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Was Riesas neuer Blitzer kann

Für 60.000 Euro schafft sich die Stadt ein eigenes mobiles Messystem an. Das soll sich auch lohnen.

Wenn es blitzt, ist es zu spät: Wer ein Bußgeld vermeiden will, sollte besser vorschriftsmäßig fahren: Riesa rüstet jetzt mit einem eigenen Messgerät auf.
Wenn es blitzt, ist es zu spät: Wer ein Bußgeld vermeiden will, sollte besser vorschriftsmäßig fahren: Riesa rüstet jetzt mit einem eigenen Messgerät auf. © Archivfoto: dpa

Riesa. Während auf höheren Ebenen immer noch um die Gültigkeit des neuen Bußgeldkatalogs streitet, macht man in Riesa Nägel mit Kopfen: Einstimmig beschlossen die Stadträte im Verwaltungsausschuss, dass sich Riesa für knapp 60.000 Euro einen eigenen mobilen Blitzer kauft.

Bislang hatte sich das Rathaus mit gemieteter Technik und gemietetem Personal behelfen müssen. Das ließ sich die Stadt im vergangenen Jahr 26.000 Euro kosten, allein im ersten Halbjahr 2020 fielen laut Ordnungsamtsleiter Sebastian Fleck sogar schon 17.000 Euro Kosten an.

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Weil es zudem zuletzt  technische Probleme, aber auch Probleme mit dem Personal gegeben habe, hätte man nach Alternativen gesucht. "Ich habe die Statistiken ausgewertet und mit den Mitarbeitern gesprochen", sagt Fleck. Das Ergebnis: der Kauf eigener Blitzer-Technik sei zweckmäßig.

Das werden wohl auch die Temposünder bald merken. Bislang habe die Stadt jede Überwachungsmaßnahme langfristig einplanen müssen, damit nach Einsatzplan auch die Mitarbeiter des privaten Dienstleisters und das dazugehörige Auto verfügbar waren. "Künftig können wir flexibler und schneller reagieren", sagt Fleck.

Einerseits muss man nun einen Blitzer-Termin nicht mehr Wochen im Voraus einplanen, andererseits ist nun auch das schnellere Umsetzen des Fahrzeugs möglich. "Bislang mussten wir in Sechs-Stunden-Blöcken an einer Stelle stehen, künftig können wir beispielsweise auch mal früh an einer Schule nur eine Stunde lang messen", sagt der Amtsleiter. Lange Standzeiten am selben Ort scheinen ohnehin wenig zweckmäßig, wenn die Mitarbeiter schon beim Aufbauen bemerkt werden und wenig später schon einschlägige Facebook-Gruppen oder Radiomeldungen vor der Kontrolle warnen.

Außerdem, und auch das sollten eilige Autofahrer bedenken, kann Riesa mit eigener Technik nun auch nachts und am Wochenende blitzen. Das sei zuvor laut dem Vertrag mit dem Dienstleister nicht möglich gewesen.

Mehr Einsatzorte möglich

Rund um die Uhr an sieben Tagen die Woche werde man aber auch künftig nicht kontrollieren, warnt Fleck vor übertriebenen Hoffnungen. Die Gesamtzahl der Mess-Stunden bleibe in ähnlicher Höhe - sie verteile sich nur flexibler.

Zuvor müssen die städtischen Mitarbeiter noch auf die neue Technik des Herstellers Jenoptik Robot geschult werden, das sei aber unproblematisch. Bislang waren im Ordnungsamt drei Personen für die Begleitung des angemieteten Blitzerfahrzeugs zuständig, zwei weitere für das Versenden der Bußgeldbescheide. Künftig sollen sämtliche Vollzugsbediensteten in der Lage sein, den Blitzer zu bedienen und die Daten auszuwerten.

Laut Stadt-Sprecher Uwe Päsler sei das neue Messgerät auch technisch ein deutlicher Sprung nach vorn. "Es ist einfacher aufzubauen und zu bedienen und liefert eine deutlich höhere Qualität der Bilder." Zudem habe Riesa bislang an einigen Streckenabschnitten nicht messen können, da das Messgerät einen größeren sogenannten Messkorridor brauchte. "War der Abschnitt zwar rechtlich gesehen ausreichend lang, jedoch zu kurvenreich, konnte keine einwandfreie Messung durchgeführt werden", erklärt Päsler.

Mit dem nun zu beschaffenden Gerät sei eine Messung bereits nach 25 bis 50 Meter Messstrecke zweifelsfrei möglich. Damit könne man beispielsweise auch auf der 30er Strecke an der Ecke Alleestraße/Strehlaer Straße messen oder in einigen Straßen in der Innenstadt.

Auf der 30er Strecke an der Ecke Alleestraße/Strehlaer Straße konnte Riesa mit der bisherigen Technik nicht das Tempo messen. Das neue Gerät soll dagegen auch dort funktionieren.
Auf der 30er Strecke an der Ecke Alleestraße/Strehlaer Straße konnte Riesa mit der bisherigen Technik nicht das Tempo messen. Das neue Gerät soll dagegen auch dort funktionieren. © Sebastian Schultz

Bei den Stadträten tauchten mehrere Fragen zum neuen Blitzer auf. So wollte Uta Knebel (Linke) wissen, wie lange Riesa das 60.000 Euro teure Gerät werde nutzen können. "Wir hoffen, viele Jahre 'Freude' mit dem Gerät zu haben", sagt Amtsleiter Fleck mit ironischem Lächeln. Es gelte der normale Gewährleistungsanspruch, kaputtgehen könne natürlich jede Technik. OB Marco Müller ergänzt, dass beim Blitzer schon nach zwei Jahren der "Return of Investment" erreicht sei - sich die Anschaffung also rentiert habe. "Insofern gehen wir kein Risiko ein."

Roland Günther (AfD) hakte nach, ob die neue Technik denn auch gerichtsfeste Daten liefere. Im vergangenen Jahr hatte der Saarländische Verfassungsgerichtshof geurteilt, dass Geschwindigkeitsmessungen im Straßenverkehr ohne überprüfbare Messdaten nicht gerichtsfest sind. Er gehe davon aus, sagt Ordnungsamts-Chef Fleck. "Jenoptik hat sich verpflichtet, die Software für das Gerät entsprechend nachzurüsten." Bislang blieben die Rohdaten im Gerät nicht dauerhaft gespeichert, das werde geändert.

Im Dunklen nur bedingt tauglich

Funktioniert das neue Gerät auch wirklich im Dunkeln? Das wollte Sven Borner (FDP) wissen. Auf unbeleuchteten Straßen nur mit Einschränkungen, sagt Sebastian Fleck. "Mobile Geräte in der Dämmerung einzumessen, ist grundsätzlich schwierig." Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, sollte man das Einmessen - vor dem eigentlichen Blitzen - besser noch im Hellen machen.

Uta Knebel regte an, die Messungen vor allem an riskanten Stellen, etwa vor Schulen, zu machen - und die Ergebnisse im Januar noch einmal auszuwerten. "Wir werden vor allem Unfallgefahrenstellen und Bürgerhinweise in den Blick nehmen", verspricht OB Müller. Laut Rathaus soll das neue Gerät "in nächster Zeit" in Betrieb genommen werden.

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