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Wieviele Läden braucht die Kleinstadt?

Handel. „Kaufland“ willnach Bischofswerda. Stadt und Stadtrat lehnen ab.

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Von Gabriele Naß

Das Projekt

Kennen Sie den „Husarenhof“ in Bautzen? Ein ähnliches Einkaufszentrum will Unternehmer Jörg Säurich in Bischofswerda bauen, seit Jahren, wie er sagt, und hier mit einem Kaufland-Markt als dem Herzstück. Seit einiger Zeit liegt ein Projekt für das Vorhaben vor, das im Neukircher Büro Bauplanconcept erarbeitet wurde.

Demnach schwebt dem Bauherrn das Gelände der Heinrich Nolte GmbH Spedition an der Stolpener Straße in Bischofswerda als Baugrund vor. Es gebe einen notariellen Vorvertrag und zudem Gespräche mit Eigentümern angrenzender Areale, die Bereitschaft signalisieren, Flächen abzutreten, so Jörg Säurich, der aus Dresden stammt und jetzt in Remels in Ostfriesland lebt.

Auf insgesamt rund 5 000 Quadratmetern soll sich das Einkaufszentrum nach dem Willen des Investors erstrecken, 3 200 Quadratmeter würde allein Kaufland in Anspruch nehmen. Um den Handelsriesen wollen sich, so Jörg Säurich, andere Ketten sowie ortsansässige Händler ansiedeln, darunter Takko oder ein anderer Anbieter von Mode, Deichmann und ein, wie es heißt, Bischofswerdaer Apotheker.

Über die Investitionssumme hüllt sich der Bauherr in Schweigen, erklärt aber: Es handelt sich um rund 50 000 Arbeitsstunden, die mit Aufträgen an Unternehmen aus der Region untersetzt würden. Zudem könnten 65 Vollzeit- und etwa 20 Teilzeitarbeitsplätze entstehen, plus 240 gebührenfreie Parkplätze.

Dem Oberbürgermeister und den Stadtratsfraktionen stellte Jörg Säurich das Projekt vor. Doch die lehnen das Vorhaben bzw. die Schaffung der baurechtlichen Voraussetzungen ab. Es sei denn, der Investor baut direkt in der Stadtmitte. Oberbürgermeister Andreas Erler habe ihm angeboten, das Einkaufszentrum unterm Altmarkt zu errichten, sagt Jörg Säurich, der das als schlechten Witz aufgefasst hat. Aufgrund der Kosten und der für Handel unvorteilhaften Lage könne das kein ernst gemeinter Vorschlag sein, so der Investor.

die Voraussetzungen

Dem Bischofswerdaer Oberbürgermeister Andreas Erler stellt Jörg Säurich kein gutes Zeugnis aus. „Es ist nicht nachvollziehbar, wie kaltschnäuzig in dieser Stadt über anderer Leute Arbeitsplätze entschieden wird“, schimpft er und setzt noch einen drauf: Jörg Säurich glaubt, in Bischofswerda unfair behandelt zu werden. So sei ihm, sagt er, weder im Stadtrat noch im Technischen Ausschuss Rederecht eingeräumt worden, weswegen er sich selbst bei den Stadtratsfraktionen habe einladen müssen, um seine Pläne vorzustellen. Dem Oberbürgermeister unterstellt Jörg Säurich, ihm den Termin der entscheidenden Stadtratssitzung bewusst vorenthalten zu haben. Gewundert habe er sich, so Säurich, „dass ein so wichtiges Thema nicht öffentlich diskutiert“ und im „Eilzugverfahren“ zu den Akten gelegt wird.

Der Darstellung widerspricht Oberbürgermeister Andreas Erler in allen Punkten. Es habe keines Rederechtes für den Investor weder im Stadtrat noch im Technischen Ausschuss bedurft, nachdem er von sich aus in die Fraktionen gegangen ist, so der OB. Unabhängig davon: Er habe von Anfang an keine Chance für das Projekt gesehen und darum dem Investor auch keine Hoffnungen auf eine Ansiedlung gemacht, sagte Andreas Erler auf Anfrage. Hintergrund seiner Überlegung: „Städte unserer Größenordnung haben im Durchschnitt rund 20 000 Quadratmeter Einkaufsfläche, wir sind jetzt schon bei 28 000 Quadratmetern, ohne Pfennigfuchser.“ Es mache darum keinen Sinn, das Angebot erweitern zu wollen. Wenn überhaupt, brauche Bischofswerda als Zugpferd ein innerstädtisches Kaufhaus. Darum, so der OB, habe er dem Investor die öffentliche Fläche unterm Altmarkt zum Bauen angeboten.

