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Wildes Parken, Hundekot und andere Ärgernisse

Ordnung und Sauberkeit sind für eine Kur- und Parkstadt ein Aushängeschild. In Bad Muskau hat es viele Schrammen.

Auf dem Markt von Bad Muskau gibt es nur wenige, vorgeschriebene und zeitlich begrenzte Parkplätze. Das ignorieren viele Autofahrer. Geparkt wird sogar in Dreierreihen.
Auf dem Markt von Bad Muskau gibt es nur wenige, vorgeschriebene und zeitlich begrenzte Parkplätze. Das ignorieren viele Autofahrer. Geparkt wird sogar in Dreierreihen. © Sabine Larbig

Es ist Mittwochvormittag, leichter Regen, keine Ferienzeit. Doch die Stadt quillt von Touristen und Einkäufern über. Nach monatelangem Stillstand durch Corona eine sehr gute Entwicklung und für Bad Muskau unverzichtbar. Doch der Besucherstrom bringt auch unschöne Seiten. Auf dem Parkplatz am Markt wird widerrechtlich in Dreieherreihen geparkt. Kurzzeitparkplätze werden Dauerparkplätze. Einfahrten, selbst der Feuerwehr, und Bürgersteige sind zugeparkt, Parkuhren oder Parkscheine sind selten in Autos zu finden.

„Die Ordnung in Bad Muskau hat in letzter Zeit stark nachgelassen. Als Stadtrat und Vorstand der städtischen Wohnungsbaugenossenschaft werde ich ständig von Bürgern darauf angesprochen. Es muss was passieren. Aber solange keine Kontrollen stattfinden, macht jeder, was er will“, kritisierte Siegmar Nagorka im Stadtrat. Selbst Einwohner würden dies fürs Dauerparken ausnutzen. „Nicht nur das. Überall, wo man in Bad Muskau hinschaut, liegen Hundekothaufen. Ich bin großer Hundefreund, hatte selbst über 20 Jahre Hunde. Doch es gibt eine Polizeiverordnung der Stadt und daraus resultierende Pflichten. Auch für Hundehalter. Wir müssen uns, wie Weißkeißel, auch diesem Kampf stellen.“

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Kommt ein Alkoholverbot?

Die Probleme sind der Stadtverwaltung bekannt. „Es ist leider so. Ich höre die Kritiken selbst von vielen Bürgern“, bekannte Bürgermeister Thomas Krahl. Allerdings habe die Stadt nur einen Mitarbeiter in der Ortspolizeibehörde, der für Vermögensverwaltung, Gemeindevollzugsdienst, Brand- und Katastrophenschutz, allgemeine Ordnungsangelegenheiten, Baumschutz und Fundtiere zuständig sei. Da er durch Urlaub und Krankheit länger ausfiel, seien auch keinerlei Kontrollen erfolgt. Für Siegmar Nagorka eine unbefriedigende Aussage. „Es kann nicht sein, dass die Arbeit des Ordnungsamtes zum Erliegen kommt“, meinte er und bot seine Hilfe an. „Ich bin zudem gerne bereit, bei Gesprächen mit der Polizei mitzuwirken, um Lösungen zu finden.“
In diesem Zusammenhang verwies Stadtrat Andy Hebig darauf, dass an der Verkehrsinsel am Hermannsplatz am Grenzübergang ständig Leute sitzen, die dort auch tagsüber viel Alkohol trinken. „Wir sollten überlegen, ob an bestimmten Plätzen in Bad Muskau ein Alkoholverbot ausgesprochen werden kann“, regte er an. Bürgermeister Krahl sieht durch Alkohol- und Platzverbote die Problematik nur verlagert, will dies aber prüfen lassen.

Polizeiliche Strenge oder Kurstadt-Leben?

Und es gibt weitere Ärgernisse. Die durch die Stadt führende Tempo-30-Zone sei auf Grund ihrer Beschilderung für Ortsunkundige nicht nachvollziehbar, mahnte Stadtrat Thomas Heisler. Zudem würden Messbeamte der Polizei, oft auf Privatgrundstücken versteckt, blitzen. „Warum so? Wir sind eine Kurstadt!“ Für Ratskollege Mirko Bartell dienen Blitzeraktionen der Prävention und Verkehrserziehung. „Aber es geht um die Art und Weise. Da müssen die Messebeamten sensibilisiert werden, dass Bad Muskau Kurstadt ist“, so Bartell. Was die Beschilderung betreffe, so sei bereits einiges korrigiert. Doch es gäbe noch unklare Bereiche, wie die Einfahrt zur Neustädter Berggasse. Um Lösungen zu finden, regte Bartell ein Gespräch zwischen Bürgermeister und Landkreis Görlitz an.

Dabei könnte gleich noch der kritische Zustand des Schandflecks Eiland-Kreisel besprochen werden, der verwuchert, unübersichtlich und voll Autospuren ist. Zuständig ist hier das kreisliche Straßenbauamt.

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