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Weidles Wahrheit

Der Streit um einen neuen See- Namen droht Stadt- und Ortschaftsräte zu entfremden. Das Misstrauen ist groß.

© Pawel Sosnowski/80studio.net

Von Daniela Pfeiffer

Entschlossen schritt der Kunnerwitzer Ortsvorsteher zu Beginn der Stadtratssitzung am Donnerstag ans Redepult. Es folgte Matthias Rochs emotionale persönliche Erklärung. Gerichtet an den Fraktionschef der Bürger für Görlitz, Rolf Weidle. Seine Rede zum Neujahrsempfang seiner Wählervereinigung war beim Kunnerwitzer Ortsvorsteher an einer Stelle gar nicht gut angekommen. Was er über Weidles Haltung zum See-Namen in der Montagausgabe der SZ lesen musste, brachte ihn dermaßen in Rage, dass er drohte, „dieses Haus“ nicht mehr zu betreten. Heißt wohl: den Stadtratssitzungen fern zu bleiben. Was ihn so wütend gemacht hatte, war Weidles Aussage, dass in der Debatte um den See-Namen für die „politisch Handelnden nur die Meinung derjenigen relevant sein darf, die mit ihren Investitionen ins persönliche Risiko gehen und schließlich ihr ganzes Lebensglück riskieren“. Alle anderen Meinungen, so Weidle, nehme man nur zur Kenntnis. „Wenn man angetreten ist, weitere Arbeitsplätze für junge Menschen zu schaffen, dann ist es geboten“, sagte Weidle, „bei solchen Diskussionen auf die Meinung der Investoren zu hören“.

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„Wie kann sich Herr Weidle so die Blöße geben und Ortschaftsräten wie Bürgern das Mitspracherecht an der Zukunftsplanung verweigern und unsere Arbeit negieren“, empörte Roch sich in seiner Erklärung. „Ist das auch die Meinung der großen Koalition aus Bürgerfraktion und CDU?“, fragte er. Für Bürger, die sich aktiv beteiligen und engagieren, sei das absolut demotivierend. Roch hatte sich schon Tage zuvor darüber geärgert, dass die Debatte um den künftigen See-Namen im Kunnerwitzer Ortschaftsrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden musste, während wiederum bei der gleichen Diskussion in Hagenwerder die Einwohner gehört wurden.

Görlitzer oder Berzdorfer See? Die Debatte um eine Umbenennung in Görlitzer See ist inzwischen in Streit ausgeartet. Würden Bürger- und CDU-Fraktion den Empfehlungen von Marketingexperten gern folgen und den See in Görlitzer umbenennen, möchten die unmittelbaren Anlieger-Ortschaften Hagenwerder und Kunnerwitz unbedingt weiter den Berzdorfer See. Vor allem aber die Gemeinde Schönau-Berzdorf, wichtigster Partner am See.

Da halfen bislang auch die bemühten Erklärungen von Wolfgang Kück (Bürger für Görlitz) und Dieter Gleisberg (CDU) in den Ortschaftsräten nichts. Die Fraktionen möchten mit dem Görlitz-Bezug im See-Namen Investitionen am See erleichtern. Und so betonte Rolf Weidle am Donnerstag als Erwiderung auf Rochs Worte noch einmal: „Unser Programm ist es, Arbeitsplätze zu schaffen. Deshalb favorisieren wir die Meinung der Investoren am See. Und die wollen Görlitzer See als Name.“ Wie beim Neujahrsempfang schränkte er jedoch ein: Er kenne außer Herrn Stöcker nur Investoren, die für Görlitzer See seien.