Von Madeleine Friedrich
Bürgermeister Christian Hänel ist sauer. Eine Woche ist in der Gemeinde intensiv gearbeitet worden, um den Antrag zur Förderung einer sogenannten „energetischen Sanierung“ auszuarbeiten. Nun flatterte die Ablehnung ins Haus. „Unsere Gemeinde fällt nur aus dem Programm, weil wir nicht die Mindesteinwohnerzahl von 2000 besitzen“, sagt er. Hänel findet diese Einschränkung unpassend. Schließlich ist die Förderung gerade für die Sanierung von Bildungseinrichtungen gedacht. Antragsberechtigt sind besonders Gemeinden in schwieriger Haushaltslage. „Und uns hat das Kommunalamt als notleidende Gemeinde eingestuft“, sagt er. Als weiteres Argument für eine Unterstützung sieht er darin, dass in die künftige Ganztagsschule nicht nur Kinder aus Schönau-Berzdorf gehen, sondern auch aus umliegenden Orten.
Laut Hänels Aussage wäre der Auszahler der Fördersumme, die Sächsische Aufbaubank (SAB), zur Zahlung bereit, wenn die Einwohnerbeschränkung nicht wäre. „Die Richtlinien gibt das Ministerium vor, nicht wir“, sagt dazu Beate Bartsch, die Pressesprecherin der SAB. „Anscheinend haben die politischen Macher des Programms nicht an kleine Gemeinden gedacht“, so Hänel.
Viel zu viele Förderanträge
Lothar Hofner ist Sprecher im sächsischen Innenministerium, das für die Förderrichtlinien zuständig ist. „Das Programm orientiert sich an der Städtebauförderung und beschränkt sich deshalb auf größere Gemeinden. Außerdem ist der Fördertopf von 40 Millionen Euro sechsfach überzeichnet. Viele Anträge müssen so abgelehnt werden“, sagt er. Wären zu wenig Anträge eingegangen, hätte das Ministerium über Ausnahmen nachdenken können.
Bürgermeister Hänel rechnet derzeit alternativ mit einer Finanzspritze über das Konjunkturpaket. Die Prioritätenliste für jene Gelderverteilung muss bis Ende nächster Woche fertig sein. „Wir planen den Hort samt Turnhalle über die Konjunkturhilfe zu fördern“, sagt er. Bei Gesamtkosten von rund 700000 Euro ergäbe das einen Eigenanteil von 140000 Euro. „Mehr Ausgaben sind für uns nicht drin“, sagt er. Bei einer höheren finanziellen Förderung, hätte die Gemeinde ein Spitz- statt ein Flachdach bauen lassen. „Ein spitzes Dach sieht schöner aus und würde Jahrzehnte länger halten“, sagt er.
Auch mit Flachdach ist der Bau laut Hänel ein großer Fortschritt: „Haben wir das geschafft, sind die Bedingungen für Schüler in den nächsten zehn Jahren richtig gut.“