Von Ines Mallek-Klein
Königstein hat keinen beschlossenen Haushalt 2014. Es fehlen 225 000 Euro in der Stadtkasse. Die SZ sprach mit Geschäftsführer Heiko Scherz, was das für den Eigenbetrieb KWE bedeutet.
Herr Scherz, ist die KWE unter diesen Umständen überhaupt arbeitsfähig?
Natürlich. Wir erfüllen unsere mit der Stadt vereinbarten Aufgaben. Etwas ungewöhnlich ist die Situation aber schon. Normalerweise wird im November des Vorjahres ein Wirtschaftsplan erstellt. Dem stimmt der Aufsichtsrat der KWE zu, und in dem sitzen Vertreter von jeder einzelnen Stadtratsfraktion. Die Räte sind also bestens informiert, wie wir arbeiten.
Sie spielen damit auf die Debatten im Stadtrat an, ob es auf Dauer nicht günstiger wäre, Aufträge frei zu vergeben?
Sicher kann man die Aufträge neu ausschreiben. Ob das am Ende preiswerter wird, ist fraglich. Und dann kommt es auch noch auf die Qualität an. Die Reinigung von Schule und Rathaus ist ein gutes Beispiel. Dort hatte man den Auftrag schon einmal an einen externen Anbieter vergeben, war aber mit der Leistung nicht zufrieden. Es gab eine neue Ausschreibung, wir haben uns beteiligt und den Zuschlag erhalten.
Daran wollten einige Stadträte rütteln und der KWE zum Jahresende den Reinigungsauftrag kündigen. Was hätte das für Ihre Unternehmen bedeutet?
Wir hätten uns an der neuen Ausschreibung beteiligt. Aber ich hätte den Reinigungskräften vorsorglich kündigen müssen. Es wäre ja ungewiss, ob wir den Zuschlag bekommen. Ich bin aber froh, dass sich die Mehrheit im Stadtrat dagegen entschieden hat, uns vorfristig zu kündigen.
Wie viel Personal beschäftigt die KWE?
Wir haben zurzeit 15 Beschäftigte, hinzu kommen noch einige Minijobber.
Bürgermeister Haase lobt die Flexibilität der KWE, war das der Grund für die Gründung des Eigenbetriebes?
Die räumliche Nähe ist zweifelsfrei ein Vorteil. Wenn am Buswartehäusel ein Papierkorb überzuquellen droht oder eine Bank repariert werden muss, klingelt mein Telefon und wir regeln das. Wir sind eine schnelle Eingreiftruppe und übernehmen für die Stadt wichtige Dienstleistungen. Wir machen den Winterdienst, betreiben den Bauhof, die Touristinformation mit der Poststelle und das Parkhaus unterhalb der Festungsanlage. Die KWE wurde 1999 gegründet. Die Stadt profitiert vom Vorsteuerabzug, den eine Gesellschaft aber keine Kommune nutzen kann. Außerdem werden Lohnkosten gespart. Wir zahlen nach Tarif, aber der richtet sich nach der jeweiligen Branche und nicht nach der Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst. Die Entscheidung für die KWE war ein wichtiger Schritt, der der Stadt viel Geld gespart hat.
Auch Ihre Leistungen gibt es nicht umsonst, was kosten Sie der Stadt?
Wir haben jedes Jahr einen mit der Stadtverwaltung abgestimmten Etat. Der beträgt laut Plan für 2014 rund 240 000 Euro. Das Geld bekommt die KWE aber nicht pauschal überwiesen. Wir rechnen die Leistungen so ab, wie wir sie erbracht haben.
Wie sieht die Gewinnsituation?
Wir haben 2011 rund 3 000 und 2012 rund 7 000 Euro Jahresüberschuss erwirtschaftet. Diese Gewinne wurden auf künftige Rechnungen vorgetragen. 2013 wird das Ergebnis durch das Junihochwasser mit einem Plus von 1 500 Euro geringer ausfallen.
Wäre mehr machbar?
Wir prüfen unsere Geschäftsfelder, wollen aber auch nicht auf alles verzichten. Die KWE betreibt beispielsweise die Bibliothek in Königstein. Die bringt uns keinen Cent Gewinn. Von anderen Geschäftsfeldern werden wir uns trennen. So wird es bald keine Fahrradvermietung mehr am Haus des Gastes geben. Private Anbieter haben diese Aufgabe übernommen. Die Touristen sind gut versorgt.
Es gibt die Idee, dass die KWE auch außerhalb der Kommune als Dienstleister aktiv wird. Erlaubt das die Rechtslage?
Im Gesellschaftervertrag der KWE Königstein GmbH sind die Geschäftsfelder klar definiert. Dieser schließt aus, dass wir uns an Ausschreibungen von Hausmeisterdiensten oder Bauleistungen auf dem freien Markt beteiligen. Dazu wurde die Gesellschaft nicht gegründet. Wir werden aber weiterhin bemüht sein, der Stadt Königstein ein wirtschaftlicher und zuverlässiger Dienstleister zu sein.