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Weitere Corona-Demos in Pirna geplant

Die AfD hat ihre Anmeldung offenbar nicht zurückgezogen. Auch zwei Privatpersonen planen eine Grundrechte-Kundgebung.

Polizei am Pirnaer Markt. "Nach einem kommunikativ geprägten Einsatzkonzept gehandelt."
Polizei am Pirnaer Markt. "Nach einem kommunikativ geprägten Einsatzkonzept gehandelt." © Marko Förster

Auch wenn Menschenansammlungen wegen des Corona-Virus generell verboten sind, können im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Kundgebungen unter besonderen Auflagen stattfinden. Wie das Landratsamt in Pirna am Donnerstag auf Anfrage von Sächsische.de mitteilte, hat die Versammlungsbehörde zwei Kundgebungen am 1. Mai auf dem Pirnaer Obermarkt bestätigt. Zum einen handele es sich laut Landratsamt um eine Veranstaltung des AfD-Kreisverbandes, die unter dem Titel "Sicherung unserer Freiheitsrechte laut Grundgesetz" stattfinden soll. Geplanter Beginn sei 11 Uhr. Zum anderen haben die Privatpersonen Frank Baudisch und Jana Engelmann eine Versammlung unter dem Titel "Grundgesetz" angezeigt. Als Startzeit wird 15.30 Uhr angegeben. 

Wie das Landratsamt weiter mitteilte, gelten verschiedene Auflagen. So müssen die Teilnehmer Schutzmasken tragen, genügend Abstand halten und sie werden zusätzlich über die nötige Hygiene belehrt. Um eventuelle Infektionsketten zu unterbrechen, müssen die Anmelder die Kontaktdaten aller Demonstranten erfassen. Begrenzt sind jeweils auch die Teilnehmerzahl und die Veranstaltungsdauer. Von vornherein ausgeschlossen sind Risikogruppen wie zum Beispiel Menschen mit Vorerkrankung. 

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Bereits am Dienstag wurde die AfD-Anmeldung bestätigt. Damals hieß es, erlaubt seien maximal 50 Personen und eine halbe Stunde Veranstaltungsdauer. Mit Blick auf die zeitliche Begrenzung durch das Landratsamt sagte AfD-Kreischef Lothar Hoffmann damals, dass die Demo wohl nicht stattfinden werde. Nun wurde im Gespräch mit der Versammlungsbehörde offenbar ein Kompromiss erzielt: Nach Angaben des Landratsamtes darf die Veranstaltung eine ganze Stunde laufen, aber nur mit 30 Personen. Die zweite Versammlung am Nachmittag ist auf eine halbe Stunde und 30 Personen begrenzt.

Bereits am Mittwochabend fand auf dem Pirnaer Markt eine Versammlung auf dem Pirnaer Markt statt, zu der im Internet aufgerufen wurde, die aber von niemandem angemeldet wurde. Da auch vor Ort keiner bereit war, eine Demonstration anzumelden, löste die Polizei die Versammlung auf. Nach Angaben der Behörde nahmen an dieser Demo 350 Menschen teil. Auf Facebook wurde auch über Menschenansammlungen in den angrenzenden Straßen berichtet, sodass die Zahl der Teilnehmer insgesamt wohl höher lag. 

Polizeisprecher Thomas Geithner sagte am Donnerstag, dass die Einsatzkräfte Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung dokumentiert haben. Gegen wie viel Personen ermittelt wird, werde erst feststehen, wenn die Aufnahmen von der Demo ausgewertet sind. 

Geithner dementierte die Aussage eines Anwohners, der gegenüber von Sächsische.de davon sprach, die Beamten hätten bereits lange vor der Demo Platzverweise ausgesprochen. Geithner sagte: "Die Polizeidirektion Dresden hat nach einem kommunikativ geprägten Einsatzkonzept gehandelt. Das Ziel lag in einem offensiven Ansprechen der eintreffenden Personen mit dem Ziel, eine Ansammlung zu vermeiden."  Leider  seien die Angesprochenen auf die Kommunikationsversuche nicht eingegangen. Platzverweise im rechtlichen Sinne seien dennoch nicht ausgesprochen worden. Vielmehr hätten die Polizisten versucht darauf hinzuwirken, dass sich die organisierten Spaziergänger nicht strafbar machen.

Nach eigenen Angaben war die Polizei am Mittwoch mit 80 Beamten vor Ort.

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