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Wie kaputt ist das OJH Riesa?

Das Jugendhaus wird derzeit umfangreich saniert. Dabei wurde Schwamm gefunden. Fraglich ist, wie gefährlich er ist.

Von Christoph Scharf
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Reichlich 800.000 Euro will Riesa in den Umbau des OJH an der Bahnhofstraße investieren. Nun wurde dort Schwammbefall festgestellt.
Reichlich 800.000 Euro will Riesa in den Umbau des OJH an der Bahnhofstraße investieren. Nun wurde dort Schwammbefall festgestellt. © Sebastian Schultz

Riesa. Eine ganze Reihe Riesaer Stadträte haben am Montag noch einen kurzfristigen Termin in den Kalender bekommen: Auf Eilantrag der AfD-Fraktion wurde ein Vor-Ort-Termin im Offenen Jugendhaus (OJH) angesetzt. Das Gebäude ist derzeit geschlossen und wird für planmäßig mehr als 800.000 Euro umgebaut. Wichtigster Punkt dabei ist der Brandschutz.

Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage bestätigt, wurde allerdings beim Öffnen der Decken ein Schwammbefall im Gebäude festgestellt. "Es ist aber kein Hausschwamm, sowohl visuell als auch vom Geruch her nicht", sagt Stadtsprecher Uwe Päsler. Tatsächlich feststellen kann das aber wohl nur ein Gutachter, bei dem jetzt eine Holzprobe eingereicht wurde. Im Rathaus rechnet man damit, Ende der Woche ein Ergebnis zu erhalten.

"Für den Bauablauf hat das bis auf Anpassungen in internen Abläufen vorerst keine Auswirkungen", sagt Uwe Päsler. Sollte der Schwamm im OJH tatsächlich harmlos sein, werde er chemisch entfernt und die Balkenköpfe würden neu „angeschuht“. "Die finanziellen Auswirkungen wären beherrschbar", sagt Päsler. "Wir warten jetzt die Expertise ab."

Enorme Mehrkosten befürchtet

Bei der AfD befürchtet man allerdings, dass es bei dem Vorhaben enorme Mehrkosten geben könne - und stellt die Sanierung grundsätzlich infrage. In der derzeit durch Corona angespannten finanziellen Situation müsse man solche Ausgaben hinterfragen. "Es wäre unverantwortlich, zusätzliche Ausgaben zu beschließen, bevor solide Zahlen vorliegen und klar ist, was Priorität haben soll und was nicht", hatte der Riesaer AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter bereits vergangene Woche gesagt. Projekte wie der Aus- und  Umbau des Jugendzentrums seien deshalb zu überdenken.

Finanzbürgermeisterin Kerstin Köhler sieht das allerdings kritisch. „Es wäre unseriös, bereits beschlossene Zuschüsse zu stoppen oder zu kürzen, die gerade für Vereine gedacht sind, die selbst mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen haben.“

Hütter hatte auch angeregt, dass Riesa wegen Corona einen Nachtragshaushalt aufstellt. Das hält der früherer Kämmerer und heutige Freie-Wähler-Stadtrat Markus Mütsch allerdings für "voll daneben."

Haushaltssperre denkbar

Ein Nachtragshaushalt könne dann erforderlich werden, wenn zusätzliche Ausgaben drohen oder die Einnahmen derart wegbrechen, dass zusätzliche Kreditaufnahmen oder Kassenkredite erforderlich werden, um die laufende Ausgaben zu bezahlen. "Dies ist beides im Augenblick nicht der Fall", sagt Mütsch. Aufgrund des derzeitigen Fehlen von 2,6 Millionen Euro Gewerbesteuer könne die Finanzbürgermeisterin darüber nachdenken, eine Haushaltssperre zu verhängen. "Da die Stadt Riesa derzeit aber über ausreichend liquide Mittel verfügt, ist es vertretbar, derzeit keine Haushaltsperre zu verhängen", so Mütsch.

Der Oberbürgermeister wäre aber gut beraten, keine neuen Investitionsmaßnahmen anzuschieben. "In der mittelfristigen Finanzplanung ist davon auszugehen, dass dort kein Spielraum mehr ist, weitere Baumaßnahmen unterzubringen", sagt Mütsch. Vielmehr sei davon auszugehen, dass bisher eingestellte Baumaßnahmen in die Zukunft verschoben werden müssen, da die Einnahmen wegbrechen.

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