Von Jens Ostrowski
Am ersten Arbeitstag nach der Rücktrittserklärung von Riesas Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer (CDU) waren die Mitarbeiter im Rathaus gestern um Normalität bemüht. „Wir haben noch an dieser Entscheidung zu knacken. Für Frau Töpfers Gesundheit aber ist es das Beste. Das müssen wir so akzeptieren“, sagte deren Assistentin Manuela Langer. Hinter den Kulissen beginnen bereits die Vorbereitungen zur Neuwahl. Die SZ stellt die wichtigsten Fragen.
Wann scheidet Gerti Töpferaus dem Dienst aus?
Um überhaupt Neuwahlen anberaumen zu können, muss Gerti Töpfer offiziell von Landrat Arndt Steinbach in den Ruhestand versetzt werden. Riesas Oberbürgermeisterin hat dafür bereits alle medizinischen Unterlagen eingereicht. Die Ärzte stufen sie aufgrund ihrer langwierigen Rückenbeschwerden als arbeitsunfähig ein. Arndt Steinbach und Gerti Töpfer gehen davon aus, dass die 60-Jährige am 31. Mai aus dem Dienst ausscheidet. Die Amtsgeschäfte führt dann Baubürgermeister Tilo Lindner als direkter Stellvertreter der Oberbürgermeisterin.
Ist der Termin der Landtagswahl am 31. August für die Neuwahl realistisch?
Der Stadtrat setzt laut Sächsischem Kommunalwahlgesetz den Termin fest, ist dabei aber an Fristen gebunden. Spätestens 90 Tage vorher muss demnach die öffentliche Bekanntgabe der anstehenden Oberbürgermeisterwahl im Amtsblatt erfolgt sein. Die Entscheidung muss also bis spätestens zum 2. Juni gefallen sein. Es ist wahrscheinlich, dass der Stadtrat in seiner turnusgemäßen Sitzung am 21. Mai sich für dieses Datum aussprechen wird. „Es ist jetzt wichtig, so schnell wie möglich einen Neuwahl-Termin zu finden, um die OB-lose Zeit so kurz wie möglich zu halten“, erklärte der SPD-Fraktionschef Horst Hofmann. Laut Sächsischer Gemeindeordnung muss im Falle eines unvorhergesehenen Ausscheidens des Oberbürgermeisters spätestens vier Monate danach die Neuwahl erfolgt sein.
Wer darfkandidieren?
„Von den Kandidaten wird keine spezielle Qualifikation verlangt“, sagt Manfred Engelhardt von der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Meißen. Seit Anfang dieses Jahres sei zudem das Mindestalter von 21 auf 18 Jahre heruntergesetzt worden. Wahlvorschläge können von Parteien, von Wählervereinigungen und von Einzelbewerbern eingereicht werden. Jede Partei, jede Wählervereinigung und jeder Einzelbewerber kann nur einen Namen einreichen. Wer allerdings nicht von einer Partei als Kandidat aufgestellt wird, muss mit seiner Bewerbung auch einhundert Unterstützungs-Unterschriften einreichen, um zugelassen werden zu können.
Bis wann müssen die Kandidaten feststehen?
Wahlvorschläge können frühestens am Tag nach der Bekanntmachung der Wahl und müssen spätestens am 27. Tag vor der Wahl bis 18 Uhr beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses schriftlich eingereicht werden.
Wer könnte Gerti TöpfersNachfolge antreten?
Die Gerüchteküche brodelte gestern nur so. Neben dem CDU-Fraktionschef Marco Müller fallen auch Namen wie Riesas Ex-Baubürgermeister Werner Nüse, der mittlerweile Vize-Landrat in Brandenburg ist. Aber auch der aktuelle Baubürgermeister Tilo Lindner wird genannt und die Linken-Fraktionschefin Uta Knebel, die bereits 2010 gegen Gerti Töpfer angetreten war. Offizielle Statements zu Personalien aber will noch keine Partei abgeben. „Wir werden erst nach der Kommunalwahl am 25. Mai in einer Mitgliederversammlung die Nominierung für die Nachfolge beraten“, sagte CDU-Stadtverbandschefin Inge Reinacher. Und auch die meisten anderen Parteien wollen sich noch Zeit lassen. Die Linken hingegen werden bereits am Montag in Klausur gehen, sagte Uta Knebel.