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Dippoldiswalde

Wie halten Sie es mit der AfD, Herr Dreßler?

Glashüttes Bürgermeister erklärt, wie er mit dem neuen Stadtrat zusammenarbeiten will.

Markus Dreßler (43) ist seit 2004 Bürgermeister. Zunächst leitete er das Gemeindeamt in Reinhardtsgrimma. Nach der Vereinigung mit Glashütte wurde er dort 2008 zum Bürgermeister gewählt und sieben Jahre später im Amt bestätigt.
Markus Dreßler (43) ist seit 2004 Bürgermeister. Zunächst leitete er das Gemeindeamt in Reinhardtsgrimma. Nach der Vereinigung mit Glashütte wurde er dort 2008 zum Bürgermeister gewählt und sieben Jahre später im Amt bestätigt. © Foto: Egbert Kamprath

Seit der politischen Wende dominierten Stadträte mit CDU-Mandat den Glashütter Stadtrat. Das setzte sich auch nach dem Zusammengehen mit der Nachbargemeinde Reinhardtsgrimma fort. Die Stadtratswahl aber Ende Mai hat das geändert. Die CDU, der auch Bürgermeister Markus Dreßler angehört, büßte in der Wählergunst ein. Andere Parteien und auch die Wählervereinigungen legten zu. Der Stadtrat ist nun bunter geworden. Im Gespräch mit der Sächsischen Zeitung erklärt Dreßler, wie er sich die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Stadtrat vorstellt.

Herr Dreßler, im neuen Stadtrat wird die Hälfte der Sitze neu besetzt. Haben Sie mit so vielen neuen Gesichtern gerechnet?

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Es haben sich erstmals acht Parteien beziehungsweise Wählervereinigungen für die 18 Sitze im Stadtrat beworben und Veränderungen waren entsprechend zu erwarten. Bedauerlich finde ich, dass einige Stadträte, die viel für unsere Stadt getan haben, nicht wiedergewählt wurden. Dazu gehören Markus Graf aus Schlottwitz und Karl-Heinz Funke aus Cunnersdorf.

Die Glashütter CDU hat bei der Stadtratswahl nur vier Mandate gewonnen, das sind sechs weniger als bei der Wahl 2014. Haben Sie das erwartet?

Es war absehbar, dass der Stadtrat bunter wird und dies natürlich vor allem zu Lasten derer geht, die bisher eben viele Sitze hatten. Und generell haben es die etablierten Parteien schwerer, weil die Tendenz zu Wählervereinigungen, die sich eben nur für lokale Themen engagieren, ungebrochen ist.

Und warum schnitt die CDU so schlecht ab?

Zuerst ist festzuhalten, dass die CDU mit ihren Kandidaten in Glashütte die meisten Wähler überzeugen konnte. Dennoch sind wir mit dem Ergebnis nicht zufrieden. Aber auf die Parteien wirken eben auch bei Kommunalwahlen Landes-, Bundes- und Europapolitik und da haben wir im Moment keinen Rückenwind.

Wie bewerten Sie als CDU-Politiker die Arbeit Ihrer Partei auf Landes- und Bundesebene?

Unsere Partei macht eine vernünftige Politik. Ich wünschte mir manchmal auch mutigere Entscheidungen, zum Beispiel beim Klimaschutz, aber die Meinungen sind halt sehr vielfältig. Auf dem Land sind die Erwartungen anders als in der Stadt, Ältere haben andere Vorstellungen als Junge, Arbeitnehmer wünschen andere politische Entscheidungen als Arbeitgeber. Und oft widersprechen sich diese Erwartungen, es braucht Kompromisse. Aber bei allen unterschiedlichen Meinungen stelle ich fest, dass sich in unserem Land in den vergangenen Jahren vieles sehr gut entwickelt hat. Daher bedaure ich sehr, dass in der Diskussion um unsere Politik und auch um Kanzlerin Angela Merkel in aller Regel nur negative Themen im Fokus stehen und die vielen positiven Entwicklungen, für die eben auch die aktuelle Bundes- und Landesregierung Verantwortung tragen, viel zu oft als selbstverständlich hingenommen werden.

