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Erneut Handy in der Zelle eines Neonazis entdeckt

In der Gefängniszelle des Chefs der „Freien Kameradschaft Dresden“ wurde ein Handy sichergestellt. Justizbedienstete waren offenbar zu naiv.

Benjamin Z. gilt als Anführer der „Freien Kameradschaft Dresden“. In seiner Gefängniszelle wurde ein Handy entdeckt.
Benjamin Z. gilt als Anführer der „Freien Kameradschaft Dresden“. In seiner Gefängniszelle wurde ein Handy entdeckt. © Benno Löffler

Dresden. Um ein Haar wäre der Mammut-Prozess gegen die mutmaßliche Führungsriege der rechtsextremen „Freien Kameradschaft Dresden“ (FKD) am Landgericht Dresden geplatzt. Auf einem sichergestellten Tablet-PC des Hauptbeschuldigten Benjamin Z. (31) fanden Ermittler delikate Informationen. Der Informatiker, der als Anführer der Gruppe gilt, soll versucht haben, Zeugen zu beeinflussen – noch vor deren Vernehmung in dem Prozess. Z. hatte außerdem eine Affäre mit einer Schöffin dieses Prozesses. Im Herbst vergangenen Jahres entließ die Kammer die Schöffin, eine Ergänzungsschöffin rückte nach.

Vergangene Woche wurde bekannt, dass Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Torgau (JVA), wo Z. in Untersuchungshaft sitzt, schon wieder ein Handy im Haftraum des 31-Jährigen gefunden haben. Möglicherweise hatte Z. also erneut die Möglichkeit, unbeobachtet mit Menschen außerhalb des Gefängnisses zu kommunizieren. Das Gerät, dem Vernehmen nach ein Apple-Smartphone, wurde in der laufenden Gerichtsverhandlung an Staatsanwalt Christian Richter übergeben. Der wird das Handy nun im Landeskriminalamt auswerten lassen – so wie das Samsung-Tablet im Sommer 2018.

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Offensichtlich hat die Justiz die peinliche Entdeckung des Tablets und den dadurch beinahe geplatzten Prozess schon wieder vergessen. Jedenfalls scheint der Skandal bislang folgenlos geblieben zu sein. Denn: Nach SZ-Informationen wurde das Apple-Handy bereits Anfang Juni sichergestellt, doch erst Mitte vergangener Woche wurde die Staatsanwaltschaft darüber in Kenntnis gesetzt.

Skandalös im Fall des Tablets war nicht nur, dass Z. mit Zeugen kommunizieren konnte, sondern die offensichtliche Naivität von Ermittlern und Justizbediensteten. Benjamin Z. durfte das Tablet als sogenanntes Lesegerät nutzen. Die Akten in dem Prozess sind so umfangreich, dass sie nicht in seine Zelle passen würden. Wie jeder Angeklagte hat auch Z. das Recht, sich auf seine Hauptverhandlung vorbereiten zu können. Man ging jedoch davon aus, dass Z. mit dem Tablet nicht ins Internet gelangen könne, weil in der JVA kein WLAN-Zugang zur Verfügung stehe. Weit gefehlt.

Illegale Handys sind wie in jeder anderen JVA auch in Torgau weit verbreitet. Sie werden meist von Angehörigen, manchmal auch von Bediensteten eingeschmuggelt. Jedes Smartphone lässt sich mit einem Tastendruck in einen Hotspot verwandeln, einen Zugangspunkt für andere Geräte über WLAN – also auch für ein Tablet.

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Der Prozess gegen Z. sowie gegen vier weitere Männer und eine Frau hat im September 2017 begonnen. Die Gruppe soll als kriminelle Vereinigung ab Juli 2015 an einer Reihe von Angriffen und Überfällen auf Ausländer, Andersdenkende und Polizisten in Dresden und Umgebung beteiligt gewesen sein – unter anderem an den Krawallen in Heidenau im August 2015 und dem Überfall auf ein Wohnprojekt im Oktober 2015. Bis auf die Frau sitzen alle Angeklagte in Untersuchungshaft. Der Prozess ist vorerst bis Anfang August terminiert. Derzeit wird etwa geprüft, ob die inzwischen rechtskräftig verurteilten Rechtsterroristen der Gruppe Freital in dem Prozess auch als Zeugen aussagen müssen.

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