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Weinböhla rechnet

Was die Besitzer für den gestiegenen Wert ihrer Grundstücke zahlen müssen, wird gerade ermittelt. Aber wer schnell ist, bekommt Rabatt.

© Matthias Schumann

Von Ulrike Keller

Weinböhla. Wer mit offenen Augen durch Weinböhlas Ortsmitte läuft, begegnet ihnen an vielen Stellen: den kleinen Hinweistafeln aufs Sanierungsgebiet. Ab 1993 begann peu à peu die Erneuerung von Straßen, Gehwegen, Plätzen und Parks. Doch diese Verschönerung des Ortskerns hat ihren Preis. Auch für die 225 Privateigentümer in diesem Bereich. Für die mit der Sanierung des Umfelds erfolgte Wertsteigerung ihrer Grundstücke müssen sie einen Ausgleich berappen.

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Zum Abkassieren dieser sogenannten Ausgleichsbeiträge ist die Gemeinde gesetzlich verpflichtet. „Es gibt also keinerlei Ermessen, eventuell davon abzusehen“, betont Weinböhlas Bürgermeister Siegfried Zenker (CDU). Denn in die Sanierung sind Fördergelder des Bundes und des Landes geflossen. Allerdings liegt dem Rathauschef viel daran, dass sich die fällig werdenden Zahlungen so moderat und gerecht wie möglich gestalten.

Externer Gutachter

Ausdruck dieses Bestrebens ist die aktuell laufende dritte Runde, um die Höhe dieser Ausgleichsbeiträge zu ermitteln. Dazu hat die Gemeindeverwaltung einen externen Gutachter hinzugezogen, der mit dem Gutachterausschuss des Landkreises zusammenarbeitet. Der Mann habe schon mehr als 30 Sanierungsgebiete abgerechnet.

In den vorherigen zwei Runden zur Feststellung der Ausgleichsbeiträge hatte die Bildung von 13 Zonen zu einer großen Spanne von vier bis neun Euro pro Quadratmeter geführt. Weinböhlas Gemeindechef sprach sich für mehr Gleichbehandlung im Sanierungsgebiet aus. „Ich sehe mich dem gemeindlichen Frieden verpflichtet“, begründet er. Mit dem externen Gutachten Herbert Sattlers rechnet er nun in den nächsten Tagen. Nachdem es am 3. Februar im Technischen Ausschuss vorbesprochen werden soll, steht es am 24. Februar auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Sollten die Gemeindevertreter zustimmen, kann die Abrechnung beginnen.

Nachlass soll drin sein

Siegfried Zenker versprach in seiner Neujahrsrede: „Wir werden in dieser Runde alle rechtlichen Möglichkeiten zur Reduzierung der Ausgleichsbeiträge nutzen. Das gehört zu unserem Verständnis von Bürgerfreundlichkeit.“ Er kündigte für jeden Eigentümer die Möglichkeit an, einen 20-prozentigen Nachlass zu nutzen, wenn die Summe gleich in den ersten drei Monaten gezahlt wird. So alles nach Plan läuft, kann die Phase der vorzeitigen Ablösung dem Rathauschef zufolge im März anlaufen. Wer dann bis Ende Mai die entsprechende Vereinbarung unterschreibt, hat Anspruch auf den stattlichen Rabatt. Einen Abschlag soll es noch bis Dezember geben. Allerdings nimmt dieser dann Tag für Tag etwas ab und tendiert zum Jahresende gegen null.

Zudem will die Gemeinde jedem betroffenen Grundstücksbesitzer Gelegenheit geben, in einem individuellen Gespräch Besonderheiten seines Landes anzusprechen, die eine weitere Verringerung des Beitrages bewirken könnten. Beispiele dafür sind Schichtenwasser im Hauskeller oder ein Biotop auf dem Grundstück. „Ich möchte jeden Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet dazu ermuntern, dieses Angebot zu nutzen“, so der Bürgermeister. Im zweiten Quartal sollen die Gespräche stattfinden.

Ausbau im Zentraler

Genau genommen läuft das Sanierungsgebiet erst Ende 2017 aus. Ab 2018 müsste die Gemeinde die Bescheide verschicken. So lange will Siegfried Zenker aber aus zwei Gründen nicht warten. Erstens möchte er jeden rechtlichen Spielraum zur Entlastung der Eigentümer nutzen. Und zweitens bringt die vorzeitige Ablösung den Vorteil, dass die eingenommenen Beträge in der Gemeinde verbleiben für neue Bauvorhaben im Sanierungsgebiet zur Verfügung stehen.

Ein Projekt schwebt dem Gemeindeoberhaupt dabei schon vor. Er möchte gern im Zentralgasthof das zweite und dritte Obergeschoss ausbauen lassen. In das zweite Stockwerk soll die Bibliothek einziehen, weil ihre jetzigen Räumlichkeiten am Kirchplatz 5 stark beengt sind. Im dritten Stock plant der Bürgermeister einen Vereinsbereich mit Kleinbühne. „Danach rufen die Vereine schon lange“, sagt er. In dieser Etage könnten dann Mitgliederversammlungen, Proben und Ähnliches stattfinden. Gebaut werden könnte schon 2017.