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Was wird mit den Investitionen der Wohnungsgenossenschaft?

Der Harthaer Großvermieter muss an den Wasserverband bezahlen. Der DA sprach mit Vorstand Jörg Keim.

Die Wohnungsgenossenschaft Hartha hat gegen den Wasserverband Döbeln-Oschatz wegen der Erhebung von Grundpreisen für leer stehende Wohnungen und für mehr Gerechtigkeit bei der Höhe des Preises geklagt. Jetzt gibt es ein Grundsatzurteil. Nach dem ist es rechtens, dass auch für leer stehende Wohnungen ein Grundpreis zu zahlen ist.

Herr Keim, warum hat die Wohnungsgenossenschaft Hartha gegen den Wasserverband Döbeln-Oschatz geklagt?

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Die Genossenschaft findet den Grundpreis zu hoch, und sie sind nicht differenziert genug. Es wird unabhängig der Größe und der Anzahl der Mieter eine Gebühr verlangt. Auch leer stehende Wohnungen werden ungenügend berücksichtigt. Ist eine Wohnung nicht vermietet, wird kein Wasser verbraucht. Zurzeit beträgt die Grundgebühr pro Wohnung, unabhängig vom Wasserverbrauch und Nutzung 152 Euro pro Jahr.

Was wollten Sie mit der Klage erreichen, und was ist das Ergebnis?

Wir wollen mehr Gerechtigkeit beim Grundpreis. Er soll verbrauchsabhängig erhoben werden. Wer allein in einer kleinen Wohnung lebt, soll weniger bezahlen. Dass ein Grundpreis für die Bereitstellung des Wassers erhoben werden kann, weil es ständig vorgehalten werden muss, hat das Bundesgericht bestätigt. Aber die Höhe ist in manchen Fällen nicht gerechtfertigt. Der Wasserverband Döbeln-Oschatz muss vor dem Landgericht Chemnitz seine Kalkulation offen legen.

Wie geht es nun weiter?

Der Bundesgerichtshof hat das Urteil an das Landesgericht Chemnitz verwiesen. Hier soll entschieden werden, ob und wie die Gebühr differenziert erhoben werden muss. Unserer Meinung nach soll es nach Größe und Verbrauch gehen.

Welche Auswirkungen hat das Grundsatzurteil auf die Wohnungsgenossenschaft Hartha und auf die Mieter?

Fest steht, dass wir zumindest einen Teil des im Jahr 2008 nicht gezahlten Grundpreises an den Wasserverband bezahlen müssen. Damit haben wir schon begonnen. Wir werden auch künftig für leer stehende Wohnungen einen Grundpreis bezahlen. Das wird keine Auswirkungen auf die Miete oder die Nebenkosten unserer Mieter haben. Sollte der Wasserverband jedoch seine Preise erhöhen, sind auch wir verpflichtet, die Betriebskostenvorauszahlungen anzupassen.

Gibt es Auswirkungen auf die geplanten Vorhaben?

Die Investitionen, wie der Anbau der Balkone an den Wohnblock Winter an der Nordstraße, werden realisiert. Die etwa 100 000 Euro Leerstandskosten pro Jahr muss die Genossenschaft tragen. Sie werden von den Einnahmen aus der Miete bezahlt. Diese Ausgaben spiegeln sich im Betriebsergebnis wider. Grundsätzlich sind wir der Meinung, dass nicht nur wir als Vermieter die demografische Entwicklung beachten müssen, sondern auch der Wasserverband darauf eingehen muss. Beide Parteien haben ein unternehmerisches Risiko.

Es fragte: Sylvia Jentzsch