Können Sie sich erklären, warum so viele unzufrieden sind?

Die Ursachen sind sehr vielfältig. Eine Große Koalition von zwei Parteien aus grundsätzlich konkurrierenden politischen Lagern, also CDU und SPD, fordert viele Kompromisse, die den jeweiligen Wählern wohl nur schwer zu vermitteln sind. Dennoch muss man immer fragen, welche wirklichen Alternativen standen denn für eine stabile Regierung nach den Wahlen zur Verfügung? Und Regierungsverantwortung zu tragen heißt halt Entscheiden, sich auf einen Weg zur Lösung von Aufgaben festlegen. Und jede Veränderung bringt Reibung mit sich. So musste zum Beispiel für den Neubau des Pflegeheims in Glashütte eine Wiese bebaut werden. Das fanden die Anwohner nicht gut und haben sich sehr heftig gewehrt. Aber hätten wir deshalb auf das Altenheim verzichten sollen? Der Opposition genügt es in der Regel, Probleme zu beschreiben, ohne klar zu benennen, wie man diese denn wirklich lösen kann und will.

Kommunalwahlen galten bisher als Personenwahlen vor allem in Gemeinden und Dörfern. War es diesmal anders?

Die Kommunalwahlen wurden, denke ich, schon immer von Personen, Parteien und Themen geprägt. Auch bei der Wahl im Mai ist erkennbar, dass die Wähler vor allem auch Kandidaten aus ihrem Ort gewählt haben oder eben Kandidaten, die sie persönlich kennen. Die Kandidaten der AfD wurden hingegen wohl vor allem wegen der Partei und deren allgemeinen Zuspruchs gewählt.

Vertreter von Wählervereinigungen sagen von sich, dass sie, anders als Vertreter von Parteien, nur Sach- und keine Parteienpolitik machen. Ihre Mitglieder müssten sich keinen Fraktionszwang unterwerfen. Was sagen Sie dazu?

Bei uns in Glashütte ging es immer um Sachpolitik, um die Suche nach den besten Lösungen. Es spielte keine Rolle, welcher Abgeordneter über welche Liste gewählt wurde. Aber ich sehe grundsätzlich keinen Widerspruch zwischen Parteien- und Sachpolitik, denn auch die Parteien wollen doch Aufgaben lösen. Entscheidend ist, dass wir uns im Stadtrat um die Themen kümmern, für die wir zuständig sind und nicht über Bundes- oder Landespolitik diskutieren.

Nachbarkommunen wie Altenberg und Dippoldiswalde haben Stadträte mit Fraktionen. Wird es diese in Glashütte auch geben?

Ende August tritt der neue Stadtrat zusammen. Es wird dabei auch über diese Frage zu befinden sein. Persönlich könnte ich mir die Bildung von Fraktionen vorstellen. Die Bürger könnten klarer erkennen, wer wofür steht. Für Fraktionen spricht auch, dass Fraktionen Themen vorberaten und Anträge stellen können.

Wie viele Stadträte werden sich zusammentun müssen, um eine Fraktion bilden zu können?

Das entscheidet der Stadtrat. Aber für unseren Stadtrat mit 18 Abgeordneten könnte ich mir Fraktionen ab drei Mitgliedern gut vorstellen.

Dem Glashütter Stadtrat gehören jetzt auch vier AfD-Abgeordnete an. Wie werden Sie mit denen zusammenarbeiten?

Ich gehe davon aus, dass sie ebenso wie ich an einer sachgerechten Zusammenarbeit interessiert sind. Es wird sicher eine gemeinsame Herausforderung, dies trotz des gedanklichen Überbaus, den diese Partei teilweise vertritt, zu realisieren.

Das Gespräch führte Maik Brückner.

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