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Wie Niesky die Innenstadt retten will

Ob Ex-Möbelhaus, Rewe oder ein anderer Investor – in der Stadt gibt es Regeln fürs Sortiment. Doch wer kontrolliert das?

Von Carla Mattern

Die Handelsstudie der Gesellschaft für Marktforschung GMA trägt erste Früchte. Am Montagabend beschlossen die Stadträte zwei wichtige Festlegungen. Worum es dabei geht, welche Konsequenzen sie haben, wie sie von Stadträten und Händlern bewertet werden und wie sie umgesetzt werden? Die SZ beantwortet wichtige Fragen.

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Worum geht es im Geltungsbereich Innenstadthandel und bei der Liste?

Niesky hat seit Montagabend zwei Dinge per Stadtratsbeschluss geregelt: Den Geltungsbereich des zentralen Versorgungsgebietes Einkaufsinnenstadt sowie eine Liste innenstadtrelevanter Sortimente. Als Innenstadt wird ein Gebiet definiert, das von der Rothenburger Straße bis zum Einkaufszentrum altes Kino über die Horkaer bis Poststraße geht und die Schwesternhausecke einschließt. Es umfasst Teile der Bautzener und der Görlitzer Straße, die Ödernitzer Straße und endet hinter der sogenannten Motorsportwiese/Filetstück an der Klenke-Straße. Die Sortimentsliste umfasst Nahrungs- und Genussmittel, Getränke ohne Kistenware, Drogeriewaren, Kosmetika, Schulbedarf, Büroartikel, Apotheker-, Orthopädie- und Sanitätswaren, Wolle, Kurzwaren, Schnittblumen, zoologischen Bedarf, Zeitschriften, Bücher, Toto/Lotto sowie unter anderem Uhren und Schmuck, Glas, Porzellan, Keramik, Spielwaren, Baby- und Kinderartikel, Heimtextilien, Bettwaren, Fotogeräte, Hörgeräteakustik, Sport- und Lederkleidung auch CDs, Blu-rays und Unterhaltungssoftware.

Warum werden der Geltungsbereich und die Sortimentsliste festgelegt?

Die Stadt Niesky will steuern, wie sich der Handel außerhalb der Einkaufsinnenstadt entwickelt beziehungsweise was sich dort ansiedelt. In dem Beschluss wird ausdrücklich vom Schutz des Nieskyer Innenstadthandels geschrieben. Will also ein Investor ein sogenanntes Mehrbranchenunternehmen außerhalb des Geltungsbereiches etablieren, muss er sich an die Vorgaben halten. Konkret betrifft das die neuen Besitzer des ehemaligen Möbelhauses Zuchold.

Was ist für Handelsinvestoren

in Niesky festgelegt?

Es gibt eine Flächenbeschränkung, wenn Sortiment verkauft werden soll, das für die Innenstadt als relevant eingestuft wird. Demnach dürfen Mehrbranchenunternehmen 100 Quadratmeter je Sortimentsgruppe aus der sogenannten Nieskyer Liste nicht überschreiten. Außerdem darf die Summe der zentrenrelevanten Randsortimente zehn Prozent der Gesamtverkaufsfläche des Betriebes nicht überschreiten.

Hat das Auswirkungen

für Rewe und Rossmann in Niesky?

Das ist noch zu prüfen. Der Umbau des Rewe-Objektes und der angeschlossene Neubau für Rossmann wurden laut dem Nieskyer Oberbürgermeister Wolfgang Rückert genehmigt mit Hinweis auf den Bebauungsplan für das Gewerbegebiet Süd. Wenn der steht, gehören dazu die Aussagen des Innenstadthandels-Geltungsbereichs und die Nieskyer Liste des zentrenrelevanten Sortiments. Sollte nachzuweisen sein, dass dort die Festlegungen nicht berücksichtigt sind, also beispielsweise mehr Spielzeug verkauft wird, als zulässig, dann könnte das Konsequenzen haben.

Werden diese

Nieskyer Festlegungen überprüft?

Das steht noch nicht fest. Wenn es eine Überprüfung gibt, dann müsste diese die Genehmigungsbehörde vornehmen. Das ist in dem Falle das Kreisbauamt. Ob Mitarbeiter von Amts wegen kontrollieren, oder ob sie das nach Hinweisen aus der Stadt Niesky tun, das ist am Montag in der Ratssitzung offengeblieben.

Hat die Liste auch Auswirkungen

auf neue Dienstleister in Niesky?

Nein. Bei dem Beschluss geht es nur um das Handelskonzept für Niesky. Ob beispielsweise zu den laut Stadtrat Frank Mrusek bisher 23 Versicherungsvertretern in der Innenstadt weitere hinzukommen, das kann damit nicht geregelt werden.