser Tage Bernhard Plewnia, Vorsitzender des Unternehmerclubs Oberlausitz, auf Facebook Bilder, die den Verfall des Kulturhauses in Bischofswerda dokumentieren. Mit dieser Kritik steht er nicht allein. Der Landkreis hatte das Haus 2006 für den symbolischen Preis von 1 000 Euro an eine private Betreibergesellschaft verkauft. Die ging in Insolvenz. War der vom Kreistag beschlossene Verkauf ein Fehler? Die SZ bat Landrat Michael Harig (CDU) um seine Sicht auf die vor zwölf Jahren erfolgte Privatisierung und mögliche Perspektiven des Hauses.

Eventuell würde sich fürs Kulturhaus ein städtebaulicher Wettbewerb anbieten, um Ideen zu sammeln und die Bürger mit einzubeziehen, sagt Landrat Michael Harig (CDU).
Eventuell würde sich fürs Kulturhaus ein städtebaulicher Wettbewerb anbieten, um Ideen zu sammeln und die Bürger mit einzubeziehen, sagt Landrat Michael Harig (CDU). © Uwe Soeder

Herr Harig, in Bischofswerda sprechen Bürger mit Blick auf das Kulturhaus vom „Paradebeispiel einer gescheiterten Privatisierung“. Teilen Sie diese Auffassung aus heutiger Sicht?

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Zunächst ist es positiv, dass sich Bürger der Stadt für das Kulturhaus und damit die Stadtentwicklung engagieren. Das Haus besitzt traditionell eine kulturelle Bedeutung, die in der Vergangenheit weit über die Grenzen der Stadt hinaus reichte. Für die weiteren Überlegungen ist von den Fakten auszugehen: Das Kulturhaus Bischofswerda ist seit 2006 in Privateigentum. Nur der Insolvenzverwalter kann darüber entscheiden, ob und wenn ja zu welchen Konditionen das Haus veräußerbar ist. Das Kulturhaus Bischofswerda im derzeitigen Bestand wurde in einer Zeit errichtet, die mit der heutigen kaum noch vergleichbar ist.

Inwiefern?

Kennzeichnend für die Situation Mitte der 70er-Jahre waren die Existenz des Fortschrittkombinates mit einer großen Betriebsstätte in Bischofswerda, die Sicht und Ausrichtung des damaligen Staates im kulturpolitischen Sinne sowie das damalige Freizeitverhalten der Bevölkerung, das mit den heutigen Verhältnissen hinsichtlich Mobilität und Nachfrage nach kulturellen Leistungen nicht vergleichbar ist.

Welche Gründe führten 2006 zur Privatisierung durch den Landkreis?

Einerseits verzeichneten wir eine zurückgehende Nachfrage, auch in der Gastronomie, bedingt durch neue Angebote und Möglichkeiten anderen Orts. Dem standen der laufende Betriebs- und Erhaltungsaufwand sowie jährliche Defizite in sechsstelliger Höhe gegenüber.

Was lief aus Ihrer Sicht schief in den Jahren nach der Privatisierung?

Es steht mir nicht zu, die eingetretenen Umstände abschließend zu bewerten. Aus Sicht des Landkreises gab es jedoch persönliche Umstände, die das Agieren der Gesellschafter negativ beeinflussten. Das anfängliche Konzept hinsichtlich der Kooperation mit dem Radeberger Biertheater und der geplanten Etablierung eines Pendants in Form eines Brausetheaters war sehr vielversprechend. Aus verschiedenen Gründen ist das Konzept nicht aufgegangen und die sonstigen Angebote stießen nicht auf eine Nachfrage, welche für eine wirtschaftliche Tragfähigkeit erforderlich gewesen wäre.

Woran lag es, dass zu wenig Besucher zu vielen Veranstaltungen kamen?