Sicher ist sich Bischofswerdas Stadtoberhaupt, dass das Projekt Kaufland am Widerstand von einspruchsberechtigten Trägern öffentlicher Belange gescheitert wäre. Die Industrie- und Handelskammer Bautzen zum Beispiel stimmt ihm da zu. Geschäftsstellenleiterin Jeanette Schneider legte auf Anfrage Verkaufsflächenzahlen vor und sagte: „Nach unserem Kenntnisstand hat Bischofswerda rund 22 400 Quadratmeter großflächigen und rund 8 440 Quadratmeter kleinflächigen Einzelhandel (bis 700 Quadratmeter – d. Red.). Das ist exorbitant viel und vergleichbar mit dem Angebot, das große Städte wie Düsseldorf machen.“ Nach IHK-Angaben bietet Bischofswerda 2,31 Quadratmeter Einkaufsfläche je Einwohner. Normal für eine Stadt dieser Größenordnung wären 1,4 bis 1,6 Quadratmeter je Einwohner. Jeanette Schneider: „Aus unserer Sicht ist es daher nicht wünschenswert, dass das Projekt genehmigt wird. Als Bestandsschutz für die Vorhandenen.“

Investor Jörg Säurich, der als Projektmanager deutschlandweit agiert, Objekte baut und sie als Eigentümer vermietet, sieht trotz des Widerstandes nach wie vor die Chance, das Vorhaben durch die Instanzen zu bekommen. „Bischofswerda ist dem Range nach Mittelzentrum. Hier wird großflächiger Einzelhandel, wie wir ihn planen, noch genehmigt“, glaubt er. Das Problem: Nach dem Willen sächsischer Raumplaner bekommt die Stadt den Status sehr wahrscheinlich aberkannt.

Die Zeit läuft gegen den Investor, auch aus baurechtlichem Grund davon. Er ist, will er das Projekt noch durchboxen, zunächst auf eine Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bischofswerda angewiesen – die allerwichtigste Voraussetzung für sein Projekt überhaupt. In seiner jetzigen Form lässt der Plan, der Bauleitplanung für die nächsten zehn bis 15 Jahre ist und aus dem heraus Baurecht erst entwickelt werden kann, keinen Spielraum. Der von Jörg Säurich und Kaufland bevorzugte Standort ist als Gewerbegebiet ausgewiesen, in einem solchen ist großflächiger Einzelhandel nicht zulässig. Dafür müsste das Areal „Sondergebiet“ sein, bestätigt auf Anfrage Klaus Wenzel im Bauaufsichtsamt des Landratsamtes Bautzen.

Die Erfolgsaussichten

Zu einer Änderung des Flächennutzungsplanes war die Stadt, als der Investor vor einiger Zeit darauf drängte, nicht bereit. Der Stadtrat verabschiedete das Planwerk nach zwölf Jahren Entwicklungszeit im Stadtrat nach Ostern. Eine Änderung ist jetzt noch denkbar, aber nur mit aufwendigem Prozedere.

Jörg Säurich will dennoch nicht aufgeben, und sei es, dass er „die nächste Oberbürgermeisterwahl abwarten muss“. Im Moment ist der Stand der: Der Investor braucht die Stadt an seiner Seite. Sie hat die Planungshoheit. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass sich hier der Wind noch dreht, und die Verantwortlichen in Bischofswerda mit dem Investor um die Kaufland-Ansiedlung bemühen, tendiert gegen Null. Weil die Bedenken überwiegen. Das, so die einhellige Meinung der Fraktionsspitzen des Stadtrates, habe auch zu der Entscheidung geführt, die Verabschiedung des Flächennutzungsplanes nicht des Kaufland-Projektes wegen aufzuschieben. Einen entsprechenden Antrag hatte die CDU-Fraktion zunächst öffentlich im Stadtrat am 29. März eingebracht. Im nichtöffentlichen Teil der selben Sitzung sei jedoch klar geworden: Man braucht keine Zeit mehr für Diskussionen. Vertreter aller Stadtratsfraktionen erklärten im Nachgang auf Anfrage der SZ, sie hätten in der nichtöffentlichen Runde klar gemacht, dass sie eine Ansiedlung in dieser Größenordnung nicht gut heißen. Damit war das Ding vom Tisch, aber: Weil der Beschluss nichtöffentlich gefasst wurde, will Jörg Säurich ihn anfechten.

