Wird Pirna zum Demo-Hotspot?
Es wird die mindestens vierte nicht angemeldete Versammlung auf dem Pirnaer Markt sein. Wieder kursieren über Messenger-Dienste Aufrufe, am Mittwochabend dort zu einem "Spaziergang für Grundrechte" einzufinden. Bereits zweimal wurde bei einer solchen Veranstaltung kein Versammlungsleiter gefunden, obwohl das nötig gewesen wäre, um eine Demo abhalten zu können. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist eine Ausnahmegenehmigung des Gesundheitsamtes notwendig, wenn mehr als 50 Menschen demonstrieren wollen.
Doch die Erfahrung der vergangenen Tage zeigt auch, dass viele Teilnehmer ohnehin nicht bereit sind, die Corona-Einschränkungen zu akzeptieren und vielmehr bewusst den Regelverstoß zelebrieren, auch was die derzeit gültigen Hygieneregeln angeht.
Zumindest bei der jüngsten Demo am Sonntag haben Augenzeugen davon berichtet, dass etliche Auswärtige nach Pirna kommen, um hier gegen die Corona-Bestimmungen von Bund und Land zu demonstrieren. Auch die beiden Männer, die von Polizisten am Sonntag vorübergehend festgenommen wurden, stammten nicht aus Pirna, sondern aus Dresden und Dohna. Beobachter gehen davon aus, dass sich die Pirnaer Spaziergänge nunmehr an einem festen Wochentag wiederholen und zu einem nicht unerheblichen Teil auswärtige Interessenten anziehen könnten - ähnlich wie Pegida montags in Dresden.
Die Polizei macht nun eine Ansage, wie sie mit Demos wie in Pirna umgehen wird. In erster Linie setzen die Beamten auf einen kommunikativen Ansatz: "Wir werden die Menschen zunächst ansprechen und auf die bestehenden Regelungen hinweisen", heißt es bei der Polizeidirektion Dresden. Sollten die Versammlungsbehörde oder das Gesundheitsamt zu der Überzeugung gelangen, dass es um eine illegale Versammlung geht, wird die Polizei diese nach entsprechender Ankündigung per Lautsprecher auflösen.
Wer Anordnungen der Polizei nicht folgt, muss dann mit einer Anzeige wegen Ordnungswidrigkeiten rechnen. Dazu zeichnet die Polizei die Versammlungen per Videokamera auf. Auf körperlichen Zwang will die Polizei grundsätzlich verzichten. Polizeipräsident Jörg Kubiessa sieht das schon allein nach Abwägung der Verhältnismäßigkeit kritisch, solange es um Ordnungswidrigkeiten geht.
Eine ganz klare Botschaft hat er jedoch an jene, die gewalttätig auftreten. Er sagte am Dienstag: „In einem anderen Film befinden wir uns jedoch, wenn Einsatzkräfte angegriffen und beleidigt werden. Dieses Verhalten werden wir nicht tolerieren, entsprechend niedrig ist hier unsere Schwelle beim Einschreiten.“