merken

Wie ein Radio hinter Gitter kommt

Polizei und Ordnungsamt haben immer weniger Ruhestörungen zu bearbeiten. Manchmal kommt es aber richtig dicke.

Von Ralph Schermann

Die Drittelstunde – der SZ-Podcast

Aktuelle Themen sowie Tipps und Tricks für den Alltag: Fabian Deicke stellt Experten verschiedener Gebiete die Fragen der SZ-Community.

Wie kann man stundenlang eine Funkstreife beschäftigen? Ganz einfach: Man macht Krach. So geschehen in Görlitz jüngst an einem ganz normalen Sonntag. Auf der Bahnhofstraße hielten Mieter gegen 1.15 Uhr die laut wummernde Musikanlage eines jungen Nachbarn nicht mehr aus. Alles Bitten und Fordern half nichts, die Polizei musste ran. Die Streife erschien, ermahnte den Mann zur Ruhe.

Polizeioberrat Raik Schulze Leiter Polizeirevier Görlitz

Um 2.10 Uhr kam der nächste Anruf. Wieder dröhnte die Musikanlage, wieder fuhr die Streife vor, diesmal drohten die Polizisten an, die Anlage mitzunehmen. Das brachte Ruhe. Doch nur kurz.

Der Diensthabende schickte den Funkwagen um 3.10 Uhr wieder in das Haus auf der Bahnhofstraße. Diesmal beschlagnahmten die Beamten das Musikgerät. Die Nachbarn atmeten auf. Doch erneut hatten sie sich wieder viel zu früh gefreut.

Punkt 4 Uhr machte der Störenfried ohne Anlage Krach: Er trommelte gegen die Wohnungstüren der Anrufer. Nun half alles nichts mehr: Der junge Mann durfte den Rest der Nacht im Gewahrsam auf dem Polizeirevier verbringen. Ein Atemalkoholtest zeigte 1,68 Promille. Das wird natürlich nichts daran ändern, dass der Abend für den Radaubruder teuer wird. „Allein schon unsere Rechnung für Transport im Streifenwagen und Unterbringung im Verwahrraum beträgt 75 Euro“, informiert der Leiter des Görlitzer Polizeireviers, Raik Schulze. Dazu kommt die Strafe in Form eines Bußgeldbescheides. Denn unzulässiger Lärm ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbuße bis zu 5 000 Euro geahndet werden kann.

Raik Schulze erklärt: „Eine Ruhestörung wird vom Immissionsschutzgesetz oder dem Ordnungswidrigkeitengesetz bestimmt. Generell gilt, dass zwischen 22 und 6 Uhr eine erhebliche Lärmbelästigung der Nachbarschaft vermieden werden muss. Das betrifft vor allem tontechnische Geräte, aber auch den Betrieb von Maschinen sowie überlautes Rufen oder Singen.“ Wird die Polizei um Hilfe gerufen, versuchen die Beamten, die Ruhe wieder herzustellen. Dazu kann auch wie im geschilderten Fall die Beschlagnahme der störenden Lärmgeräte gehören, die in der Regel am Folgetag wieder abgeholt werden können. „In den meisten Fällen ist der Polizeieinsatz mit dem Einzug der Ruhe beendet, Fälle wie auf der Bahnhofstraße sind zum Glück die Ausnahme“, blättert der Revierleiter in der Jahresstatistik.

Auch das Ordnungsamt kennt sich mit solchen Statistiken aus. Immerhin ist es bei Ordnungswidrigkeiten zuständig. Das Polizeirevier übergibt alle entsprechenden Vorgänge der städtischen Bußgeldstelle als Anzeigen zur weiteren Bearbeitung. Kommt es tagsüber zu Mitteilungen wegen störenden Lärms, übernehmen die Vollzugsbediensteten des Rathauses selbst den entsprechenden Einsatz. „Der überwiegende Teil der Anzeigen kommt aber von der Polizei“, sagt der Leiter der Bußgeldstelle des Rathauses, Holger Kloß. Der städtische Vollzugsdienst sei zu Zeiten, in denen die üblichen Ruhestörungen auftreten, eher selten im Einsatz. „Da spielt auch die Eigensicherung eine große Rolle“, erklärt Kloß und informiert: „Unser Part sind eher die Störungen tagsüber.“ Insgesamt aber gibt es einen deutlichen Rückgang an Anzeigen wegen Ruhestörung. Waren es in Görlitz 2008 noch 432 Ordnungswidrigkeitsverfahren, sank diese Zahl kontinuierlich auf nur noch 108 im Jahr 2014. Das ist vor allem auf einen Rückgang des Lärmens auf Straßen und Plätzen zurückzuführen. „Ich bin mir sicher, dass die spezielle Dienstgruppe Jugendkontrolle des Polizeireviers und auch die Streetworker daran einen Anteil haben, wobei noch immer Schwerpunkte wie der Sechsstädteplatz bestehen“, überlegt Holger Kloß. Auch der Anteil der Einsätze wegen Lärms aus Nachbarwohnungen sei weniger geworden, ergänzt Polizeioberrat Raik Schulze.

Ganz selten aber gibt es sogar noch größere Extreme als den jüngsten Fall von der Bahnhofstraße. Für einen Görlitzer war voriges Jahr zum Beispiel ein CD-Spieler für immer verloren. Das Ordnungsamt der Stadtverwaltung ordnete die endgültige Einziehung an. Dafür, dass er seine Musikanlage los ist, musste der Mann auch noch 50 Euro Gebühren berappen. Die Nachbarn des Herrn freute es. Bereits achtmal hatten sie in einem halben Jahr wegen Ruhestörung die Polizei gerufen. Achtmal wurden dem Krachmacher Bußgelder aufgebrummt. Geholfen hatte es nicht. Da half nur noch die Wegnahme des Gerätes.

Sachsen wählt: Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Sie wissen noch nicht, wen Sie wählen? Der Wahl-O-Mat für Sachsen hilft Ihnen bei der Entscheidung! Alle Berichte, Hintergründe und aktuellen News zur Landtagswahl finden Sie gebündelt auf unserer Themenseite zur Landtagswahl in Sachsen.