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Bischofswerda

Kulti soll zum Konferenzzentrum mit Hotel werden

Eine Mehrheit im Bischofswerdaer Stadtrat stimmt für das 19 Millionen Euro teure Projekt. Dafür sind hohe Hürden zu nehmen.

Ist das Kulturhaus noch zu retten? Die Stadt will es versuchen. Für die Stadtentwicklung sei der Standort „höchst interessant und wichtig“, heißt es.
Ist das Kulturhaus noch zu retten? Die Stadt will es versuchen. Für die Stadtentwicklung sei der Standort „höchst interessant und wichtig“, heißt es. © Steffen Unger

Bischofswerda. Für die Zukunft des Kulturhauses in Bischofswerda gibt es eine erste Weichenstellung. Der Stadtrat beschloss am Dienstagabend, die Pläne für einen Umbau des Hauses zu einem Verwaltungs-, Kultur- und Konferenzzentrum in kommunaler Trägerschaft weiter zu verfolgen. 13 Ratsmitglieder stimmten dafür, acht dagegen. Der Beschluss ist an mehrere Voraussetzungen gebunden. So soll die Stadtverwaltung bis Ende des Jahres 2019 verbindlich klären, dass für das Vorhaben – prognostiziert werden Kosten von 19 Millionen Euro – tatsächlich die erhoffte Mindestförderung von 80 Prozent möglich ist. Das künftige Betreibermodell sieht eine „öffentlich-private Partnerschaft“ vor. Die Betreibung des Saales, der Gaststätte und eines künftigen Hotels soll demnach privat erfolgen – möglichst in einer Hand. Bis zum Jahresende 2020 soll die Stadt dafür einen Investor gefunden haben. Als weitere Voraussetzung wird der Hotelbau genannt. „Aus wirtschaftlichen Gründen ist zum bestehenden Gebäude ein Ergänzungsbau mit Beherbergungsmöglichkeiten notwendig“, heißt es dazu in dem Stadtratsbeschluss. Dieser gründet sich auf eine Machbarkeitsstudie, deren Ergebnisse Ende Mai vorgestellt wurden. Weitere Entscheidungen, etwa zu einem Erwerb der Immobilie durch die Stadt, sollen erst dann getroffen werden, wenn die Prüfergebnisse zu Finanzierung und Investor positiv ausgefallen sind. Damit geht die Stadt nach Einschätzung von Oberbürgermeister Holm Große (parteilos) im derzeitigen Arbeitsstadium kein Risiko ein.

Vielleicht die letzte Chance

Der OB warb vor den Stadträten für diesen Weg. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zeigten, „Bischofswerda und das Kulturhaus haben eine realistische Chance. Diese Chance gilt es zu nutzen“, sagte er. Später in der Diskussion fügte er noch hinzu, es könnte vielleicht die letzte Chance sein. Er wolle sich später nicht vorwerfen lassen, nicht alles versucht zu haben, um das Haus zu retten. Es gehe jetzt darum, die nächsten Schritte zu klären, wie der Immobilie eine Zukunft gegeben werden kann. Der OB betonte das Wort „kann“. Denn es gilt, hohe Hürden zu nehmen. Holm Große appellierte in diesem Zusammenhang, die Kräfte von Wirtschaft und Bürgern zu bündeln, um das Vorhaben zu realisieren.

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Nach Einschätzung von Wolfgang Heuschmid, unter dessen Leitung die Machbarkeitsstudie erarbeitet wurde, funktioniert der vorgeschlagene Weg nur, wenn Bund und Land die Maximalförderung – in Bischofswerda hofft man auf mindestens 80 Prozent – gewähren. „Wenn die 80 Prozent nicht kommen, dann schafft es auch ein privater Investor nicht“, sagte er auf der Stadtratssitzung. Um einen Betreiber für den Saal, die Gaststätte und das Hotel zu finden, regte er einen Investorenwettbewerb an. Mehrere Stadträte stellten kritische Fragen – vor allem hinsichtlich der angestrebten öffentlich-privaten Partnerschaft und der Verteilung des finanziellen Risikos zwischen Stadt und Investor für den Fall, dass Saalbetrieb, Gaststätte und Hotel entgegen den Erwartungen Verluste einfahren sollten.

Seit über zwei Jahren geschlossen

Auf Antrag von Stadrätin Dr. Helgard Schmidt (Die Linke) wurde geheim abgestimmt. Sie begründete diesen Antrag mit früheren Abstimmungen zu Themen, die polarisieren und nach denen Kritiker „Hassmails und Anfeindungen“ ausgesetzt waren. Kritiker im Stadtrat halten den Umbau zu einem Verwaltungs-, Kultur- und Konferenzzentrum und dessen späteren Betrieb für nicht finanzierbar. Sie verweisen darauf, dass laut Landratsamt bis zum Jahr 2023 außer den schon beschlossenen Maßnahmen, wie dem Bau des Zentrums Südstadt, den Ersatzneubauten für die Grundschule Goldbach und das Feuerwehrgerätehaus in Großdrebnitz sowie der Sanierung der Halle im Wesenitzsportpark, keine weiteren Großinvestitionen möglich sind. Außerdem müsste die Stadt den Großteil ihres Eigenanteils, mehrere Millionen Euro, über Kredite finanzieren. Das hohe Risiko, fehlende Eigenmittel und die derzeitige Finanzlage der Stadt würden gegen die Pläne sprechen, heißt es.

Seit über zwei Jahren ist das Kulturhaus geschlossen und verfiel in dieser Zeit sichtlich. Im vergangenen Sommer wurden Bilder publik, die die Schäden zeigen. Daraufhin wurden der Wirtschaftsförderverein und die Stadt aktiv, um das Haus zu retten. Vorgeschlagen wird jetzt eine Mehrfachnutzung. So sollen städtische Einrichtungen, wie Bauamt, Bibliothek und Stadtarchiv einziehen. Die Sächsische Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung soll vom Bürohaus an der Bischofstraße ins Kulturhaus umziehen. Weitere Nutzungen wären dem Konzept zufolge Vermietungen für Konferenzen und Tagungen sowie kulturelle Veranstaltungen im Saal.

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