merken
PLUS

Sebnitz

Wird in Dürrröhrsdorf doch noch mal gewählt?

Der Eklat zur Kommunalwahl im Mai 2019 hat Konsequenzen. Wie die Gemeinde den Stillstand nun lösen will.

Weiter klagen oder neu wählen? Dürrröhrsdorf-Dittersbach hat sich entschieden.
Weiter klagen oder neu wählen? Dürrröhrsdorf-Dittersbach hat sich entschieden. © Daniel Schäfer

Die Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach ist wohl immer für eine Überraschung gut, vor allem seit der verpatzten Kommunalwahl im Mai dieses Jahres. Dem Wahlausschuss ist es damals nicht aufgefallen, dass Unterschriften fehlten. So wurden Wahlvorschläge der Wählervereinigung Unabhängige Bürger zugelassen, obwohl sie nicht von der Mehrheit der bisher in den betreffenden Räten vertretenen Angehörigen der jeweiligen Vereinigung unterzeichnet waren. Das Kommunalamt im Landratsamt schaute da offenbar genauer hin und erklärte die Wahl für ungültig. Die Gemeinde hätte zu diesem Zeitpunkt noch im Rahmen einer Wiederholungswahl bereits im August wählen können. Dann hätten die gleichen Kandidaten auf den Wahlzetteln gestanden. Das war aber offenbar zu einfach. Der Gemeinderat wollte das Ergebnis des Landratsamtes nicht hinnehmen und man entschied, die Gemeinde müsse dagegen beim Verwaltungsgericht klagen. Das war im August dieses Jahres. Und offenbar war man da auch noch guter Dinge, dass das Gericht schnell entscheidet. Doch die Wartezeiten sind bekanntlich lang. Und das Verwaltungsgericht wollte vermutlich die Klage der Dürrröhrsdorfer nicht aus dem dicken Berg an Akten herausziehen. Das Gericht kündigte an, dass schon zwei bis drei Jahre bis zum ersten Urteil vergehen könnten. Damit wäre der alte Gemeinderat auch weiter für den Ort zuständig, ohne zukunftsweisende Beschlüsse treffen zu können. Und das war dem jetzigen Gemeinderat wohl doch nichts, und das Gremium ruderte zurück. „Wir haben in der Zwischenzeit unsere Erkenntnisse erweitert. Die Klageaussichten sind gering“, sagt Bürgermeister Jens-Ole Timmermann (parteilos). Deshalb hatte die Verwaltung auch vorgeschlagen, die Klage zurückzuziehen. Das hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung auch getan. Damit ist der Weg für Neuwahlen. Doch auch das geht nun offenbar nicht so schnell.

Der neue Wahltermin wurde auf den 5. April 2020 festgesetzt. Und das sorgt wiederum für Diskussionen im Gemeinderat, zum Beispiel bei Michael Steglich. Er könne nicht verstehen, weshalb erst im April wieder neu gewählt werden sollte. Die Verwaltung habe genug Zeit gehabt, schon alles vorzubereiten, kritisierte er. Hauptamtsleiter Norbert Bläsner hielt dagegen, dass der 5. April der früheste Termin ist, da auch Fristen eingehalten werden müssen. Darüber hinaus wollte man den Stadt- und Ortschaftsräten genügend Zeit geben, um ihre Kandidaten aufstellen zu können. Denn mit einer Neuwahl steht wieder alles auf Anfang. Neue Kandidaten müssen her, die Wahlvorstände müssen besetzt werden und noch einiges mehr.

Sächsische.de zum Hören!

Zu Hause, unterwegs, in der Pause – Sächsische.de kann man nicht nur lesen, sondern auch immer und überall hören. Hier befinden sich unsere Podcasts.

Und es besteht auch das Risiko, erneut Fehler zu begehen. Gemeinderat Hubert Braun warnte jedoch bereits davor. „Wir müssen vermeiden, dass es wieder Fehler gibt“, sagt er. Damit liege die Verantwortung beim Wahlausschuss. Dessen Mitgliedern hätte der Fehler auffallen müssen. Hubert Braun hadert noch immer mit dem Wahleklat vom Mai 2019. Hauptamtsleiter Bläsner schickt die Mitglieder des Wahlausschusses allesamt zur Auffrischung ihrer Kenntnisse zur Nachschulung. Das hatte er bereits verkündet. Bis zum 30. Januar können nun die neuen Wahlvorschläge eingereicht werden.

Mehr Nachrichten aus Sebnitz lesen Sie hier

Informationen zwischendurch aufs Handy gibt es hier