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„Wir kommen aus der Nähe von Liberec“

OB und Stadtplaner erklären, wie Zittau Strategien – zum Beispiel die des grenzübergreifenden Ballungsraums – entwickelt.

© Rafael Sampedro

Von Thomas Mielke

Zittau. Mit der wieder aufgegriffenen Idee einer Sonderwirtschaftszone im Dreiländereck ist Zittaus Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) regional wahrgenommen worden. Sein kurzzeitiger Wohnorttausch mit Jan Korytár, dem stellvertretenden Oberbürgermeister von Zittaus Partnerstadt Liberec (Reichenberg), hat sogar international für Aufsehen gesorgt. Allein diese zwei Beispiele zeigen, wie sich die Stadt bemüht, zu verdeutlichen, dass Zittau nicht am Ende Deutschlands, sondern im Herzen Europas liegt. Nicht umsonst arbeitet die Verwaltung seit Jahren daran, den Zittauern und den Behörden des Freistaats klarzumachen, dass die deutsche Stadt zum Ballungsraum der nordböhmischen Nachbarmetropole gehört. Vor wenigen Tagen sind laut Korytár nun 250000 Euro Fördermittel für eine Studie bewilligt worden, die auch wissenschaftlich fundiert zeigen soll, wie eng Liberecer und Zittauer zusammengehören. OB Zenker und Matthias Matthey, Chef-Stadtplaner der Verwaltung, erklären, was dieses Bemühen bringen soll und wie es dazu kam.

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Herr Zenker, Herr Matthey, wer denkt sich im Rathaus solche Sachen wie die Sonderwirtschaftszone oder die Agglomeration Liberec/Zittau aus?

Zenker: Die Idee einer Sonderwirtschaftszone verstehen viele sofort als Steuerparadies für Wirtschaft und Handel. Uns ist es besonders wichtig, auf dem Gebiet der Wirtschaft, Logistik und Bildung mit unseren Nachbarn zusammenzuarbeiten und vorwärts zu kommen. Dazu gehört zum Beispiel der Versuch, einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung.

Aber ist eine Sonderwirtschaftszone nicht genau durch solche Steuervorteile definiert?

Zenker: Mag sein, dass der Begriff damit zu verführerisch klingt. Es dürfte mehr als schwierig sein, innerhalb der EU eine Zone mit Steuervorteilen einzurichten. Dazu geht es uns hier einfach zu gut. Aber die Betrachtung als gemeinsamer Wirtschaftsraum ist keine neue Idee für das Dreiländereck und ich habe in meiner Neujahrsrede darauf hingewiesen, dass wir an guten Ideen festhalten sollten. Unsere besten Chancen in der Region liegen eindeutig in der Zusammenarbeit. Das müssen wir intensivieren und davon auch noch manchen überzeugen, auch wenn das erst langfristig wirksam wird.

Auch die Idee der Agglomeration – des Ballungsraumes – Liberec/Zittau zielt darauf ab. Seit wann verfolgen Sie die?

Matthey: Der Ballungsraum um das Oberzentrum Liberec ist Realität. Die Erkenntnis, welch große Bedeutung die Lage Zittaus innerhalb dieses internationalen Ballungsraums für unsere Entwicklungschancen hat, ist bei der Überarbeitung des sächsischen Landesentwicklungsplanes 2012 in Zittau gewachsen. Im Plan gibt es zwei Raumkategorien: Verdichtungsräume – als Synonym für Agglomerationen – und den ländlichen Raum, zu dem Zittau nach Auffassung der Landesplanung zählt. Die Erwartungen und Ziele für die Kategorien unterscheiden sich erheblich. Den Verdichtungsräumen werden Wachstum und Innovationen zugestanden, dem ländlichen Raum nicht. Mit all den förderrechtlichen Folgen. Das war der Auslöser für uns, uns intensiv mit den Chancen, die sich für Zittau durch die Lage in der Agglomeration Liberec/Zittau ergeben, auseinanderzusetzen. Der Landesentwicklungsplan ist inzwischen beschlossen. Unsere Bemühungen zielen nun darauf ab, dass die Lage Zittaus in diesem internationalen Ballungsraum erst einmal von den Zittauern selbst bewusster wahrgenommen wird. Wenn wir da einen Schritt weiter kommen, tragen die Menschen dieses Selbstbewusstsein von ganz allein nach außen.

Der Freistaat bestreitet, dass es den grenzüberschreitenden Ballungsraum gibt. Das Innenministerium sagt, dass der Kern mit Liberec zu klein und der Raum zwischen der nordböhmischen Stadt und Zittau zu dünn besiedelt ist.

