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Wie weiter mit den Gemeinden?

Mehrere Bürgermeister scheiden bald aus dem Amt. Das macht die Debatte um Zusammen- schlüsse wieder aktuell.

© SZ Grafik / Sylvia Tietze

Elbe-Röder-Region. Wenn in drei Jahren die Bürgermeisterwahl in der Röderaue ansteht, ist Amtsinhaber Lothar Herklotz (CDU) 70 und kann nicht mehr kandidieren. So will es das Gesetz. Wer das 65. Lebensjahr vollendet hat, darf nicht mehr als hauptamtlicher Bürgermeister kandidieren, heißt es da. Seine jetzige Amtszeit will er zu Ende bringen, hat Herklotz erst diese Woche beim Besuch des Bundestagsabgeordneten Thomas de Maizière (CDU) in Frauenhain gesagt – und nur eine Einschränkung gemacht. „Wenn die Gesundheit es zulässt.“

Ein Amtskollege aus einer Nachbarkommune hätte 2022 wohl erneut kandidieren können, hat das aber bereits ausgeschlossen: Jochen Reinicke (parteilos) aus Gröditz. Und auch aus dem Umfeld des ehrenamtlichen Wülknitzer Bürgermeisters Hannes Clauß (parteilos) ist zu hören, dass er 2022 nicht noch einmal kandidieren wolle. Für die SZ war der Gemeindechef dazu am Freitag nicht zu erreichen.

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Der Nünchritzer Bürgermeister Gerd Barthold (CDU) und auch der ehrenamtliche Glaubitzer Gemeindechef Lutz Thiemig (parteilos) wollen sich beide nicht äußern, wie sie es mit einer Kandidatur bei den nächsten Wahlen halten, die 2021 beziehungsweise 2022 anstehen. Beide machen deutlich: Dafür sei es zu früh. Gleich gar nicht stellt sich die Frage nach Wiederwahl derzeit bei Zeithains Bürgermeister Ralf Hänsel (parteilos). Er war von den Wählern erst im Juni für weitere sieben Jahre in seinem Amt bestätigt worden.

Fusion oder nur Kooperation?

Doch die Personalien Herklotz, Reinicke und wohl auch Clauß zeigen: Es wird in absehbarer Zeit Veränderungen an den Spitzen von Kommunen im sogenannten Elbe-Röder-Dreieck geben. In diesem Gebietsverbund sind die Gemeinden Glaubitz, Nünchritz, Röderaue, Zeithain und Wülknitz organisiert. Außerdem gehören die Stadt Gröditz sowie etliche Großenhainer Ortsteile dazu.

Seit der Gründung des Elbe-Röder-Dreiecks 2007 wurden über den Verbund vor allem EU-Fördermittel in dem Gebiet verteilt, für alle möglichen Projekte vom kommunalen Straßenbau bis zur privaten Gebäudesanierung. Seit einiger Zeit machen sich die im Elbe-Röder-Dreieck organisierten Kommunen Gedanken, wie sie künftig kooperieren können.

Alle haben mehr oder minder ähnliche Probleme: Abwanderung und Alterung der Anwohner, Personalengpässe und Fachkräftemangel in gemeindlichen Einrichtungen, enge finanzielle Spielräume, um nur einige zu nennen. Von einer verstärkter Zusammenarbeit erhofft man sich da einiges.

Wie solche Kooperationen konkret aussehen und was sie etwa finanziell bringen könnten, haben die Kommunen in einer Studie untersuchen lassen. Wie der Gröditzer Bürgermeister und Vereinsvorsitzende des Elbe-Röder-Dreiecks, Jochen Reinicke, jetzt bestätigte, soll das Konzept am 30. Oktober den Gemeinderäten der Kommunen im Glaubitzer TGZ vorgestellt werden. 

Auf Basis des Papiers soll dann eine Diskussion über die Zukunft der Gemeinden beginnen. Der Zeitpunkt dafür sei auch richtig, weil demnächst mehrere Bürgermeister in Rente gehe, so Reinicke. Die Worte Fusion oder Zusammenschluss mag der Gröditzer Stadtchef zwar in dem Zusammenhang nicht verwenden. 

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Langfristig werde es da auf ein Zusammengehen der Gemeinden hinauslaufen, macht er deutlich. Allerdings: Nicht jeder der Amtskollegen sieht das so. „Die Diskussion geht erstmal nur um Zusammenarbeit“, unterstreicht etwa Lutz Thiemig aus Glaubitz.

Wenn demnächst das Konzept zur Kooperation vorgelegt wird, dürfte die Debatte, wie weit die Kooperation der Elbe-Röder-Dreieck-Kommunen in Zukunft gehen soll und ob es zu Fusionen kommt, an Fahrt aufnehmen. 

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