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Wie die Stadthalle einen Betreiber bekommen soll

Der Kulturservice soll die Sanierung begleiten, aber noch nicht sofort Betreiber werden. Das nötige Geld holt sich die Stadt von ungewöhnlicher Stelle.

Beim Neujahrsempfang des Stadthallen-Fördervereins im Januar war allerhand los im kleinen Saal der Stadthalle. Corona war damals noch weit weg.
Beim Neujahrsempfang des Stadthallen-Fördervereins im Januar war allerhand los im kleinen Saal der Stadthalle. Corona war damals noch weit weg. © Nikolai Schmidt

Wenn die Stadträte am Donnerstag zusammenkommen, dann haben sie die Stadthalle erneut auf ihrer Tagesordnung stehen. Konkret geht es um die künftige Betreibung. Der einzige realistische Kandidat dafür ist die städtische Kulturservicegesellschaft. Bei einem Vergleich aller städtischen Gesellschaften schnitt sie am besten ab. Sie organisiert unter anderem das Altstadtfest, den Tippelmarkt und den Christkindelmarkt. Ab Herbst wird sie auch die ehemalige Görlitzer Synagoge bespielen.

Betriebskonzept bis Ende Juli

Und wenn die Räte am Donnerstag zustimmen, wird sie „mit der Beratung und Begleitung der Sanierung der Stadthalle aus Sicht eines potenziellen Betreibers“ beauftragt. „Potenziell“ heißt aber immer noch nicht, dass sie wirklich der Betreiber ist. „Das ist ein mehrstufiger Prozess“, erklärt Bürgermeister Michael Wieler auf Nachfrage. Jetzt soll der OB erst einmal einen Dienstleistungs- und einen Nutzungsvertrag mit der Kulturservicegesellschaft abschließen. Bis Ende Juli soll diese ein finalisiertes Betriebskonzept vorlegen. Wenn das stimmig ist, soll sie im zweiten Halbjahr formell mit der Betreibung beauftragt werden, erklärt der Bürgermeister.

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Ursprünglich war Letzteres sogar schon für die Januar-Sitzung des Stadtrates geplant gewesen. Dort aber stellte der Stadtrat der städtischen Tochterfirma diesen Auftrag am Ende lediglich in Aussicht, wollte sich aber noch nicht endgültig festlegen. Bis April, so hieß es damals, soll eine schriftliche Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Kulturservice vorliegen. Sie soll enthalten, welche Rolle der Kulturservice bereits während der Planungs- und Sanierungsphase bei der Stadthalle spielt und wie hoch die Kosten dafür ausfallen.

246.000 Euro in diesem Jahr

Das Papier liegt nun vor. Gerechnet wird mit Kosten in Höhe von 246.000 Euro in diesem und 306.000 Euro im nächsten Jahr. Das Geld holt sich die Stadt von ungewöhnlicher Stelle: Aus einer „ungeplanten Gewinnausschüttung der Kommwohnen GmbH“, heißt es in der Stadtratsvorlage. Kommwohnen ist ebenfalls eine städtische Tochtergesellschaft. Doch ist die Ausschüttung mit Kommwohnen-Geschäftsführer Arne Myckert abgestimmt?

„Ich habe das so festgelegt, in Absprache mit Bürgermeister Wieler“, sagt OB Octavian Ursu. Anschließend habe er Myckert über dieses Vorgehen informiert. Der habe nicht hocherfreut reagiert. „Natürlich ist niemand begeistert, wenn Geld für einen anderen Zweck als für das eigene Unternehmen genutzt wird“, sagt Ursu. Letztlich aber sei das, wofür das Geld eingesetzt werden soll, im Interesse der Stadt. Und: „Es wäre jetzt schwierig, das Geld von woanders zu nehmen“, sagt Ursu. Mit anderen Worten: Er hat den städtischen Haushalt durchforstet, aber kein freies Geld gefunden, das jetzt für die Stadthalle nutzbar wäre. In späteren Jahren soll dann aber Geld für die Stadthalle im Haushalt eingeplant werden, sodass die Stadt es nicht regelmäßig bei Kommwohnen wegnehmen muss. Für 2021 aber wird der Haushalt am Jahresbeginn noch nicht genehmigt sein.

Großteil sind Personalkosten

Das Geld braucht der Kulturservice, um den jetzt zu beschließenden Dienstleistungsvertrag zu erfüllen, also verschiedene Dienstleistungen zu erbringen – von der Analyse der „Projektstudie Stadthalle Görlitz“ vom Büro Drees & Sommer bis hin zu Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit. Der Großteil der Kosten sind Personalkosten: Die Koordinationsleitung für die Stadthalle soll der ehemalige Wiesbadener Kurdirektor Henning Wossidlo als Angestellter der Kulturservicegesellschaft übernehmen. Zusätzlich ist eine Assistenzstelle geplant.

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