Zenker: Es gibt Definitionen und klare Kennzahlen. Wir haben nicht vor, an denen zu scheitern. Wir wollen jede Chance nutzen, die wir haben, und die größte ist unsere Nähe zu Liberec. Übrigens hat mir das kürzlich sogar Ministerpräsident Tillich im persönlichen Gespräch geraten.

Matthey: Der Freistaat hat nur die Räume um die sächsischen Oberzentren untersucht. Ballungsräume, deren Zentrum außerhalb der Landesgrenzen liegt, die aber bis nach Sachsen reichen, sind überhaupt nicht betrachtet worden. Die Frage, ob die Gesamteinwohnerzahl in unserem Fall der Definition einer Agglomeration entspricht, ist klar zu beantworten: Insgesamt müssen mindestens 150 000 Einwohner dort leben und das erreichen schon Liberec und Jablonec. Diskutieren kann man sicher über die Erfüllung der Kriterien in der Fläche. Nicht jede Gemeinde zwischen Liberec und Zittau erfüllt die Anforderungen an Verkehrsdichte und Einwohnerzahl, aber die Definition erlaubt Ausnahmen. Sollen wir die Entwicklungschancen des Ballungsraums nicht nutzen, bloß weil zwischen den Zentren eine Gemeinde dünner besiedelt ist?

Wer hat die Idee geboren?

Zenker: Wir haben eine strategische Arbeitsgruppe mit Stadtentwicklung, Stadtplanung, Wirtschaftsförderung, Baudezernat und OB. Dort werden Ideen entwickelt und vorangetrieben, aktuelle Problemlagen bearbeitet. Als ich ins Amt kam, war ich froh, dass ich an dieser Stelle keine Überzeugungsarbeit mehr leisten musste, sondern meine Vorstellungen in der Verwaltung wiedertraf.

Wie oft trifft sich die Gruppe? Womit beschäftigt sie sich noch?

Zenker: Wir tagen etwa einmal im Quartal und beschäftigen uns mit Themen der Stadtentwicklung und der Wirtschaftsförderung. Aktuell ist dabei zum Beispiel der Impuls zur Aufstellung des Bebauungsplanes für das Armeegebiet entstanden und wir arbeiten hart für das Industriegebiet Hirschfelde.

Wie geht es mit der Idee des Ballungsraums weiter?

Matthey: Im Rahmen des gemeinsamen Projekts der Städte Liberec und Zittau sowie der Euroregion Neiße entsteht eine Studie zu den Entwicklungschancen der Agglomeration Liberec/Zittau.

Zenker: Dazu wird es unterstützend unter anderem fünf große Workshops zwischen der Stadtverwaltung und externen Fachleuten geben, die sich mit den Themen Wohnen, Mobilität, Umwelt, Tourismus und Bildung beschäftigen. Die Ergebnisse fließen in die Studie ein. Sie untersucht auf vielen Ebenen, wo es schon Verbindungen gibt und wie sie funktionieren. Zudem planen wir den intensiven fachlichen Austausch zwischen Verwaltungsmitarbeitern und Sprachkurse für sie.

Was wäre das beste, was wäre das schlechteste Ergebnis der Studie?

Zenker: Das beste: Wir untermauern unsere Auffassung, dass das grenzübergreifende Gebiet gemeinsam zu betrachten ist, so wie das schon vor dem 2. Weltkrieg der Fall war. Zudem gehe ich davon aus, dass wir dann wissen, wo wir ansetzen müssen, um unsere Chancen zu verbessern. Es werden also hoffentlich an mehreren Stellen für uns Arbeitsziele klar.

Matthey: Darüber hinaus ist diese Zusammenarbeit der Städte ein wichtiges Signal an die Einwohner, um einerseits die Nähe der Metropole stärker zu nutzen, dies vor allem bewusster wahrzunehmen. Wie oft der Einzelne tatsächlich nach Liberec fährt, und ob er nun ins Ballett, ins iQlandia oder zum Fußball oder Eishockey geht, ist gar nicht so wichtig. Entscheidend ist das Lebensgefühl. Hört die eigene Wahrnehmung an der deutschen Grenze auf, liegt Zittau sehr peripher im ländlichen Raum. Das klingt eben für viele junge Leute nicht sehr attraktiv. Wer dagegen regelmäßig die quirlige Großstadt erlebt, erreichbar mit dem Zug in einer halben Stunde Fahrzeit für 1,60 Euro, fühlt sich hier sicher nicht abgehängt. Dann ist spürbar, dass Zittau tatsächlich Teil dieses internationalen Agglomerationsraums ist.

Zenker: Wenn ich gefragt werde, wo Zittau liegt, sage ich meistens im Dreiländereck zwischen Prag und Dresden. Inzwischen ist Görlitz in der Wahrnehmung so bekannt, dass das auch schon weiterhilft. Es wäre aber gut denkbar, dass die Zittauer eines Tages sagen: Wir kommen aus der Nähe von Liberec.