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Wird Görlitz die Denkmalpflege zu viel?

Die Stadt plant ohne die Behörde ab 2017. Der Kreis soll einspringen. Bei Verhandlungen könnte es auch ums Theater, die Sparkasse und das Klinikum gehen.

Von Sebastian Beutler

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Der NeißePark in Görlitz hat sich für den 14. September etwas ganz Besonderes ausgedacht.  Verwöhnprogramm inklusive.

Peter Mitsching tritt nicht häufig öffentlich in Erscheinung. Umso mehr fällt es dann auf, wenn der Chef der Görlitzer Denkmalschutzbehörde doch einmal zu sehen ist. Beispielsweise beim Neujahrsempfang des Bistums Görlitz. Dompropst Hubertus Zomack ist froh über die gute Zusammenarbeit mit Mitschings Amt bei der Sanierung der St. Jakobus-Kathedrale. Er sorgte dafür, dass der Denkmalpfleger eine Einladung vom Bischof erhielt. Dass sich Mitsching so rar macht, liegt nicht an ihm. Vielmehr hat OB Siegfried Deinege dafür gesorgt, indem er stärker als zuvor, die Denkmalpflege dem Stadtentwicklungsamt unterstellt hat.

Möglicherweise kommt es aber noch härter. Das Görlitzer Rathaus strebt an, die Denkmalpflege 2017 an den Landkreis abzugeben. Ähnliche Pläne gibt es für die Bauaufsicht. In den neuesten Haushaltsentwürfen haben rund 21 Stellen allein in diesen beiden Bereichen einen kw-Vermerk erhalten: künftig wegfallend. Der Landkreis bestätigt auf SZ-Anfrage, dass Oberbürgermeister Siegfried Deinege dem Landrat eine solche Absicht angedeutet habe. Weitere Gespräche aber gibt es noch nicht. „Landrat Lange geht aber davon aus“, teilt seine Sprecherin mit, „dass dies in der nächsten Zeit passieren wird“.

Solche Planspiele sind nicht neu. Grundsätzlich sind Denkmalpflege und Bauaufsicht Sache der Kreise. Auf Wunsch der Stadt verblieben die beiden Ämter bei der Kreisneubildung aber im Görlitzer Rathaus. Genauso behielt die Stadt die beiden Gymnasien, auch die Musikschule und die Volkshochschule. Die Stadt wolle ihren Einfluss bewahren, hieß es als Begründung vor sieben Jahren. Doch zeigt sich immer mehr, dass die Stadt finanzielle Freiräume benötigt. Deswegen könnte die Abgabe des Denkmalschutzes oder der Bauaufsicht nur der Anfang sein. Landrat Bernd Lange schlug noch zur Amtszeit von Joachim Paulick Verhandlungen über einen langfristigen Ausgleich ihrer Interessen und finanziellen Belastungen vor. Das lehnte die Stadt ab. Neue Lasten wollte Lange aber auch nur übernehmen, wenn er von Görlitz etwas bekommt. Beispielsweise die Görlitzer Theateranteile gegen die Görlitzer Sparkassenanteile. Allerdings sprach sich Deinege bislang immer dafür aus, den städtischen Theateranteil von 30 Prozent zu behalten, der Mitsprache wegen.

Wie weit das mögliche Abstoßen der Denkmalpflege mit der neuerlich aufgekommenen Kritik zusammenhängt, sie sei investorenfeindlich, ist offen. So erklärte der Fraktionsvorsitzende der Bürgerfraktion, Rolf Weidle, dass „bewahren allein niemals das Zukunftskonzept sein kann“. Zwar sei die Arbeit der Denkmalpflege wichtig und habe dafür gesorgt, dass Görlitz mit seiner Bausubstanz so wertvoll sei. Dennoch müsse die Denkmalpflege vor dem Hintergrund von Investorenklagen über unverhältnismäßige Entscheidungen und mangelhafte Gleichbehandlung „in Zukunft die vorhandenen Spielräume nutzen und somit effektiver Investitionen unterstützen“. Andererseits versicherte Landrat Bernd Lange jüngst, dass der Kreis mit der Görlitzer Denkmalpflege beim Bau der Kreisverwaltung zwar manchen Streit ausgefochten habe. „Aber wir sind immer zu einem guten Resultat gekommen.“

In Weidles Rede gab es auch einen Hinweis, dass die Stadt in der Tat einen neuen Interessenausgleich mit dem Kreis anstrebt. Zur Zukunft des Städtischen Klinikums erklärte Weidle: „Wir sind uns mit der Geschäftsführung darüber einig, dass mittelfristig eine der angestrebten Lösungen durchaus eine kommunale Holding mit neuen Strukturen sein könnte.“ Eine Holding mit den Kreis-Krankenhäusern galt in der Görlitzer Stadtpolitik bislang als nicht mehrheitsfähig. Sollte die Stadt die Denkmalpflege tatsächlich abgeben, dann würde Peter Mitsching persönlich vermutlich nicht getroffen: Er steht vorm Ruhestand.Auf ein Wort

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