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Görlitz

Wie ein Brief die Görlitzer Politik veränderte

Die Bürger für Görlitz (BfG) mischen seit 1999 im Stadtrat mit, waren sogar mal die stärkste Kraft. Jetzt stehen die Zeichen auf Neuanfang und Verjüngung.

Seit 2009 gemeinsam unterwegs: Rolf Weidle und Dieter Gleisberg (CDU) besiegeln die Zusammenarbeit von Bürger für Görlitz und CDU.
Seit 2009 gemeinsam unterwegs: Rolf Weidle und Dieter Gleisberg (CDU) besiegeln die Zusammenarbeit von Bürger für Görlitz und CDU. © Archivbild: Nikolai Schmidt

Wenn es der Stadt gut geht, dann geht es auch ihren Bürgern gut. Unter diesem Leitsatz ergriff Rolf Weidle vor 20 Jahren die Initiative. Wie viele andere hatte der Görlitzer Arzt und damalige SPD-Fraktionschef die Stadtpolitik satt, die er seinerzeit durch „politische Unerfahrenheit, Arroganz der Führung und überzogene Parteiinteressen“ charakterisierte. Also schrieb er einen Brief an 36 Görlitzer jeglicher Schichten und lud sie zu einem Treffen ein. Man wollte diskutieren, ob eine Bürgerbewegung für Görlitz Sinn macht. Bis auf zwei Leute folgten alle der Einladung.

Der Rest ist Geschichte: Die ersten drei Sprecher der neuen „Bürger für Görlitz“ waren neben Rolf Weidle selbst Klaus Arauner vom Theater und die wissenschaftliche Bibliothekarin Karin Stichel. Die nötigen Unterstützerunterschriften, um für den Stadtrat zu kandidieren, kamen in null Komma nichts zusammen: 418 in nur drei Tagen. Um alle wichtigen Görlitzer Themen zu erfassen, wurden Arbeitsgruppen gegründet, die sich um die unterschiedlichen Schwerpunkte kümmerten. „Ich glaube es kaum noch“, sagt Weidle, wenn er an die Anfänge denkt und die Euphorie, die damals in der neuen Bewegung spürbar war. Dass die Bürger für Görlitz die richtige Idee zur rechten Zeit waren, bewies dann das Wahlergebnis von 1999. Aus dem Stand heraus kamen sie hinter der CDU auf Platz zwei in Görlitz, das bedeutete acht Plätze im Stadtrat. Der erste Koalitionspartner war die Linke.

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Bei allen folgenden Wahlen schaffte die Bürgerfraktion annähernd die gleichen, guten Ergebnisse. Ihr bestes Jahr hatte sie 2004 als sie – 150 Mitglieder stark – mit knapp 30 Prozent sogar besser abschnitt als die CDU und zwölf Stadtratsmandate gewann. Gründer Rolf Weidle, der seit 18 Jahren die Bürgerfraktion anführt, glaubt, dass die Wahlerfolge durchaus Folge der richtigen Politik waren. Wurde vorher jahrelang über eine Wirtschaftsförderung diskutiert, waren die Bürger für Görlitz schließlich die treibende Kraft für die Gründung der Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH (EGZ) und des städtischen Kulturservice, ebenso klemmten sie sich sehr hinter die Abarbeitung der Sportstättenplanung. Und auch wenn beim Helenenbad „der große Wurf“, wie Weidle es nennt, nämlich die Neueröffnung als Bad, nicht geschafft wurde, so sei der Impuls zur Wiederbelebung und die heutige Kinderbadelandschaft letztlich von den Bürgern für Görlitz gekommen. Er verweise zudem auf viele gemeinsame Erfolge mit dem späteren Koalitionspartner CDU, so Weidle. Nicht zuletzt habe sich die Streitkultur im Stadtrat deutlich verbessert.

Obwohl die Spitzenwerte von 2004 nicht mehr erreicht wurden – aktuell sitzen acht Vertreter im Stadtrat – sind die Wahlergebnisse kontinuierlich gut. Nach Recherchen von Rolf Weidle soll es bundesweit keine politische Bürgerbewegung in einer Stadt gleicher Größe geben, die bei Kommunalwahlen stets 20 Prozent und mehr schaffte. Nun sind am 26. Mai die nächsten Wahlen und für die Bürger steht viel auf dem Spiel. Heute sind noch zwölf von 30 Gründungsmitgliedern dabei. Es gab in jüngster Zeit viele Neuzugänge und eine deutliche Verjüngung in den eigenen Reihen. Trotzdem gibt es kein Zurücklehnen – schließlich müssen sie sich zunehmend auch anderer Wählervereinigungen im Stadtrat erwehren, Zur Sache etwa oder der Bürgerinitiative Seensucht. Mit Motor Görlitz drängt nun eine Weitere in den Rat.

Straßenfest „20 Jahre Bürger für Görlitz“: am 5. Mai von 14 bis 18 Uhr auf der Steinstraße, mit Musik, Grillen, Kaffee und Kuchen, Seifenblasen, Schminken und Malen

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