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Wie wird man ehrenamtlicher Richter?

Alle fünf Jahre werden die Plätze neu vergeben. Nicht jeder Kandidat wird auch gewählt.

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Von Katrin Richter

Für die Amtszeit von 2014 bis 2018 werden Frauen und Männer gesucht, die am Amtsgericht Dippoldiswalde und anderen Gerichten als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen als ehrenamtliche Richter teilnehmen möchten. Die Anzahl hängt dabei von der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune ab.

Jede Gemeindeverwaltung stellt eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl auf. Bewerben muss man sich also bei seiner Gemeinde. Die Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen enthalten dann doppelt so viele Namen, wie Schöffinnen und Schöffen benötigt werden. Daraus ergibt sich zwangsläufig, dass die Hälfte der vorgeschlagenen Kandidaten nicht gewählt wird.

Die Vorschläge der Gemeinden werden voraussichtlich im Juli oder August vorgelegt. Aus diesen Listen wählt dann der Schöffenwahlausschuss die Haupt- und Hilfsschöffen aus. Der Ausschuss setzt sich aus einem Richter am Amtsgericht, dem Landrat und sieben Vertrauenspersonen als Beisitzer zusammen. Die Vertrauenspersonen werden aus den Einwohnern des Amtsgerichtsbezirkes gewählt. Der Ausschuss entscheidet mit einfacher Mehrheit darüber, ob ein Kandidat aufgrund eines Einspruches von der Liste gestrichen oder der Einspruch zurückgewiesen wird.

Damit möglichst alle Schichten der Bevölkerung im Schöffenamt repräsentiert sind, werden bei der Wahl Kriterien wie Geschlecht, Herkunftsregion, Berufsgruppe und Alter berücksichtigt. Die Schöffenwahl erfolgt im Normalfall Ende November beziehungsweise Anfang Dezember und ist nicht öffentlich. Für die Ausübung des Laienrichteramtes sind Sachlichkeit und der Willen zur Wahrheitsfindung Voraussetzung. Der Inhalt der Gesetze und Rechtsvorschriften wird in der Regel bei den Berufsrichtern erfragt. An deren Meinung orientieren sich die Schöffen auch, wenn es darum geht, wie Gesetze auszulegen sind.

Ein Schöffe soll grundsätzlich zu nicht mehr als zwölf Sitzungstagen im Jahr herangezogen werden. Neben der Erstattung von Fahrtkosten und sonstigen notwendigen Auslagen erhält der Schöffe eine Entschädigung für Zeitversäumnis und Verdienstausfall.

Bewerbungsformulare gibt es bei den Stadt- und Gemeindeverwaltungen.

www.schoeffenwahl.de