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Was Parlamentarier verdienen

Das Landtagsmandat ist ein Vollzeitjob. Die Höhe der Bezüge ist aber nicht gleich und hängt von mehreren Faktoren ab.

Wie viel jeder Politiker im Landtag verdient, hängt von einigen Faktoren ab.
Wie viel jeder Politiker im Landtag verdient, hängt von einigen Faktoren ab. © Symbolbild/dpa

Nicht jeder Politiker im Sächsischen Landtag verdient gleich viel.

Landtagsabgeordnete erhalten eine Grundentschädigung von 5 943,50 Euro. Die hat sich gerade erst zum 1. August erhöht. Hinzu kommt eine Kostenpauschale für Aufwendungen. Die Höhe ist gestaffelt nach Entfernung des Wohnortes zum Landtag von 3 284,62 Euro (Hauptwohnsitz in Dresden) bis 4 294,63 Euro (Hauptwohnsitz mehr als 100 Kilometer entfernt). Die Abgeordneten können die Pauschale jedoch verwenden, wofür sie wollen. Die Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dürften in die Kategorie „bis zu 50 km Entfernung“ fallen, was eine Pauschale von 3 813,72 Euro bedeutet. Zusammen mit der Grundpauschale erhält demnach jede und jeder mindestens 9 757,22 Euro brutto.

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Für herausgehobene Funktionen gibt es noch Zulagen. Der Landtagspräsident und Fraktionsvorsitzende bekommen die doppelte Grundentschädigung, ihre Stellvertreter erhalten eine halbe Grundentschädigung zusätzlich.

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Die krummen Summen ergeben sich aus der Berechnungsgrundlage. Der Landtag hat für sich festgelegt, dass die Bezüge an die Einkommensentwicklung im Freistaat Sachsen gekoppelt werden. Dazu werden vier Parameter herangezogen: Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer; Bruttoinlandsprodukt; Eckregelsatz für Empfänger von Sozialhilfe; aktueller Rentenwert. Die Werte werden vom Statistischen Landesamt dem Präsidenten mitgeteilt. Der neue Landtag muss in den ersten neun Monaten nach der Konstituierung entscheiden, ob die Regelung für die gesamte Wahlperiode beibehalten wird.

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