Von Gesine Schröter

Bunt gemischt sieht es derzeit im Oybiner Gemeinderat aus: Mit vier von zwölf Sitzen führen die Christdemokraten das Gremium zwar mengenmäßig an, dennoch bezeichnet sich CDU-Spitzenkandidat Conrad Siebert als die „Speerspitze der Opposition“. Gemeinsam mit seiner Mutter Ute sowie mit Ronald Schüller und Axel Lehnert sieht er bereits jetzt besonders Bürgermeister Hans-Jürgen Goth (Linke) auf die Finger. Für welche Ziele die CDU bei der bevorstehenden Gemeinderatswahl eintreten will und welche Hoffnungen er in seine neuen Mitkandidaten Ralph Richter, Franziska Mähne und Reinhard Wagner setzt, schildert Conrad Siebert im SZ-Interview.

Herr Siebert, warum sind Sie die „Speerspitze der Opposition“?

Wir als CDU waren in der jetzt endenden Legislaturperiode oft die treibende Kraft, wenn etwas in Bewegung kommen musste oder in die falsche Richtung lief. Wir waren es, die überhaupt Anträge zur Diskussion in den Gemeinderat eingebracht haben. Beim Thema Berggasthof haben wir immer wieder darauf gedrungen, genau zu prüfen, ob unser Bürgermeister in der Angelegenheit nicht befangen ist. Auch bei der Diskussion um das ehemalige Pionierlager haben wir dagegengehalten und erwirkt, dass das Grundstück nicht zerstückelt wird. Und erst kürzlich haben wir erreicht, dass die Gemeinde alle Unterlagen zu Hochwasserschäden an die eigentlich zuständige Gemeinde Olbersdorf abgeben muss. Denn die hätte unser Bürgermeister gern auf dem eigenen Tisch behalten.

Aber das hat die CDU nicht alles allein gemacht, oder?

Nein, bei den meisten Anträgen haben wir sehr gut mit Tobias Steiner von der SPD und den Gemeinderätinnen des Fremdenverkehrsvereins zusammengearbeitet.

Sie kritisieren häufig die Arbeit von Bürgermeister Goth. Was gefällt Ihnen nicht an seiner Arbeitsweise?

Ich habe einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn, war zwölf Jahre Zeitsoldat, bis 2012. Ich achte sehr auf Recht und Gesetz. Und ich mag keine Mauschelei. Die beobachte ich hier aber leider häufig. Da sollte der Betreiber vom Berggasthof per Beschluss nicht entschuldet werden. Der Beschluss wurde als gemeindeschädlich aufgehoben, damit der Wirt wieder investieren kann. Aber jetzt passiert nichts da oben – und das schadet meiner Meinung nach der Gemeinde. Oder es wird ein Bediensteter von der Gemeinde Oybin extra bezahlt, um sich um alle Baumaßnahmen und Hochwasserschäden zu kümmern, obwohl wir dafür schon Verwaltungsumlage an Olbersdorf bezahlt haben. Es gilt das Motto: „Aus dem Automaten kommt immer wieder frisches Geld“. Das geht nicht.

Wie geht es stattdessen? Was wollen Sie anders machen?

Wir müssen uns zum Beispiel genau angucken, auch bei Fördermittelprojekten, was wir uns leisten können. Wir können nicht einfach drauflos bauen, wie beim Dorfgemeinschaftshaus Lückendorf. Jetzt ist es fertig, hat aber über zehn Jahre gedauert.

Welche Ziele haben Sie sich noch für Ihre Arbeit in der nächsten Legislaturperiode gesetzt?

Unsere ärztliche Versorgung muss besser werden. Besonders die älteren Bewohner in einem Gebirgsort wünschen sich das. Deshalb wollen wir prüfen, ob und wie die Kommune einen Arzt bei der Ansiedlung unterstützen kann oder wie wir gegebenenfalls einen Ärztestützpunkt einrichten können. Außerdem möchten wir unsere Orte attraktiver machen – mit Familienfreundlichkeit. Ein Mehrgenerationenhaus wäre eine tolle Ergänzung unserer gut ausgelasteten Kitas. In so einem Haus könnten die Kinder von älteren Bewohnern auch zu späterer Stunde betreut werden. Deshalb wollen wir die Errichtung beziehungsweise Einrichtung eines Mehrgenerationenhauses in der Gemeinde konsequent weiterverfolgen. Um auch sonst die Lebensqualität zu steigern, wollen wir unser Oberlausitzer Ortsbild bewahren, durch ein paar Regelungen zur Ortsgestaltung. Außerdem soll es bei uns sicherer werden, dank eines Verkehrskonzeptes.

Herr Siebert, Sie sind Gastronom. Was muss Ihrer Meinung nach für den Tourismus getan werden?

Ja, als Hotelier lebe ich vom Tourismus. Deshalb weiß ich auch, dass ich in meinem Hotel alles schön und hübsch machen kann; wenn aber mein Gast hinaustritt und vieles sieht grau aus, dann habe ich mit einem hübschen Hotel nicht viel gekonnt. Es kommt auf das Umfeld an. Dazu gehört natürlich unser absoluter Magnet, die Burg- und Klosteranlage, deren Grundsanierung bald fertiggestellt werden muss. Des Weiteren ist die Gemeinde Mitglied im Naturpark Zittauer Gebirge, in der Touristischen Gebietsgemeinschaft und bei der Dampfbahn-Route Sachsen. Das müssen wir nutzen, um als Urlaubsort bekannter zu werden. Wenn wir neu investieren wollen, zum Beispiel in den Kurpark Lückendorf oder in einen teilweise barrierefreien Talringweg in Oybin, müssen wir diese Investitionen verantwortungsvoll prüfen. Überhaupt müssen wir über neue Finanzierungsmöglichkeiten wie das Dreisäulenmodell nachdenken.

Was ist das Dreisäulenmodell?

Wenn in Tourismus investiert wird, dann meist über Fördermittel. Die Auflagen für höchste Fördersätze werden immer strenger. Ein Dreisäulenmodell wird künftig dazugehören. Es bedeutet, dass sich die finanziellen Mittel aus einer Kurtaxe, einer Beteiligung aller am Tourismus Profitierenden und aus kommunalen Mitteln zusammensetzen. Denn Tourismus ist nach sächsischem Kommunalrecht leider keine Pflichtaufgabe der Gemeinde. Das dafür nötige Geld muss auch aus anderen Quellen kommen.

Welche Qualitäten bringen Ihre neuen CDU-Mitkandidaten nach Oybin?

Nur soviel: Ich bin sehr froh, dass wir Franziska Mähne als junge Lückendorfer Selbständige für uns gewinnen konnten. Reinhard Wagner bringt viel Erfahrung als ehemaliger Dresdner Stadtrat und Ralph Richter als ehemaliger Oybiner Gemeinderat und stellvertretender Bürgermeister mit. Aber persönliches Kennenlernen ist besser. Deshalb laden wir die Lückendorfer und Oybiner zu zwei Vorstellungsrunden ein, am Dienstag ins Dorfgemeinschaftszentrum Lückendorf und am 6. Mai ins Haus des Gastes Oybin, jeweils um 18.30 Uhr.