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Wie die SPD sich unsichtbar macht

über laue Kompromisse bei der Jugendhilfe

Frank Seibel

In der Kunst der politischen Selbstzerlegung sind die Sozialdemokraten bisweilen sehr fortgeschritten. Im Görlitzer Stadtrat hat sich die SPD als Partner der bisweilen sehr konservativen Vereinigung „Zur Sache!“ seltsam unsichtbar gemacht, und im Kreistag führte die Partei am Mittwoch erneut vor, wie man sich, ja, irgendwie überflüssig macht.

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Wäre die SPD bei ihrer Linie geblieben, hätte sie gemeinsam mit den anderen Parteien links der Mitte Veränderungen bei der Jugendhilfe durchgesetzt, die man mit ein bisschen gutem Willen als einen Fortschritt hätte verkaufen können. Weil aber die wackere und immer noch hoch angesehene Görlitzer Sozialdemokratin Renate Schwarze im zuständigen Fachausschuss eifrig an einem Kompromisspapier mitgearbeitet hat und ihre Fraktionskollegen diese Arbeit nicht entwerten wollten, hat die SPD-Fraktion eine klare Linie aufgegeben und gemeinsam mit der CDU einen ziemlich lauwarmen Brei gekocht.

Gut, in der Sache ist das kein Drama. Da weder der eine noch der andere Antrag die Welt der Kinder und Jugendlichen im Landkreis aus den Angeln gehoben hätte. Aber es wäre doch durchaus ein Fortschritt für Vereine, die Jugendeinrichtungen betreiben, wenn sie Vertragspartner des Landkreises wären, nicht nur Zuwendungsempfänger. Und es wäre ein Fortschritt gewesen, schon jetzt eine Untergrenze für den Jugendhilfe-Etat zu beschließen. Jetzt stellt sich die Frage, wozu der Kreistag überhaupt etwas beschlossen hat. Überzeugend ist das nicht.