Das Freizeitverhalten der Bevölkerung spielt eine Rolle, was auch schon bei der Trägerschaft des Landkreises zu Problemen führte. So gastieren heute Weltstars in Arenen in Leipzig, Berlin oder Dresden. Die Menschen fragen Musical-Angebote in Hamburg, Berlin, Stuttgart oder Düsseldorf nach. Der große Saal des Kulturhauses ist zu klein, um bekannte Künstler zu engagieren und die Kosten dafür marktgängig über Eintrittspreise zu realisieren. Die damit verbundenen wirtschaftlichen Probleme führten zu einem defizitären Betrieb und damit zu einer Erhöhung der Investitions- und Instandhaltungsprobleme.

Der Landkreis unterstützte 2006 den Start der Kulturhaus Bischofswerda GmbH mit fast einer halben Million Euro. 225 000 Euro wurden den neuen Eigentümern einmalig als Investitionspauschale gewährt. Hinzu kamen insgesamt 240 000 Euro Betriebszuschuss für acht Jahre. Wurde im Landratsamt geprüft, wie das Geld verwendet wurde?

Im Rahmen der Möglichkeiten wurde die Verwendung der Zuschüsse durch den Landkreis überprüft. Diese Möglichkeiten waren durch die private Rechtsform jedoch eingeschränkt und bezogen sich im Wesentlichen auf das Aufrechterhalten des Geschäftsbetriebes im Allgemeinen. Eine inhaltliche Einflussnahme war damit nicht verbunden.

Halten Sie es für denkbar, dass der Landkreis das Kulturhaus zurückkauft?

Eine Rekommunalisierung durch den Landkreis halte ich für ausgeschlossen.

Stadtrat, Verwaltung und Unternehmer in Bischofswerda suchen nach Wegen, das Kulturhaus für die Stadt und die Region zu retten. Wie kann der Landkreis sie dabei unterstützen?

Die Zukunft des Hauses hängt von einer Reihe von Fragen ab. Um nur einige zu nennen: Ist das Haus erwerbbar und wenn ja zu welchen Konditionen? Welchen Investitionsrückstau gibt es? Mit welchen Betriebskosten ist dauerhaft zu kalkulieren? Wie viele vermietbare Flächen stehen zur Verfügung? Woher können potenzielle Mieter gewonnen werden? Sind Mietkonditionen am Mietmarkt Bischofswerda kostendeckend zu gestalten? Welche Art von Kulturveranstaltungen sind denkbar und kostendeckend? Welche Risiken bestehen für einen künftigen Betreiber, gegebenenfalls für die Stadt Bischofswerda? Ist die Betreibung einer solchen Einrichtung eine kommunale Aufgabe? Der Landkreis ist bereit, all diese Fragen mit zu beantworten.

Welche Nutzungsoptionen können Sie sich für das Haus vorstellen?

Alle möglichen Betreiberkonzepte sollten ergebnisoffen untersucht werden. So zum Beispiel die Suche nach privaten Lösungsansätzen, wie die Einbeziehung von Veranstaltungsagenturen oder diverser Projektentwickler im Immobilienbereich. Hinzu kommt die Beantwortung der Frage, ob in Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Nutzungen denkbar sind, die in Form von Anmietungen oder Teileigentum eine Zukunft des Hauses im bisherigen Bestand ermöglichen.

Wo sehen Sie die Verantwortung der Stadt Bischofswerda in diesem Prozess?

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Stadtrat, -verwaltung und Wirtschaftsförderverein beraten über die Rettung des Hauses in Bischofswerda.

Wünschenswert ist eine Meinungsbildung seitens der Stadt und des Stadtrates darüber, ob aus baurechtlicher Sicht und im Sinne der Stadtentwicklung eine Mehrfachnutzung wie zum Beispiel Wohnen, Soziales und Kultur mehrheitsfähig wären. Die Beantwortung der Fragen um die baurechtliche Zulässigkeit und der stadtplanerischen Zielstellungen wird im Wesentlichen darüber entscheiden, ob und in welcher Form ein sinnvolles Betreiberkonzept gefunden werden kann. Ein reines Vorhalten der Einrichtung für wenige Großveranstaltungen wird dauerhaft nicht zum Erfolg führen. Eventuell würde sich auch ein städtebaulicher Wettbewerb anbieten, um Ideen zu sammeln und ein breites Einbeziehen der Bürgerschaft der Stadt zu gewährleisten.

Gespräch: Ingolf Reinsch