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Wie weiter mit der Kamenzer Innenstadt?

Am 25. Mai wird der neue Stadtrat gewählt – die SZ stellt die Positionen der Parteien und Wählervereinigungen vor.

Von Frank Oehl

Die Stadt Kamenz tut sich schwer. Mit dem Wegfall des Kreissitzes wird ein allgemeiner Bedeutungsverlust beklagt. Der ist wahrscheinlich unumkehrbar und spiegelt sich auch und vor allem in der Innenstadt wider. Laden-Leerstand, viele Stolperfallen, fehlendes Raumgrün – all dies sorgt nicht gerade für Belebung, dort, wo es für jede Stadt am wichtigsten ist. In ihrem Zentrum nämlich. Was kann ein Stadtrat bewirken, ein Gremium von 22 gewählten Frauen und Männern? Am 25. Mai wird es auch für Kamenz neu bestimmt. Die SZ hat in den Programmen aller kandidierenden Parteien und Wählervereinigung (außer NPD) geblättert. Heute zur Frage: „Wie weiter mit der Kamenzer Innenstadt?“

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Marion Junge (50), Linke-Spitzenkandidatin
Marion Junge (50), Linke-Spitzenkandidatin © Matthias Schumann
Helga Schönherr (69), FDP-Kandidatin
Helga Schönherr (69), FDP-Kandidatin
Jörg Bäuerle (61), WV Kamenz und Ortsteile
Jörg Bäuerle (61), WV Kamenz und Ortsteile
Jan Geppert (41), WV „Wir für Kamenz“
Jan Geppert (41), WV „Wir für Kamenz“
Matthias Suchy (57), CDU-Spitzenkandidat
Matthias Suchy (57), CDU-Spitzenkandidat
Jörg Stern (53), Kandidat Bündnis 90/Grüne
Jörg Stern (53), Kandidat Bündnis 90/Grüne

Vieles rankt sich um das Einzelhandelskonzept der Stadt bis 2020. Da die Bestandsanalyse unstrittig ist, können auch die Angebote der Parteien sich nur wenig unterscheiden. Die Experten haben einen „Leerstands-Domino-Effekt“ beschworen, der unbedingt verhindert werden müsse. Vor allem am Markt und in der Bautzner Straße. Ein Gegenmittel, das von fast allen Stadträten mitgetragen wird, ist ein sogenannter Citymanager. Quasi als „Schnittstelle“ zwischen den Bürgern und dem Rathaus. Übernächste Woche soll der geförderte, wahrscheinlich an einen Verein (City-Initiative, Metamorphose e.V.) angebundene Kümmererposten ausgeschrieben werden, wie OB-Vertreterin Marion Junge (Linke) gestern informierte. „Ende Juli, Anfang August könnte die Stelle vergeben werden.“ Mit Leben erfüllt wird der Manager vor allem, weil er private Projekte anschieben und einem Fördergremium aus der Bürgerschaft vorschlagen kann. Die Zuschussquote beträgt 50 Prozent, das heißt: Privates Geld für Vorhaben der Zentrumsbelebung könnte sich über das Innenstadt-Programm von Bund und Land verdoppeln. Nur Jörg Stern, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen sieht das Citymanagement eher kritisch: „Wichtiger wäre ein fester Ansprechpartner für Probleme der ,City‘ in der Stadtverwaltung.“

Alle Wahlprogramme setzen auf mehr „Erlebniswert der Innenstadt“, wie es z.B. Stern formuliert. Die FDP wirbt dabei für die „konsequente Umnutzung von Brachflächen z.B. am Bönischstift oder am Ex-Amtsgericht“, die Wählervereinigung „Wir für Kamenz“ fordert „mehr Grün im Zentrum“ und eine Parkberuhigung (Stadtrat Jan Geppert). Die Wählervereinigung Kamenz und Ortsteile sieht vor allem in größeren Verkaufsflächen in der Innenstadt eine Chance, neue Geschäfte anzusiedeln. „Indem Grundstücke zusammengeführt werden“, so Spitzenkandidat Jörg Bäuerle.

Unstrittig ist auch, dass die Belebung der Innenstadt auch das Wohnen mit einschließen muss. Eine wieder selbstbewusst am Markt agierende SWG wird gewünscht, „die preiswerten und bedarfsgerechten Wohnraum für breite Bevölkerungsschichten bereitstellt“, wie es das CDU-Wahlprogramm formuliert. Im Grunde alle Kandidaten setzen sich für das Gymnasium in der Henselstraße ein – auch als Belebung der Innenstadt. Wie die Schulstandortfrage bewertet wird, ist einem weiteren Teil der Serie „Kommunalwahl in Kamenz“ vorbehalten. In der kommenden Woche geht es zunächst um die Infrastruktur in der Stadt.