Leicht hätten sich die Stadträte die Entscheidung nicht gemacht. In Gesprächen mit der SZ erklärten sie, warum sie gegen das Vorhaben sind. So sagten Uwe Barkow und Wieland Hantzsch für die CDU/FDP-Fraktion: „Für uns war entscheidend, dass Bauamtsleiterin Erika Lehmann erklärt hat, Bischofswerda bekommt im Flächennutzungsplan kein Sondergebiet mehr genehmigt.“ Dennoch räumt Uwe Barkow ein, „als ich das von Kaufland gehört habe, habe ich gedacht: Nicht schlecht, das hören wir uns mal an.“ Letztlich, so Barkow, komme der Investor zehn, fünfzehn Jahre zu spät. „Jetzt“, so Wieland Hantzsch, „ist die Stadt ausreichend mit Supermärkten versorgt, und „Fachhändler geben sich Mühe, alles zu beschaffen, was der Kunde wünscht.“

Vertreter aller Fraktionen erklärten, dass das Argument, es werden neue Arbeitsplätze geschaffen, für sie von Bedeutung sei. Im konkreten Fall fürchten jedoch alle um den Verlust von Jobs in anderen Märkten und Geschäften. Dr. Helgard Schmidt für die PDS-Fraktion: „Die Stadt ist voller Märkte, und wir werden immer weniger Bürger, die auch nicht immer nur konsumieren können.“ Für investorenunfreundlich hält sie die Entscheidung des Stadtrates und des Oberbürgermeisters: „Wenn jemand kommt, der produzieren will, wird er sofort ein sehr offenes Ohr finden.“ Die Entscheidung sei auch im Sinne seiner Fraktion ausgefallen, sagte Günter Böhme für die SPD, doch seine ganz persönliche Meinung ist: „Wir haben in der Vergangenheit Fehler gemacht, die Bischofswerda Arbeitsplätze gekostet haben. Darum habe ich meine Bedenken, ob es gut war, dass wir so schnell entschieden haben.“

Die Alternative

Kenntnis von dem Projekt hatte auch Bischofswerdas ehemaliger Bürgermeister Andreas Wendler, jetzt Geschäftsführer der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH (WuB). Er sagte auf Anfrage: „Ich hätte mir für die Entscheidung mehr Zeit gelassen. Ob sie dann anders ausgefallen wäre, ist schwer zu sagen.“ Der WuB bietet der Investor an, ihr ein Gebäude abzukaufen – ein Haus an der Stolpener Straße, das im Weg stehen würde, sollte eine breite Zufahrt ins Einkaufszentrum gebraucht werden. Daran, gerade dieses Gebäude zu verkaufen, hat die WuB jedoch kein Interesse, „es ist vermietet“, so Andreas Wendler, der aus diesem Grund froh ist, dass der Stadtrat das Thema Einkaufszentrum zu den Akten gelegt hat. Als Vermieter der Immobilie mit Penny-Markt, Bäcker, Fleischer und Reno-Schuhe an der Stolpener Straße, direkt gegenüber der für Kaufland in Betracht gezogenen Fläche, sieht er die Sache mit anderen Augen. „Die Ansiedlung wäre für die Vermietbarkeit unserer Immobilie auf lange Sicht wohl ein Vorteil gewesen. Wenn die Menschen einmal in der Nähe sind...“

Jörg Säurich und Kaufland wollen unbedingt nach Bischofswerda. Als Alternative kommt laut Aussage Jörg Säurich „nichts“ in Frage, auch nicht das acht Kilometer entfernte Großharthau an der B6, wo es noch gar keinen Supermarkt gibt.